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Merkel beruft Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel will über den Kohleausstieg beraten. Dafür berief sie ein Spitzentreffen am 15. Januar im Kanzleramt ein.

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top-article-image — WELZOW, GERMANY - SEPTEMBER 25: Lignite coal lies near bucket-wheel excavators in the Welzow Sued open-pit lignite coal mine on September 25, 2015 near Welzow, Germany. The Welzow Sued mine feeds the Schwarze Pumpe and Jaenschwalde power stations and is owned by Vattenfall, the Swedish energy company that recently announced it will sell its eastern German coal mines and power plants. Before the communist government of East Germany collapsed in 1989 open-pit coal mines were a vital source of employment in the region and their decline has pulled the local economy down with them. 25 years since German reunification eastern Germany is struggling with a low birth rate, rural emigration and unemployment rates higher than in western Germany. The Welzow Sued mine is one of five left in the Lausatz region from 17 that existed in 1989. It is scheduled to remain in operation until 2042.
Foto: Photo by Sean Gallup/Getty Images

Redaktion

05 Januar 2019

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Lesedauer: 1 Min.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet sich stärker in die Verhandlungen über den Kohleausstieg ein. Wie der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe berichtet, berief sie ein Spitzentreffen am 15. Januar im Kanzleramt ein. Eingeladen seien die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird, die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Strukturwandelkommission.

Themen sollen einem Schreiben zufolge “der Stand der Beratungen sowie der weitere Prozess” sein. Die von der Regierung eingesetzte Kommission soll einen Plan für den Kohleausstieg vorbereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere schaffen sowie den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abfedern.

Das Gremium sollte bereits Ende November seine Ergebnisse präsentieren. Insbesondere die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen drängten aber auf eine Verschiebung.

Aus dem Kreis der Eingeladenen verlautete laut “Spiegel”, die Ministerpräsidenten wollten mit Merkel über das Verhältnis sprechen, in dem Strukturwandelgelder zwischen den vier Ländern verteilt werden. Außerdem soll über die Frage entschieden werden, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) forderte rasche Entscheidungen über die Gestaltung der Zukunft der ostdeutschen Braunkohlegebiete. “Ich erwarte, dass wir noch im Januar gemeinsam mit der Bundesregierung ein Programm beschließen, wie im Osten neue, gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen können – und zwar, bevor der Ausstieg aus der Braunkohle kommt”, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. (afp)

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