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Haseloff erneuert Forderung nach “Integrationsgrenze” – Merkels Erfolg hängt von Flüchtlingszahl ab

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat seine Forderung nach einer "Integrationsgrenze" erneuert. Eine Obergrenze für Flüchtlinge steht für Angela Merkel aber weiterhin nicht zur Debatte. Letzte Umfrage-Werte sehen die Bundeskanzlerin und ihre Partei im leichten Aufwind. Was aber wenn die Flüchtlingszahlen wieder steigen, fragt Haseloff.

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Foto: über dts Nachrichtenagentur

Detlef Kossakowski

01. Dezember 2016

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Lesedauer: 2 Min.

“Es gibt in jeder Gesellschaft eine Integrationsgrenze, die wenn sie überschritten wird, die Möglichkeiten einer Nation überfordert und die Demokratie gegebenenfalls sogar destabilisiert”, sagte Reiner Haseloff bei “MDR Aktuell”.

Doch die Kanzlerin scheint wieder Fahrt aufzunehmen und da weiterzumachen, wo sie aufgehört hat. Wie die “Welt” berichtet sieht der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Haseloff die Kanzlerin dennoch in einer fragilen Situation: Merkels derzeitiger Erfolg hänge auch mit der Flüchtlingszahl zusammen, so Haseloff zu den verbesserten Umfragewerten der Kanzlerin und der CDU. Bleibt die Flüchtlingszahl niedrig ist alles gut, “Was aber wenn sie wieder ansteigt?”, fragt der Haseloff.

Im November kamen wieder mehr Asylsuchende, als noch im Vormonat, wie die “Welt” berichtet. Im Easy-System wurden für November rund 17.500 Asylsuchende registriert. Das sind über 2.000 mehr, als im gesamten Vormonat Oktober, in dem 15.200 gezählt wurden. Im September waren es 15.600.

Geforderte CSU-Obergrenze bald überschritten?

Setzt sich diese Entwicklung fort, würde die von der CSU gewünschte Obergrenze von 200.000 überschritten. Abgesehen davon ginge man in Sicherheitskreisen von einer größeren Dunkelziffer aus, berichtet die “Welt”. Angela Merkel beharrt auf ihrer Position und lehnt eine fixe Grenze ab, wie EPOCH TIMES berichtet.

Haseloff glaubt dennoch CDU und CSU können in der Flüchtlingsfrage einen gemeinsamen Nenner finden. Es sei möglich, “die realistischen, objektiven Grenzen für die Zuwanderung und Integration in einen Koalitionsvertrag einzubuchen.” Es müssten in einem Koalitionsvertrag “klare Aussagen” gemacht werden, was Deutschland alles schaffen könne, so Haseloff zum “MDR”. “Eine Integrationsgrenze ist damit das faktische Feststellen der realen Möglichkeiten”, so Haseloff weiter. Dazu, wie diese Grenze letztlich begrifflich definiert werden solle, wollte sich Haseloff nicht festlegen.

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