Regierungsbildung
Sondierungsgespräche in Thüringen: CDU, BSW und SPD loben konstruktive Atmosphäre
In Thüringen stehen die Parteien vor einer politischen Herausforderung: Die Suche nach einer stabilen Regierung gestaltet sich trotz konstruktiver Gespräche schwierig.
Symbolbild: Abgeordnete nehmen an einer konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtags in Erfurt, Ostdeutschland, am 26. September 2024 teil.
Foto: Jens Schlueter/afp via Getty Images
Die Sondierungsgespräche zur Regierungsfindung in Thüringen verlaufen nach Angaben der beteiligten Parteien konstruktiv. Nach einer zweiten Sondierungsrunde zwischen CDU, BSW und SPD am Mittwoch in Erfurt bezeichneten ihre Vertreter die Atmosphäre als „gut“ und „vertrauensvoll“.
Er freue sich auf die weiteren Gespräche, sagte CDU-Generalsekretär Christian Herrgott anschließend. Diese sollen in der kommenden Woche stattfinden. Einen genaueren Termin dafür nannten die Parteien zunächst nicht.
Vertrauensvolles Gesprächsklima
Die Gespräche seien „von einem positiven Geist getragen“, fügte Herrgott an. Der parlamentarische Geschäftsführer des BSW im Landtag, Tilo Kummer, sprach von einem insgesamt konstruktiven Austausch, der „auch bei strittigen Themen ideologiefrei“ verlaufe.
SPD-Landtagsfraktionschef Lutz Liebscher lobte ein „vertrauensvolles Gesprächsklima“. Auf der Tagesordnung am Mittwoch standen demnach Maßnahmen zur Stärkung ländlicher Räume und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. In diesem Zusammenhang ging es auch um Demokratieförderung.
Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl vom 1. September gilt als schwierig. Die AfD wurde dabei stärkste Kraft. Alle anderen Parteien schließen jedoch aus, mit ihr zusammenzuarbeiten. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD loten derzeit im Rahmen von Sondierungen aus, ob sie eine Regierung bilden könnten. Das Bündnis wäre bislang einmalig.
Hinzu kommt, dass einer etwaigen Koalition aus CDU, BSW und SPD im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen würde. Eine solche Regierung wäre deshalb auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der ebenfalls in den Landtag gewählten Linken angewiesen.
Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen. Eine Koalition mit der Linken lehnt die CDU ab. (afp/red)
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