Trumps zweite Amtszeit beginnt unter veränderten Vorzeichen
Die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus ist Ausdruck eines tiefgreifenden kulturellen Wandels. Geopolitische Neuorientierungen und die Erosion bisheriger Selbstverständlichkeiten sorgen in Europa für Besorgnis. In den USA selbst und in den BRICS-Staaten blickt man hingegen neuen Horizonten entgegen.
TICKER Bundestagswahl | SSW wählt Abgeordneten Seidler zum Kandidaten für Bundestagswahl
Am 23. Februar ist es so weit – der neue Bundestag wird gewählt. Der Wahlkampf verspricht einer der wildesten zu werden.
Urteil gegen Trump bestätigt - nur noch 35 Prozent der US-Bürger haben Vertrauen in Justiz
In New York hat ein Berufungsgericht im Carroll-Prozess das Urteil der ersten Instanz gegen den designierten Präsidenten Donald Trump bestätigt. Die Autorin hatte diesem vorgeworfen, sie 1996 in einer Umkleidekabine sexuell missbraucht zu haben.
TICKER | Throm: Auf Abschiebungen nach Syrien vorbereiten
International wächst die Besorgnis, wie es nun in Syrien weiter geht. Russland will seine Militärbasen vorerst behalten und mit der künftigen Führung deren Verbleib besprechen. Auch die US-Soldaten bleiben vorerst im Land.
Südkoreas Präsident verliert Machtkampf - Amtsenthebung gefordert, Aufruf zum Generalstreik
Südkorea wird von turbulenten innenpolitischen Entwicklungen in Atem gehalten. Nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts werden Forderungen nach einem Rücktritt des Präsidenten laut. Der Ausrufung war ein Haushaltsstreit zwischen Yoons Partei PP mit der größten Oppositionspartei vorausgegangen.
Kehrtwende in Südkorea: Präsident hebt Kriegsrecht wieder auf
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol möchte das verhängte Kriegsrecht wieder aufheben. Laut Südkoreas nationaler Nachrichtenagentur Yonhap sagte Yoon, dass sich das Militär zurückgezogen habe und das Kabinett bald tagen werde.
TICKER | Kremlsprecher: Gespräch zwischen Trump und Putin vor Amtseinführung möglich
Bundesregierung war vorher informiert: Joe Biden erlaubt Kiew den Einsatz von Waffen größerer Reichweite. Möglich wird der Einsatz von Raketen des Typs ATACMS. Der Kreml wirft der scheidenden US-Regierung vor, den Konflikt weiter anzuheizen.
TICKER | Union und FDP lehnen die von Scholz angebotene Zusammenarbeit im Bundestag ab
Die Ampel ist Geschichte. Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf die Union angewiesen, wenn er seine Gesetzesvorhaben noch in diesem Jahr durch das Parlament bringen möchte. CDU-Chef Friedrich Merz stellt für die Unterstützung eine Bedingung.
US-Wahl: Von 2 bis 244 Millionen - ein Überblick in Zahlen
Die Spannung steigt. In weniger als zwei Wochen, am 5. November 2024, finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Hier wichtige Fakten – in Zahlen ausgedrückt.
Sacharow-Preis 2024 für Venezuelas Oppositionsführer Machado und Urrutia
Ausgezeichnet für den Sacharow-Preis des Europaparlaments werden dieses Jahr Oppositionsführerin María Corina Machado und Präsidentschaftskandidat Edmundo González Urrutia. Der Sacharow-Preis ist mit 50.000 Euro dotiert.
Nur knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau - Präsidentin prangert Wahleinwirkung an
Die erste Runde der Präsidentschaftswahl endete mit einem knappen Ausgang zugunsten vom angestrebten EU-Beitritt. Sowohl die EU als auch Russland beklagen Wahleinmischung.
US-Präsident Biden zu Kurzbesuch in Berlin eingetroffen
Die Vorbereitungen für den Besuch gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden tatsächlich in Berlin. Es ist ein Abschiedsbesuch des US-Präsidenten, der kürzer ausfällt als ursprünglich geplant.
Verfassungsschutzchef Kramer über AfD in Thüringen: „Das ist das Niveau von Staatszersetzung“
Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat die Mitglieder der AfD als „Verfassungsfeinde“ bezeichnet, die auf das „Niveau von Staatszersetzung“ hinarbeiten würden. Anlass war die konstituierende Sitzung im Thüringer Landtag, bei der der AfD-Alterspräsident sich strikt an die Geschäftsordnung halten wollte.
Tipps zu Kirchenasyl und „Kinder verschwinden lassen“? Rechte Empörungswelle gegen gefördertes „Handbook Germany“
Das „Handbook Germany“ bietet ausländischen Staatsangehörigen Orientierungshilfe zu Aufenthalts- und Asylfragen in Deutschland. Doch die Plattform gerät zunehmend in die Kritik, mit staatlicher Förderung Wege zur Umgehung von Abschiebungen aufzuzeigen. Was hinter den umstrittenen Inhalten steckt.
Zuckerberg: „US-Regierung hat uns unter Druck gesetzt, Corona-Inhalte zu zensieren“
In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus hat Meta CEO Mark Zuckerberg eingeräumt, auf Druck der Biden Administration Inhalte unterdrückt zu haben. X-Eigentümer Elon Musk spricht von einer „Verletzung des ersten Verfassungszusatzes“.
Trump will nach Wiederwahl Mitspracherecht beim Kurs der Notenbank
Donald Trump möchte bei einer möglichen Rückkehr ins Weiße Haus Einfluss auf die Geldpolitik der US-Notenbank Fed. Der Ex-Präsident bemängelt vergangene Fed-Entscheidungen und plant, die Amtszeit von Fed-Chef Jerome Powell nicht zu verlängern.
