Die Pläne des Deal-Makers: Für Deutschland wirds teuer
Innere Sicherheit, Migration aus Mexiko, Zölle, Flug zum Mars – diese Themen will Trump sofort oder demnächst angehen. Die Europäer in der NATO werden ordentlich zur Kasse „gebeten“. Was aber kommt auf Deutschland zu? Eine Analyse.
Trump formiert seine Regierung - erste Schlüsselpositionen sind vergeben
Donald Trump hat die US-Wahlen gewonnen und wird der 47. Präsident der Vereinigten Staaten. Seine Regierung nimmt allmählich Gestalt an, wobei erste wichtige Posten bereits vergeben sind und weitere Personalentscheidungen in Kürze erwartet werden.
Demokratischer Abgeordneter: „Zum ersten Mal schien Biden mich nicht zu erkennen“
Stündlich wagen sich weitere Demokraten mit Rückzugsforderungen gegen Joe Biden an die Öffentlichkeit. Der Präsident bleibt jedoch dabei, seinen Wahlkampf fortzusetzen.
Militärische Lage für Ukraine immer schlechter - SPD und Grüne wollen Schuldenbremse aussetzen
In den USA und auch in Deutschland schwindet die Bereitschaft zur Unterstützung der Ukraine. SPD und Grüne fordern nun, die Schuldenbremse zugunsten Kiews auszusetzen.
USA: Raumfahrtkommando meldet volle Einsatzbereitschaft
Das U.S. Space Command, das jüngste und 11. Kampfkommando des Pentagons, hat nach Angaben seines Kommandeurs, des Armeegenerals James Dickinson, die volle Einsatzfähigkeit erreicht.
Biden unterzeichnet Schuldengesetz: Zahlungsausfall vom Tisch
Die Verhandlungen über die US-Schuldengrenze wurden zum Drama. Mit der Unterzeichnung des Schuldengesetzes ist ein Zahlungsausfall der Regierung nun aber endgültig vom Tisch.
Trotz guter Wahlresultate für Biden: Linksextreme Krawalle suchen Städte in den USA heim
Obwohl die Wahlen in den USA mehrere Kandidaten der „Demokratischen Sozialisten“ und von BLM auf dem Ticket der Demokraten ins Repräsentantenhaus brachten, kam es in mehreren Städten zu linksextremen Krawallen. Betroffen waren unter anderem Washington und Minneapolis.
Neue Quellen verifizieren Laptop als Hunter Bidens - Bilder von minderjährigen Mädchen gefunden
US-Medien meiden das Thema des Laptop-Skandals von Hunter Biden. Wenn sie darüber berichten, bezeichnen sie den Skandal nur als russische Desinformation. Dies hat das FBI nun dementieren können. Die Inhalte der Dateien auf dem Laptop sind zudem höchst brisant: Sie enthalten Bilder von minderjährigen Mädchen.
Arzt: Trump kann am Samstag in die Öffentlichkeit zurückkehren
Der mit SARS-CoV-2 infizierte US-Präsident Donald Trump kann nach Einschätzung seines Arztes bald wieder öffentlich auftreten. Der Mediziner erwartet "die sichere Rückkehr des Präsidenten zu öffentlichen Verpflichtungen" für Samstag.
Trump will Ginsburg-Sitz am Supreme Court umgehend nachbesetzen - Abweichler im Senat möglich
US-Präsident Donald Trump will den Sitz der verstorbenen Richterin am Supreme Court, Ruth Bader Ginsburg, schon in den kommenden Wochen nachbesetzen. Die Demokraten und republikanische Wackelkandidaten im Senat begehren auf und wollen die Wahlen abwarten.
Pompeos Brandrede im Wortlaut: "Wenn sich die freie Welt nicht ändert, wird das kommunistische China uns ändern”
US-Außenminister Pompeo betonte in einer Brandrede die Wichtigkeit, der Kommunistischen Partei Chinas die Stirn zu bieten. Der Westen müsse die Natur des KP-Regimes erkennen - die marxistisch-leninistisch ist. Hier seine gesamte Rede aus der Richard-Nixon-Bibliothek im kalifornischen Yorba Linda.
Bericht: Trump plant wegen Coronavirus 850 Milliarden Dollar schweres Hilfspaket
US-Präsident Trump will wegen der Coronavirus-Pandemie offenbar ein 850 Milliarden Dollar schweres Nothilfepaket auflegen. Finanzminister Mnuchin will beim Kongress um Zustimmung für die Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft werben.
Insider: Klimakatastrophe, das allergrößte je von Menschen erdachte Geschäftsmodell | mit Podcast
Die Geburt einer genialen Idee der Klimaschutzpolitik. Nur dumm, dass sie die Menschen ausbeuten soll. Die Insider und Zeugen Hartmut Bachmann und Fritz Vahrenholt: Wir haben keinen Klimanotstand!
Republikaner spricht von "Putschversuch”: Amtsenthebung Trumps war seit Amtsantritt geplant
Während es keine Beweise für ein Fehlverhalten von US-Präsident Trump gibt, kann man ein solches jedoch den Demokraten vorwerfen. Eine Rede und ein Zeitungsartikel belegen, dass die Amtsenthebung von Anfang an geplant war. Der Vizepräsident der "Republicans Overseas" führte ein Interview mit dem Deutschlandfunk.
Trump nach Sondland-Aussage: "Die Amtsenthebungs-Hexenjagd ist jetzt vorbei”
US-Präsident Trump betonte am Mittwoch: Er habe Gordon Sondland gesagt keine Gegenleistung der Ukraine zu beanspruchen.
Gericht: Mueller-Bericht muss ungeschwärzt übergeben werden
Das US-Justizministerium muss dem Justizausschuss im Repräsentantenhaus den ungeschwärzten Bericht von Russland-Sonderermittler Mueller übergeben.
USA: Republikanische Senatoren weisen Angriff der Demokraten auf Unabhängigkeit des Supreme Court zurück
Die Versuche der US-Demokraten den Supreme Court, das Oberste Gericht, unter ihre Regie zu bringen, um damit die Verfassung in ihre politische Richtung umdeuten zu können, treibt immer wieder neue Blüten.
Ab Sonntag wird abgeschoben: Trump kündigt Großrazzien gegen illegale Einwanderer an
US-Präsident Donald Trump hat bestätigt, dass es ab Sonntag zu großangelegten Abschiebungen von Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigungen kommen soll. „Ich habe eine Pflicht, das zu tun“, sagte Trump. Die Menschen seien illegal ins Land gekommen und müssten gehen.
Rapinoe contra Trump: «Ihre Botschaft grenzt Menschen aus»
Fußball-Weltmeisterin Megan Rapinoe hat ihre Kritik an US-Präsident Donald Trump erneuert. „Ihre Botschaft grenzt Menschen aus. Sie grenzen mich aus, Sie grenzen Menschen aus, die wie ich aussehen, Sie grenzen farbige Menschen aus, Sie grenzen…
Trump fordert Untersuchung von Geschäftsbeziehungen der Biden-Familie zu Chinas Regime
Hunter Biden, der Sohn des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Joe Biden, scheint nicht nur in der Ukraine gute Geschäfte zu machen, sondern auch in China. Es gibt Hinweise darauf, dass die Rolle seines Vaters, ehemaliger US-Vizepräsident, wesentlich zu seinem Erfolg beigetragen hat. US-Präsident Trump fordert, das jetzt genauer zu untersuchen.
Umweltschutz statt Klimawahn: Trump unterzeichnet Gesetz zur Neuausweisung umfangreicher Nationalpark-Flächen
Gegenüber einem politisch verordneten Gesellschaftsumbau unter dem Banner des „Klimaschutzes“ bleibt die US-Regierung unter Präsident Donald Trump skeptisch. Unterdessen forciert sie realen Umweltschutz durch Neuschaffung und Erweiterung von Schutz- und Erholungsgebieten.
Trump nennt seinen Ex-Anwalt vor Anhörung im Kongress einen Lügner
US-Präsident Donald Trump hat seinen langjährigen Anwalt Michael Cohen kurz vor einer öffentlichen Anhörung im Kongress erneut scharf kritisiert. "Michael Cohen war einer von vielen Anwälten, die mich vertreten haben (leider)", schrieb Trump bei Twitter.
Trump-Rede zur Lage der Nation: Optimistische Zukunftsvision erwartet
In seiner jährlichen Ansprache vor dem US-Kongress am Dienstag spricht Trump über den Mauerbau, die Lage im Handelsstreit mit China, neue Investitionen in die Infrastruktur, die Senkung der Arzneimittel-Preise und die Beendigung von Kriegseinsätzen im Ausland.
Wahljahr 2019 international: Brexit, EU-Wahl und andere Höhepunkte
Im Jahr 2019 stehen auf europäischer und globaler Ebene Wahlen an – beginnend mit dem Brexit und der EU-Wahl im Mai. In neun EU-Ländern werden neue Bundesparlamente gewählt, in zahlreichen anderen neue Regierungen. Ein Überblick.
Amerika konkurriert mit Chinas umstrittenem Megaprojekt - der Neuen Seidenstraße
Unter der Trump-Regierung ist die Reaktion der USA auf Chinas "Neue Seidenstraße" einheitlicher und umfassender als das in der Vergangenheit der Fall war, sagen Experten.
Trump im Wahlkampf-Endspurt: Mit Demokraten wird es "mehr Kriminalität und weniger Jobs” geben
Endspurt vor den Kongresswahlen in den USA: Demokraten und Republikaner geben alles.
USA: Neues Gesetz erhöht Schutz vor chinesischen Investoren
Die USA verstärken den Schutz Ihrer Wirtschaft vor ausländischen Investitionen und steigern ihre Militärausgaben.
Zuckerberg nennt Regulierung seiner Branche "unvermeidlich”
Facebook-Chef Zuckerberg hat vor dem US-Kongress den Schutz von privaten Nutzerdaten zu seiner Priorität erklärt und eine stärkere gesetzliche Regulierung der Internetbranche grundsätzlich unterstützt.
Demokraten-Memo: Abhörung von Trump-Mitarbeiter war richtig - "FBI erfüllte Pflicht zum Schutz des Landes”
Auch das Demokraten-Memo ist nun veröffentlicht: Das FBI und das Justizministerium hätten das Gesetz zur Überwachung von US-Bürgern nicht "missbraucht" oder "untergraben", um Trumps Wahlkampfteam auszuspähen, heißt es darin. Sie hätten vielmehr ihre "Pflicht zum Schutz des Landes" erfüllt.
