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Knickt Merkel ein? Distanzierung von der Armenien-Resolution laut Medienbericht

Wie heute früh der "Spiegel" berichtet, wird Steffen Seibert, der Pressesprecher der Bundesregierung, heute noch eine Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution des Bundestages verkünden.

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top-article-image — Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Gespräch. Foto: Michael Kappeler/Archiv/dpa
Foto: Michael Kappeler/Archiv/dpa

Renate Lilge-Stodieck

02. September 2016

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Lesedauer: 1 Min.

Um ein Besuchsrecht deutscher Abgeordneter bei den Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik durchzusetzen, wird sich laut “Spiegel”, die Bundesregierung heute von der Armenien-Resolurion des Bundestages distanzieren. Sie kommt damit nun doch den wiederholten Forderungen der türkischen Regierung nach.

Der Bundestag hatte am 2. Juni dieses Jahres die ab 1915 von der damaligen osmanischen Regierung an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft.

Regierungssprecher Seibert wird laut “Spiegel” verkünden, “dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe. Es handele sich, so der Tenor, um eine politische Erklärung des Bundestags ohne jede juristische Bedeutung.”

Merkel und auch Steinmeier hatten schon mehrfach intern und öffentlich erklärt, dass sie die Resolution des Bundestages für nicht angebracht hielten. Sie hatten an der Abstimmung demonstrativ nicht teilgenommen.