Der Oberste US-Gerichtshof hat den Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, in einer 5:4 Entscheidung daran gehindert, pandemiebedingte Einschränkungen des Besuchs von Gotteshäusern durchzusetzen.
Damit wurden die vergangenen Urteile ausgehebelt, durch die den Staaten freie Hand gelassen wurde, die verfassungsmäßigen Rechte einzuschränken, um COVID-19 zu bekämpfen.
Der Oberste Richter John Roberts stimmte gemeinsam mit den drei liberalen Richtern des Gerichts für die Aufrechterhaltung der Verfügung. Roberts plädiert seit Beginn der Pandemie dafür, die öffentliche Gesundheit vor die Religionsfreiheit zu stellen. Die Änderung der Haltung des Gerichts erfolgte wenige Wochen nach der Vereidigung der Richterin Amy Coney Barrett, einer Konservativen, wodurch sich die Mehrheitsverhältnisse im Verfassungsgericht änderten.
Trump ermutigte, Thanksgiving gemeinsam zu feiern
Präsident Donald Trump hatte am gestrigen Thanksgiving die Amerikaner ermutigt, sich zu versammeln und sich für die “reichlich vorhandenen Segnungen in unserem Leben” zu bedanken, um das Erntedankfest zu feiern.
In einer Proklamation vor dem Nationalfeiertag forderte Trump die Amerikaner auf, “der Gründungstraditionen des Landes in Bezug auf Glauben, Familie und Freundschaft zu gedenken und für die Prinzipien von Freiheit und Demokratie zu danken”. Es ist ein Brauch, dass Präsidenten Proklamationen zu nationalen Feiertagen herausgeben.
Sein Aufruf, “sich in Häusern und Gotteshäusern zu versammeln, um ein Dankgebet an Gott auszusprechen”, wurde von den Medien heftig kritisiert, weil es gegen den Rat und die Anleitung von Experten für öffentliche Gesundheit verstoße.
Biden warnt vor “langem, harten Winter”
Der demokratische Kandidat Joe Biden wies derweil in seiner Dankesrede am Mittwoch auf den Virus hin und forderte die Amerikaner auf, sich auf einen “langen, harten Winter” vorzubereiten und “auf viele der Traditionen zu verzichten, die diesen Feiertag seit langem zu einem besonderen machen”.
“Wir müssen uns daran erinnern, dass wir uns mit einem Virus im Krieg befinden – nicht miteinander”, sagte Biden nach seinen vorbereiteten Ausführungen.
Trump unterstreicht “Stärke” der Amerikaner
Trumps Verkündung unterstrich die Stärke, die die Amerikaner während der Pandemie zeigten, und dass die Widrigkeiten den Mut und die Großzügigkeit der Amerikaner offenbarten.
“Ersthelfer, Mediziner, wichtige Arbeitskräfte, Nachbarn und zahllose andere Patrioten haben für ihre amerikanischen Mitbürger gedient und Opfer gebracht. Die Gebete unseres Volkes haben unsere Nation wieder einmal erhoben und Trost, Heilung und Stärke in Zeiten der Unsicherheit gebracht”, sagte Trump. “Trotz beispielloser Herausforderungen haben wir im Angesicht von Widrigkeiten nicht nachgelassen.”
Er drückte seine Dankbarkeit gegenüber den US-Streitkräften aus, die nicht in der Lage waren, an diesem Feiertag zu ihren Familien nach Hause zurückzukehren.