vor 7 Monaten
Zum Ende der Ampel: Neue Stellen im Kanzleramt und viele Beförderungen im Auswärtigen Amt

vor 7 Monaten
Gaza: Deutsche Bundespolizei vor möglichem Einsatz an der ägyptischen Grenze

vor 7 Monaten
Sonneborn-Partei kündigt Strafantrag gegen CSU-Mitarbeiter an

vor 7 Monaten
Mindestens 15 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Fest Kumbh Mela in Indien

vor 7 Monaten
Alles oder nichts: Handballer spielen ums WM-Halbfinale

Kanzlerin Merkel: G7 planen Auflagen für Internetfirmen

Die G7-Staaten planen "Auflagen für die Internetfirmen, damit das Internet nicht als Verbreitung für islamistisch-terroristische Propaganda genutzt werden kann".

Link kopiert

top-article-image — DAEJEON, SOUTH KOREA - NOVEMBER 5: An employee of the Korea Institute of Science and Technology Information checks the supercomputers at the research institute November 5, 2004 in Daejeon, South Korea. South Korea's Information and Communication Ministry organized a presentation on "Ubiquitous Digital Life" to promote its policy of turning the country into a "Ubiquitous Society" where computers and the internet are available anytime and everywhere.
Foto: Photo by Chung Sung-Jun/Getty Images

Redaktion

26 Mai 2017

Artikel teilen

Lesedauer: 1 Min.

Die G7-Staaten planen nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin “Auflagen für die Internetfirmen, damit das Internet nicht als Verbreitung für islamistisch-terroristische Propaganda genutzt werden kann”. Das sagte Merkel auf dem Gipfeltreffen in Taormina auf Sizilien.

Dies sei neben einem besseren Informationsaustausch und einer Trockenlegung der Finanzierungsquellen von Terroristen eine von drei wesentlichen Maßnahmen, auf die sich die Teilnehmerstaaten geeinigt hätten.

“Hierüber gab es eine große Einigkeit”, so Merkel. Konkretere Angaben dazu, welche Auflagen für welche “Internetfirmen” geplant seien, machte die Kanzlerin nicht.

Kontroverser seien die Debatten zu den Themen Handel und Klima verlaufen. Man habe dafür geworben, dass sich die USA beim internationalen Klimaschutz beteiligen. “Wir haben sehr viele Argumente vorgebracht”, so Merkel. Die USA hätten deutlich gemacht, dass sie ihre Entscheidung noch nicht getroffen hätten und auf dem Gipfeltreffen auch nicht treffen würden.

Den deutschen Außenhandelsüberschuss gegenüber den USA verteidigte Merkel. Dieser sei “einerseits ein Ausdruck der guten Qualität unserer Waren, aber auch Ausdruck der Wertschöpfungsketten, wie es sie innerhalb der Europäischen Union gibt”.

Der G7-Gipfel in Taormina ist das 43. Gipfeltreffen der Regierungschefs der Gruppe der Sieben. Das Treffen geht noch bis Samstag. (dts)

Kommentare