Terrorgefahr: US-Botschaft mahnt Reisende nach Deutschland weiter zu erhöhter Vorsicht

Die Botschaft der Vereinigten Staaten in Berlin hatte ursprünglich keinen großen Wind darum gemacht. Am heutigen Dienstag (6.8.) hat jedoch Rafael Hauptmann, der Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Dr. Rainer Kraft (AfD), auf seinem Facebook-Account darauf hingewiesen, dass das U.S. State Department am 19. Juni im Zuge seiner Reisehinweise für Deutschland die Warnstufe 2 ausgegeben hat.

Diese entspricht dem Gebot „erhöhter Vorsicht“. Eine solche, so heißt es auf der Seite des Außenministeriums, sei der Gefahr von Terrorismus geschuldet. In der Begründung heißt es:

„Terroristische Gruppen planen weiterhin mögliche Anschläge in Deutschland. Terroristen können mit nur geringfügiger oder gänzlich ohne Vorwarnung zuschlagen, mögliche Ziele sind Touristenorte, Transportwege, Märkte oder Einkaufszentren, örtliche Regierungsbehörden, Hotels, Klubs, Restaurants, Gottesdienststätten, Parks, größere Sport- oder Kulturveranstaltungen, Bildungseinrichtungen, Flughäfen und andere öffentliche Plätze.“

Die Reisehinweisliste des State Departments unterteilt die Sicherheitseinstufungen in vier Kategorien. Für Reisen in Länder der Stufe 1, etwa Österreich, Neuseeland oder Dänemark, reichen übliche Vorkehrungen aus. Auf Stufe 2 befinden sich neben Deutschland auch Länder wie Frankreich, die Russische Föderation, aber auch Simbabwe.

Bei Einstufung auf Stufe 3, worunter etwa Ziele wie Haiti, Nigeria oder die Türkei fallen, rät das State Department dazu, die Reise zu überdenken. Die Einstufung auf Stufe 4 ist demgegenüber mit der dringlichen Warnung verbunden, Reisen zu unterlassen. In diese Kategorie fallen unter anderem Nordkorea, Syrien, der Iran, Afghanistan, der Jemen oder Somalia.

In Bezug auf Deutschland rät das US-Außenministerium seinen Bürgern unter anderem, seine Umgebung im Auge zu behalten, wenn man touristische Orte oder Orte mit größeren Menschenansammlungen aufsucht.

Im Jahr 2009 hatten die USA erstmals eine offizielle Reisewarnung für Deutschland herausgegeben. Diese stand im Zusammenhang mit Erkenntnissen US-amerikanischer Sicherheitsdienste über mögliche terroristische Bedrohungen im Umfeld der damaligen Bundestagswahl.

Im November 2016 mahnten die USA generell zu erhöhter Vorsicht in Europa. Dieser Schritt war vor allem durch die zuvor vermehrt aufgetretenen Anschläge radikal-islamischer Terrorgruppen wie Al-Kaida oder „Islamischer Staat“ (IS) veranlasst.