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SPD

SPD-Generalsekretär Miersch: Scholz verdient zweite Amtszeit

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch findet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner bisherigen Arbeit wiedergewählt werden sollte. Gleichzeitig würdigt er die politische Lebensleistung des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder.

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top-article-image — (ALTERNATIVE CROP) - Picture taken on May 23, 2013 shows then German Social Democratic Party (SPD) Leader Sigmar Gabriel (L) and then Hamburg's First Mayor Olaf Scholz (C) welcoming former Chancellor Gerhard Schroeder in front of the Gewandhaus concert hall in Leipzig, eastern Germany, as they arrive to attend festivities to mark the SPD's 150th anniversary. - Former German chancellor Gerhard Schroeder's close friendship with Russian President Vladimir Putin and lucrative business dealings with Russia have for years been reluctantly tolerated at home. But as war clouds gather over Ukraine and allies question Germany's resolve, Schroeder is increasingly seen as potential liability to new chancellor and fellow Social Democrat Olaf Scholz, fuelling calls for a clean break with the pro-Kremlin lobbyist. - ALTERNATIVE CROP - TO GO WITH AFP STORY by Michelle FITZPATRICK (Photo by ROBERT MICHAEL / AFP) / ALTERNATIVE CROP - TO GO WITH AFP STORY by Michelle FITZPATRICK
Foto: Photo by ROBERT MICHAEL/AFP via Getty Images

Redaktion

29 Oktober 2024

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Lesedauer: 2 Min.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch findet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner bisherigen Arbeit wiedergewählt werden sollte. Scholz führe das Land „sehr besonnen durch stürmische Zeiten“, sagte Miersch dem „Stern“ in einem am Dienstag veröffentlichten Interview. „Er verdient es, eine zweite Amtszeit zu bekommen.”

Die schlechten Umfragewert des Kanzlers seien „eine Momentaufnahme, die wir jetzt drehen müssen, auch daran arbeite ich“, sagte Miersch. Einen Wechsel von Scholz hin zu einem anderen Kanzlerkandidaten schloss er aus: „Das steht überhaupt nicht infrage.”

Miersch: Schröder „nicht parteischädigend“

Miersch äußerte sich in dem Interview auch zu Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der wegen seines Verhältnisses zum russischen Präsidenten Wladimir Putin innerhalb wie außerhalb der Partei scharf kritisiert wird.

„Wir haben zwei Schiedsgerichtsverfahren gegen Gerhard Schröder gehabt“, sagte Miersch dem „Stern“. „Beide haben ihm bescheinigt, dass er sich nicht parteischädigend verhalten hat.” Der Fall sei „aus juristischen Gesichtspunkten abgeschlossen“.

Miersch ist Chef des SPD-Ortsverbands Hannover, dem auch Schröder angehört. „Ich kann seine Lebensleistung, gerade als Vorsitzender des Bezirks Hannover, insgesamt würdigen, auch wenn ich eine fundamental andere Auffassung in Sachen Putin und Angriff auf die Ukraine habe“, sagte der SPD-Generalsekretär. „Auch hier dürfen wir nicht in Schwarz-Weiß-Kategorien denken.”

Miersch erklärt Schröder wieder zum Teil der Partei

Miersch hatte Schröder im vergangenen Jahr in seiner Rolle als Vorsitzender des Unterbezirks Hannover für seine Parteimitgliedschaft geehrt und war auch auf der privaten Feier zu dessen 80. Geburtstag in diesem Jahr zu Gast.

Schröder habe als Bundeskanzler viel für Deutschland geleistet, so Miersch. Dazu gehöre etwa das Heraushalten aus dem Irakkrieg, der Atomausstieg oder das Ganztagsschulprogramm. „Wir haben nie zusammen Politik gemacht, aber ich konnte wie viele andere auf seiner Arbeit aufbauen.”

Zugleich sprach sich Miersch für die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland aus. „Die Stationierung ist richtig“, sagte der SPD-Generalsekretär. Russland rüste massiv auf. „Wir brauchen die Raketen, um verteidigungsfähig und bündnisfähig in der NATO zu sein.”

Es brauche gleichzeitig aber Gesprächsangebote an den Kreml. „Das macht der Bundeskanzler auch längst; Putin geht auf diese jedoch nicht ein.” (afp/dts/red)

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