Brüssel wirft China und Russland Covid-19-Desinformationskampagnen innerhalb der EU vor
Am 10. Juni warf die Europäische Union (EU) China und Russland vor, Desinformationen über die Covid-19-Pandemie zu verbreiten.
Internes Dokument belegt: Chinas „Gestapo“ freut sich über unbestreitbare Macht bei der Verfolgung religiöser Gruppen
Das „Büro 610“, eine der tödlichsten und berüchtigtsten Institutionen des chinesischen Regimes, hat die Aufgabe, gegen abweichende Meinungen vorzugehen. Es übt einen enormen Einfluss innerhalb der Partei aus und verfügt über unangefochtene Macht, um religiöse Minderheiten zu verfolgen. Das zeigt ein internes Dokument der chinesischsprachigen Epoch Times.
Bannon im Interview: "Fehler im Umgang mit Hitler nicht gegenüber China wiederholen”
Der frühere Trump-Chefberater Steve Bannon hat in Interviews die Notwendigkeit unterstrichen, das Regime in China für die Corona-Seuche zur Rechenschaft zu ziehen. Außerdem müsse man der kommunistischen Aggressionspolitik gegenüber Hongkong und Taiwan Einhalt gebieten.
„Hongkongs Ende ist nah!“ - Unternehmer bittet Trump in Video: „Retten Sie unsere Kinder!“
In einem emotionalen Video rief der Hongkonger Unternehmer Elmer Yuen US-Präsident Trump dazu auf, angesichts von Pekings neuem Sicherheitsgesetz Visa für junge Hongkonger zu erteilen.
Hongkongs Polizeibeamten drohen US-Sanktionen - Opfer haben künftig Anrecht auf Asyl in USA
Nach Einführung des Sicherheitsgesetzes für Hongkong durch die KP Chinas kündigt US-Präsident Donald Trump Sanktionen an. Sämtliche Privilegien der Sonderverwaltungszone sollen aufgehoben werden. Hongkonger Bürger haben künftig per Gesetz ein Anrecht auf Asyl in den USA.
Sicherheitsgesetz bringt „dunkle Zeiten“: Hongkonger Finanzexperte über Hintergründe und Folgen
Die Epoch Times sprach mit dem Hongkonger Finanzexperten und ehemaligen Bankier Dr. Ming Tak Ng über die Hintergründe des Hongkong-Sicherheitsgesetzes und die Folgen für den Finanzplatz.
USA: China blockiert UNO-Dringlichkeitssitzung zu Hongkong
Chinas Nationaler Volkskongress hat grünes Licht für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz zu Hongkong gegeben. Kritiker sehen darin einen direkten Eingriff Pekings in die Sonderverwaltungszone, um Bürgerrechte und Demokratie auszuhebeln. China verweigerte indes eine UNO-Dringlichkeitssitzung.
Chinas Volkskongress billigt Plan für Sicherheitsgesetz für Hongkong - Pompeo: Hongkong ist nicht mehr autonom
Chinas Nationaler Volkskongress hat den Plan für ein Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong abgesegnet.
Protest in Hongkong: Bis zu drei Jahre Haft bei "Respektlosigkeit” gegenüber der Nationalhymne
Ein umstrittenes Nationalhymnengesetz sorgt für neue Proteste in Hongkong. Laut der Gesetzesvorlage kann jeder, der der chinesischen Nationalhymne gegenüber nicht ausreichend Respekt zeigt, mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden. Die zweite Lesung der Gesetzesvorlage ist für Mittwoch, den 27. Mai im Legislativrat der Stadt geplant.
„Süddeutsche“: China wird zur Digital-Diktatur - totale Überwachung durch Corona-App
Das Regime in Peking hat die Corona-Krise genutzt, um seine Politik der totalen digitalen Überwachung landesweit auszubauen. Unternehmen wie Huawei oder Hikvision nutzen dazu Erfahrungen aus Unruheprovinzen. Ein SZ-Korrespondent schildert die App-Diktatur in China.
Pekings neues Sicherheitsgesetz: Hongkong-Aktivist bittet Kanzlerin Merkel um Hilfe
Demokratie-Aktivist Joshua Wong bittet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgrund des von Peking geplanten "Sicherheitsgesetzes" um Hilfe: "Ich appelliere an die deutsche Regierung und Kanzlerin Merkel, mit Hongkong zusammenzustehen und Stellung zu beziehen." Er warnt: "Das neue Gesetz wird neue Proteste in der Stadt auslösen."
"Das Ende von Hongkong”: Opposition beklagt neues Sicherheitsgesetz durch Chinas Volkskongress
Zu Beginn der diesjährigen Tagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses ist dort ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong zur Abstimmung eingereicht worden. Das Gesetz kann neue Unruhen in der Sonderverwaltungszone auslösen.
China erhöht die Verteidigungsausgaben - trotz schlechter wirtschaftlicher Lage während der Corona-Krise
Chinas Regierung wird den Verteidigungshaushalt in diesem Jahr erhöhen – trotz schlechter Wirtschaftsaussichten und der Corona-Pandemie.
FDP-Politiker: Huawei-Beteiligung am 5G-Netzausbau stellt Sicherheitsrisiko für Bürger und Staat dar
Die Bundespolitiker Bijan Djir-Sarai (FDP) und Peter Felser (AfD), beides Experten im Bereich Informationstechnologie und künstliche Intelligenz, befragten wir – angesichts den kürzlich bekanntgewordenen chinesischen Beeinflussungsversuchen in Deutschland – zu der Gefahr, die möglicherweise von einer Beteiligung des staatsnahen chinesischen Technologiekonzerns Huawei am 5G-Ausbau in Deutschland ausgeht.
Wegen Informationspolitik Chinas: Bundesregierung und RKI erkannten Corona-Gefahr verspätet
Wegen der Informationspolitik Chinas ging Deutschland auch wertvolle Zeit in der Corona-Pandemie verloren, berichten die "Welt am Sonntag" und der Bayerischer Rundfunk. Die Gefahr wurde daher deutlich unterschätzt.
11 Millionen Tests in 10 Tagen: Wuhan soll komplett getestet werden
Die zentralchinesische Stadt Wuhan verlangt, dass sich alle Einwohner einem Nukleinsäuretest für das SARS-CoV-2 unterziehen. Die Behörden planen, die Tests an insgesamt mehr als 11 Millionen Menschen innerhalb von 10 Tagen abzuschließen.
Qualitätsprobleme: EU setzt Lieferung von 10 Millionen chinesischen Masken aus
Die Europäische Kommission erklärte am Donnerstag: Die Lieferung von 10 Millionen chinesischen Masken an die Mitgliedstaaten und Großbritannien wurden ausgesetzt. Grund ist die Beschwerde von zwei Ländern über die schlechte Qualität der Masken.
Krankenschwester: "Ich kann dem Virus nur den Namen geben, den es verdient - KPCh-Virus”
Facebook zensierte einen Beitrag einer Krankenschwester zum neuartigen SARS-Virus. Er verbreitete sich in kürzester Zeit weltweit viral. Sie erklärt darin, warum sie das Virus aus Wuhan KPCh-Virus nennt.
Wuhan will alle elf Millionen Einwohner auf Corona testen
Angesichts neu gemeldeter Corona-Fälle in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan haben die dortigen Behörden die Testung der gesamten Bevölkerung angeordnet. Die Stadtbezirke haben zehn Tage Zeit, um die Testung der elf Millionen Einwohner in die Wege zu leiten.
US-Senat droht China mit Sanktionen wegen Corona-Pandemie
Nach zahlreichen Versuchen der chinesischen Kommunisten die Ursprünge des Corona-Virus zu verschleiern, fordert der US-Senat in einem Gesetzentwurf China mit Sanktionen zu belegen, falls es nicht zur Aufklärung beiträgt.
Millionenstadt in Nordost-China wegen 21 Corona-Infizierter weitgehend abgeschottet
Erneut schließen die chinesischen Behörden die Bewohner einer 4-Millionen Einwohner zählenden Stadt wegen nur 21 Infizierter ein.
Pekings KP bereitet Krankenhäuser der Stadt mit Bestattungsbüros auf möglichen Großeinsatz vor
Pekings Krankenhäuser werden gerade von der Kommunistischen Partei auf einen möglicherweise kommenden Großeinsatz vorbereitet. Dazu wird eine direkte Verbindung zwischen Klinik und Krematorium aufgebaut.
USA: Trump weist Pensionsfonds an, nicht mehr in China zu investieren - Corona-Sanktionen möglich
US-Präsident Trump hat den Aufsichtsrat des Pensionsfonds für Staatsbedienstete aufgefordert, von einer geplanten Investition von bis zu 4,5 Milliarden US-Dollar in Titel aus China Abstand zu nehmen. Auch die Handelsgespräche will er vorerst nicht wieder aufnehmen.
Boris Reitschuster über Kommunisten-Flüsterer in Presse und Funk
In englischsprachigen Medien läuft die Nachricht rauf und runter, in deutschen ist sie kaum zu finden: Nach einem Bericht des deutschen Geheimdienstes BND drängte China die Weltgesundheitsorganisation WHO dazu, eine weltweite Warnung in Sachen Corona zu verzögern.
BND: Chinas Machthaber Xi hat persönlich Verzögerung der Pandemie-Warnung bei der WHO erwirkt
Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll über Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Vertuschung der Corona-Epidemie durch das KP-Regime in China verfügen. Der „Spiegel“ berichtet, dass Machthaber Xi Jinping persönlich bei WHO-Chef Adhanom interveniert habe.
US-Verteidigungsministerium: China und Russland nutzen Krise in Italien aus, um eigene Interessen zu fördern
Mit fast 31.000 Todesfällen braucht Italien dringend Hilfe im medizinischen Bereich. China, Russland und auch die USA bieten Hilfe an – die Absichten dahinter sind unterschiedlich.
Warum der Wuhan-Virus die imperialen Träume der Kommunistischen Partei Chinas bedroht
SARS-CoV-2 ist für die Kommunistische Partei Chinas nicht nur innerhalb Chinas ein Desaster. Auf der internationalen Bühne hat die Pandemie ihren imperialen Krieg zur Eroberung der Welt offenbart – für Peking ein Jahrzehnt zu früh, meint unser Gastautor Austin Bay, Oberst a.D. der US-Reservearmee.
