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Hausverbot im KZ – Thüringens AfD-Chef Höcke darf nicht nach Buchenwald – Polizei stand zum Einsatz bereit

Am Gedenktag für die NS-Opfer wurde dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke die Teilnahme an der Veranstaltung verwehrt. Alle Zufahrtswege wurden abgesperrt, die Polizei stand bereit, einzugreifen.

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Thüringens AfD-Chef Björn Höcke.

Foto: Thomas Lohnes/Getty Images

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Steffen Munter
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Lesedauer: 2 Min.

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Am heutigen Gedenktag für die NS-Opfer im Konzentrationslager Buchenwald wollte auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke der Gedenkveranstaltung mit Kranzniederlegung mit Vertretern der Landesregierung und des Landtags beiwohnen.
„

Nach seiner Rede in Dresden ist eine Teilnahme von Herrn Höcke an der Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald nicht akzeptabel.”

(Rikola-Gunnar Lüttgenau, Gedenkstätten Buchenwald)

An allen anderen Tagen könne Höcke aber gerne kommen und “privat die Gedenkstätte und ihre Ausstellungen besuchen”, so der stellvertretende Direktor der Buchenwald-Stiftung.

Aktion Höcke abfangen

An mehreren Zufahrten wurden jedoch Mitarbeiter der Gedenkstätte postiert, um Höcke abzufangen.
Am Eingangstor wurde Höcke dann die Einfahrt verwehrt. Ein schriftliches Verbot wurde ihm ausgehändigt.
Übrigens: Es stand auch die Polizei in Bereitschaft, falls sich der Oppositionspolitiker nicht an das Hausverbot gehalten hätte.
Höcke akzeptierte die Entscheidung, kritisierte aber, dass ein Tag des Gedenkens zur politischen Auseinandersetzung um seine Person missbraucht werde, so ein Mitarbeiter der Gedenkstätte. Dann fuhr er ab.
Bereits im Vorfeld schrieb Höcke dem Stiftungsleiter der Gedenkstätte, Volkhard Knigge:
„Es steht Ihnen schlicht nicht zu, zu entscheiden, wer für ein Verfassungsorgan an dieser offiziellen Gedenkveranstaltung teilnimmt und wer nicht.”
(Björn Höcke, AfD Thüringen)

AfD kritisiert Ausgrenzung

Am Freitag wurde Höcke schon von einer Gedenkstunde des Thüringer Landtags ausgeschlossen.
Landtagspräsident Christian Carius, CDU, sagte, dass die Anwesenheit von Höcke als Provokation empfunden worden wäre. Bei der Veranstaltung waren auch NS-Opfer anwesend.
Die Fraktion der Thüringer AfD kritisierte indes den Ausschluss des Landesvorsitzenden als Ausgrenzung und sprach von einem “gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten” und einer “nicht hinzunehmenden Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung”, berichtet die “Berliner Morgenpost”.
Der Darstellung der Fraktion nach habe Carius damit gedroht, die Gedenkstunde für die NS-Opfer nicht zu beginnen, wenn Höcke den Plenarsaal nicht verlasse. Höcke sei gegangen, um einen Eklat zu vermeiden.

Siehe auch:

AfD-Spitze verzichtet offensichtlich auf Parteiausschlussverfahren gegen Höcke

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