Trump in Rede zur Lage der Nation: „USA haben die Mentalität des Niedergangs durchbrochen“

In seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation, der letzten vor den anstehenden Präsidentenwahlen im November des Jahres, hat US-Präsident Donald Trump noch einmal schwerpunktmäßig die wirtschaftlichen Erfolge der Vereinigten Staaten, aber auch die außenpolitischen Errungenschaften angesprochen.

„Vor drei Jahren gelang es uns, Amerikas Comeback auf den Weg zu bringen“, erklärte der Präsident. „Heute stehe ich vor Ihnen, um Ihnen die unglaublichen Resultate zu verkünden. In nur drei kurzen Jahren ist es uns gelungen, die Mentalität des Niedergangs in Amerika zu brechen und die Beschneidung der Bestimmung Amerikas zurückzuweisen.“

Die USA, so Trump, bewegen sich „in einem bis vor kurzem noch unvorstellbaren Tempo voran, und wir kehren nie mehr zurück“.

Der Präsident sprach vor Mitgliedern beider Kammern des Kongresses, den Richtern des Obersten Gerichtshofs und speziellen geladenen Gästen, von denen mehrere in der Rede gewürdigt wurden. Unter ihnen befanden sich unter anderem der an Krebs erkrankte, bekannte Talkradio-Moderator Rush Limbaugh, die Mutter eines einst in der 21. Woche frühgeborenen Kindes, das sich gegen alle Vorhersagen zu einem gesunden jungen Mädchen entwickelte, Veteranen des Zweiten Weltkriegs und Angehörige eines Offiziers der US-Streitkräfte, dessen überraschende vorzeitige Heimkehr Trump diesen verkündete.

Trump stellte als Gäste zudem den stellvertretenden Chef einer Einheit der Grenzwacht vor sowie die Witwe eines Soldaten, der im Irak durch einen vom Anfang des Jahres liquidierten iranischen Revolutionsgarden-General Qassem Soleimani in Auftrag gegebenen Bombenanschlag getötet wurde. Zudem begrüßte der Präsident einen früheren venezolanischen Polizeikommandanten, der vom sozialistischen Regime in Caracas 15 Jahre lang willkürlich in Haft gehalten wurde, ehe ihm die Flucht gelang, und den von 59 Ländern der Welt anerkannten Interimspräsidenten des Landes, Juan Guaidó.

Donald Trump versicherte nicht nur dem venezolanischen Volk bei dieser Gelegenheit die Solidarität der USA im Kampf für die Freiheit, der Präsident betonte auch, dass der Sozialismus weltweit eine destruktive Kraft sei, die sowohl die Wirtschaft als auch die Werte der USA untergraben würde. „Wir werden nicht zulassen, dass der Sozialismus die Gesundheitsversorgung der Amerikaner zerstört“, machte Trump deutlich.

Das Ende des Vorjahres gegen ihn angestrengte Amtsenthebungsverfahren, das voraussichtlich am heutigen Mittwoch (5.2.) im Senat niedergeschlagen werden wird, erwähnte Trump nicht. Stattdessen konzentrierte er sich darauf, dem parteipolitischen Hin und Her, das die Arbeit der Häuser des Kongresses überschattet, eine Botschaft des Optimismus und der Hoffnung entgegenzusetzen.

„Die Vision, die ich Ihnen heute Abend darlegen werde, wird demonstrieren, wie wir die wohlhabendste und inklusivste Gesellschaft der Welt aufbauen – eine, in der jeder Bürger Teil des unvergleichlichen Erfolgs Amerikas werden kann und wo jede Community am seinem außergewöhnlichen Aufstieg teilnehmen kann.“

„In der Amtszeit meines Vorgängers fielen 300 000 Menschen, die im arbeitsfähigen Alter waren, aus dem Arbeitsmarkt heraus. In nur drei Jahren meiner Regierung haben 3,5 Millionen Menschen in den Arbeitsmarkt hineingefunden.“

Zudem sprach der Präsident, das USMCA-Freihandelsabkommen mit Mexiko und Kanada an, das an die Stelle des NAFTA-Abkommens trat, die Steuererleichterungen, das Handelsabkommen mit China und die Rückkehr von Industriearbeitsplätzen in die Vereinigten Staaten.

„Viele Politiker sind gekommen und gegangen, die versprochen hatten, NAFTA zu verändern oder zu ersetzen – und nichts ist geschehen“, erklärte Trump zu dem vor 25 Jahren abgeschlossenen vorherigen Abkommen, das in den USA zunehmend als nachteilig für die eigene Industrie und Arbeiterschaft aufgefasst wurde. „Aber anders als viele andere vor mir halte ich meine Versprechen. Vor sechs Tagen habe ich NAFTA ersetzt und mit meiner Unterschrift das neue Abkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada in Geltung gesetzt.“