16 Monate nach Flüchtlingswelle: “Fingerabdrucksystem funktioniert endlich” – Bis zu 12-fach Registrierungen, Millionenschaden angerichtet
Flüchtlinge in Norddeutschland haben sich in 2015 teilweise mehrfach registriert - bis zu 12 Mal. Der finanzielle Schaden in einem solchen Fall betrage mindestens 45.000 Euro. In Zukunft sei eine Mehrfachregistrierung aber nicht mehr möglich, da nun jeder Fingerabdrücke abgeben müsse.
Bundespolizist beim Abnehmen der Fingerabdrücke, Rosenheim
Foto: Sean Gallup/Getty Images
2015 sei es den Behörden zeitlich nicht möglich gewesen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Fingerabdrücke zu nehmen. Dies sagt Jörn Memenga von der Sonderkommission Zentrale Ermittlungen in Braunschweig in einem “Bericht der Tagesthemen”. Dadurch sei Missbrauch möglich gewesen und Personen hätten sich mehrere Identitäten zugelegt.
Vergleiche [zwischen Datensätzen eines mehrfach gemeldeten Flüchtlings, Anm. Redaktion] anzustellen sei ohne Fingerabdrücke nicht möglich gewesen. Tatsache aber ist, das System hatte nie funktioniert, wie zum Beispiel Terrorexperte Shams Ul-Haq (Autor von “Die Brutstätte des Terrors”) in einem Interview mit EPOCH TIMES ausführte. Flüchtlinge wussten dies und registrierten sich bewusst mehrfach, um auch mehrfach abzukassieren. Zwar seien Fingerabdrücke genommen worden, sie seien aber dennoch nicht aufgeflogen.
War nun jemand mehrfach bei den Kommunen registriert, so bekam er auch mehrfach Geld, konstatiert der Tagesthemen-Sprecher im Bericht. Schließlich seien Mitarbeitern der Landesaufnahmebehörde bekannte Gesichter aufgefallen: “Das Gesicht hatte ich schon mal, der stand schon mal vor mir”, wie es Michael Lewin, Leiter der Behörde, beschreibt. In diesen Momenten wünschte sich Lewin Unterstützung durch die Polizei.
Schaden bei 12-fach Registrierung von Flüchtling: 45.000 Euro
Schließlich deckten auch Beamte einer Sonderkommission in Braunschweig den gravierenden Missbrauch auf. In einem Fall hatte eine Person sogar 12 Identitäten, so die Soko Zentrale Ermittlungen. Der Schaden belaufe sich hier auf mindestens 45.000 Euro, so die Braunschweiger SoKo.
Solche und ähnliche Fälle strafrechtlich zu verfolgen, stellt sich aber aus Sicht der Staatsanwaltschaft oft als unmöglich dar. “Für uns ist es schwierig ein Verfahren gegen jemanden zu führen, dessen Aufenthaltsort wir nicht kennen”, so Rechtsexpertin Julia Meyer. “Es ist zum einen erforderlich, dass wir den Beschuldigten rechtliches Gehör gewähren und im späteren Falle müsse eine Anklage zugestellt werden”, so Meyer von der Staatsanwaltschaft Braunschweig. Das ginge nicht, wenn man nicht wüsste, wo man denjenigen erreichen könne, sagt Meyer noch.
Die mutmaßlichen Betrüger werden wahrscheinlich nie bestraft, ergänzt der Tagesthemen-Sprecher. Immerhin soll es mittlerweile nicht mehr möglich sein, mehrere Identitäten zu haben. Voraussetzung dafür sei aber, dass die Flüchtlinge kommen und ihre Fingerabdrücke abgeben.
“Fingerabdrucksystem funktioniert” – Meldung kommt 16 Monate nach großer Flüchtlingswelle
Offenbar funktioniert das Fingerabdrucksystem endlich, zumindest in Norddeutschland. Die Meldung kommt 1 Jahr und vier Monate nachdem im September die deutschen Grenzen für den Flüchtlingsstrom geöffnet wurden.
Wie Terrorexperte Haq beklagte funktioniere das europäische Fingerabdrucksystem und auch das innerdeutsche nicht funktioniere. Ihm war auch die Problematik der damit verbundenen Mehrfachregistrierungen bekannt. Nun scheint das technische Problem gelöst. Zumindest in Norddeutschland. Wie lange das System schon funktioniert ist der Redaktion nicht bekannt.
Inzwischen ist offenbar ein Schaden in Millionenhöhe entstanden, so die ARD. Allein in Niedersachsen seien rund 300 Fälle dokumentiert.
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