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EU-Abgeordneter De Graaffs: „Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat!“

Es geht um die Aussagen des niederländischen Politikers Marcel de Graaff zum UN-Migrationspakt, wonach jedwede Kritik an der Migrantenflutung strafrechtlich verfolgt werden soll! Bestsellerautor Daniel Prinz unterzieht den UN-Migrationspakt einer erneuten Analyse

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top-article-image — Marcel De Graaff of the Netherlands' Party for Freedom (PVV) holds a press conference at the European Parliament in Brussels, on June 16, 2015, with European Parliament members to announce a new grouping of European far-right parties, called Europe of Nations and Freedom. AFP PHOTO / EMMANUEL DUNAND
Foto: Photo credit should read EMMANUEL DUNAND/AFP/Getty Images

Redaktion

02. Dezember 2018

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Lesedauer: 1 Min.

“Jetzt haben wir es direkt aus dem Mund eines niederländischen Politikers des EU-Parlaments”, schreibt Bestseller-Autor Daniel Prinz und fährt fort: “Ein Leser machte mich auf einen Beitrag des Blogs „Schall und Rauch“ aufmerksam, bei der es um die Aussagen des niederländischen Politikers Marcel de Graaff geht.

Im EU-Parlament ist er Vorsitzender der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF).

Bei einer ENF-Pressekonferenz im Oktober 2018 machte er die Aussage zum UN-Migrationspakt, wonach jedwede Kritik an der Migrantenflutung strafrechtlich verfolgt werden soll!

Nachfolgend ausschnittweise die deutsche Übersetzung seiner betreffenden Aussagen:

“Eines dieser Basiselemente der neuen Vereinbarung ist die Erweiterung der Definition von Hassrede. Die Vereinbarung will die ,Migrationsspracheʼ kriminalisieren.

Kritik an der Migration wird ein Straftatbestand werden.

Und Medienorgane – das betrifft auch Euch –, die Raum für Kritik an der Migration bieten, können geschlossen werden.

Fakt ist, es wird unmöglich werden, Merkels Migranten-Willkommens-Politik zu kritisieren ohne das Risiko einzugehen, für ,Hassredeʼ ins Gefängnis zu gehen.”, so De Graaff.

“De Graaffs Ausführungen sind keineswegs überzogen oder eine „Verschwörungstheorie“, schreibt Prinz.

Im UN-Migrationspakt sind unter Ziel 17 nämlich nachfolgende Regelungen vorzufinden:

„Ziel 17: Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration

Die konkreten Maßnahmen zur Erreichung von Ziel 17, finden Sie im zum Video gehörenden Artikel.

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