Düsseldorf
Anwaltskanzlei verklagt BioNTech wegen Impfschäden
Das Mainzer Impfunternehmen BioNTech muss sich mit immer mehr Anfragen und Schadensersatzforderungen von Impfgeschädigten auseinandersetzen. Nun hat die erste Anwaltskanzlei in Deutschland gegen den Konzern Klage erhoben.
Ein Mädchen bekommt in Begleitung ihrer Mutter den Impfstoff von BioNTech/Pfizer verabreicht (Archivbild).
Foto: Christian Charisius/dpa/dpa
Millionen Menschen in Deutschland haben den Corona-Impfstoff von BioNTech/Pfizer erhalten. In den vergangenen Monaten häuften sich die Meldungen über dadurch verursachte Impfschäden.
Von der Düsseldorfer Anwaltskanzlei Rogert & Ulbrich erfuhr das Mainzer Impfunternehmen BioNTech Manufacturing GmbH nun seine erste Klage in Deutschland. Diese Kanzlei ist auf die rechtliche Aufarbeitung von Impfschäden und deren Folgen spezialisiert. Laut Pressemitteilung der Kanzlei konnten die Mandanten sich außergerichtlich nicht einigen. Deshalb seien Schadensersatzklagen in sechsstelliger Höhe in mehreren Angelegenheiten eingereicht worden.
Herabwürdigendes Verhalten
Ausschlaggebend für die Klage sei auch das Verhalten von BioNTech gewesen. Denn anstatt sich mit dem Sachverhalt ernsthaft auseinanderzusetzen und ein Antwortschreiben aufzusetzen, habe BioNTech lediglich ein Formular zukommen lassen. Die Kanzlei sollte also ihre schriftlich formulierten Grundlagen der Ansprüche auf einem Pfizer-Formular anmelden. Damit wollte sich der Impfhersteller offenbar die Arbeit erleichtern.
Die Kanzlei stufte dieses Verhalten als unüblich ein. Zudem begegne BioNTech dem Anspruchsteller damit herabwürdigend, respektlos und ehrverletzend.
Gründungspartner Dr. Rogert erläutert: “Die Geschädigten fühlen sich nicht ernst genommen. Es plagen sie nicht nur erhebliche, lebenseinschränkende gesundheitliche Probleme seit der Impfung. Nun zeigt das verantwortliche Unternehmen ihnen auch noch arrogant die kalte Schulter, statt ihrer Verantwortung nachzukommen.
Schließlich hatten die Mandanten ihre Leidensgeschichte in aller Regel bereits zuvor bei der EMA und/oder dem Paul-Ehrlich-Institut und/oder BioNTech eingereicht. Gerade in Fällen, in denen es um erhebliche gesundheitliche Schäden geht, wäre das Mindeste, was die Opfer erwarten können, dass man sich dort ernsthaft mit den Sachverhalten auseinandersetzt.”
Rechtsanwalt Ulbrich: Immer mehr Impfschäden
Für Rechtsanwalt Tobias Ulbrich ist eine Verbindung zwischen Corona-Impfung und verschiedenen Krankheiten klar: „Weltweit treten immer mehr Impfschäden ans Tageslicht und viele Geimpfte beginnen erst jetzt zu realisieren, dass ihre derzeitigen Erkrankungen im Zusammenhang mit der mRNA-Injektion stehen.“
Bereist Ende Mai hatten Rogert & Ulbrich unter der Überschrift „Impfschäden schwerwiegender als erwartet“ berichtet. Darin wurde erläutert, dass der Gesetzgeber nicht dem Geimpften die Beweislast aufbürdet, dass der Impfschaden auf der Impfung beruht. Hier sei es die Pflicht des Impfherstellers darzulegen und zu beweisen, dass kein Zusammenhang zur Impfung besteht. Für Ulbrich sei es daher umso erstaunlicher, dass sich BioNTech nicht in den wenigen gemeldeten Schadensfällen unmittelbar einer Regulierung stellt.
Weitere Klagen gegen BioNTech laufen
BioNTech hat derzeit mit mehreren Klagen zu kämpfen. Im August dieses Jahres verklagte der US-Pharmakonzern Moderna das Mainzer Unternehmen. Grund dafür seien Patentrechtsverletzung. BioNTech hätte demnach bei der Entwicklung seines Corona-Impfstoffs Technologien kopiert, die Moderna bereits zwischen 2010 und 2016 entwickelt habe. Die Patente schützen demnach die sogenannte mRNA-Technologie.
Moderna habe die Klage bei einem US-Bezirksgericht in Massachusetts sowie beim Landgericht Düsseldorf eingereicht, teilte der Konzern mit. Das Unternehmen fordert Entschädigung für Verletzungen geistiger Eigentumsrechte, machte bislang aber keine Angaben zur Höhe.
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