Die SPD muss noch zustimmen
Thüringen: SPD stellt Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag vor
In Thüringen ist ein Dreierbündnisses geplant. Das Votum der SPD steht noch aus. Allerdings fehlen CDU, BSW und SPD eine Stimme zur Mehrheit im Landtag.
In Thüringen stand die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischenzeitlich auf der Kippe, dann fanden die Parteien doch noch einen Kompromiss. Foto: David Hutzler/dpa
Foto: David Hutzler/dpa
Als letzte Partei des in Thüringen geplanten Dreierbündnisses stellt die SPD am Montag das Votum ihrer Basis zu dem mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag vor. Der Landesvorstand der SPD berät ab 17:00 Uhr in Erfurt über den Ausgang der Mitgliederbefragung und präsentiert das Ergebnis.
Das BSW hatte am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Ilmenau mehrheitlich dem gemeinsamen Regierungspapier zugestimmt. Bereits vor einer Woche gaben die Christdemokraten endgültig grünes Licht für das geplante Dreierbündnis in Thüringen.
Sollte nun auch die SPD zustimmen, will sich CDU-Landeschef Mario Voigt voraussichtlich am Donnerstag im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten stellen.
Zur eigenen Mehrheit fehlt CDU, BSW und SPD allerdings eine Stimme. Die drei Parteien hoffen auf Unterstützung der Linkspartei. (afp/red)
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