Nach Wahldebakel
Bundesvorstand der Grünen tritt zurück – für eine „strategische Neuaufstellung“
Der Bundesvorstand der Grünen hat seinen Rücktritt erklärt. Das sieht nach einem taktischen Manöver und einem Bauernopfer aus, sagt Max Otte. Damit Annalena Baerbock und Robert Habeck nicht in Bedrängnis geraten, so der Ökonom und Investor.
Die Grünen-Co-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour am 13. Mai 2024 in Berlin.
Foto: Sean Gallup/Getty Images
Der gesamte Grünen-Vorstand hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt erklärt. Man brauche einen „Neustart“, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Vormittag in Berlin.
Der Bundesvorstand legt demnach mit Wirkung zum Parteitag im November in Wiesbaden sein Amt nieder. „Es braucht neue Gesichter, um diese Partei aus der Krise zu führen“, ergänzte Nouripours Co-Vorsitzende Ricarda Lang. Das könne ein Baustein sein für die „strategische Neuaufstellung“ der Partei und diese brauche es, „denn die Bundestagswahl im nächsten Jahr ist nicht einfach irgendeine Wahl“.
Dem bisherigen Grünen-Vorstand gehören neben Lang und Nouripour noch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an. Nach Langs Angaben soll der Vorstand noch bis zur Neuwahl auf dem Parteitag im Amt bleiben.
Bleiben Robert Habeck und Annalena Baerbock im Amt?
In den sozialen Medien stellen viele Leser die Frage, wie es mit anderen Politikern der Grünen, vor allem Robert Habeck und Annalena Baerbock oder Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter steht:
Taktisches Manöver und Bauernopfer?
Ökonom und Investor Max Otte sagt zum Rücktritt des Vorstands, dass es besser wäre, wenn „die Hauptverantwortlichen für die Krise der Grünen zurücktreten würden: Annalena Baerbock und Robert Habeck. So sieht es eher nach taktischem Manöver und Bauernopfer aus.“ Viele Nutzer der sozialen Medien denken ähnlich.
Zu den möglichen Nachfolgern wurden zunächst keine Angaben gemacht. Die Grünen hatten bei den vier zurückliegenden Wahlen – der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – drastische Verluste erlitten.
In Brandenburg haben sie ihr Ergebnis mehr als halbiert. Aus zwei Landtagen flogen sie hinaus. Allein in Sachsen gelang ihnen knapp der Wiedereinzug ins Landesparlament.
Lang und Nouripour seit 2022 im Amt
Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden. Dass zwischen ihnen – anders als bei manchen Vorgängern – keine Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zu spüren waren, rechnen ihnen viele Grünen-Mitglieder hoch an. Der aktuelle Bundesvorstand war im November 2023 eigentlich für zwei Jahre gewählt worden.
Schon am Montag hatte Nouripour relativ resigniert geklungen. Er sprach von einer bitteren Niederlage in Brandenburg und zeigte sich zugleich konsterniert über den Zustand der Ampelkoalition.
„Der große Feng-Shui-Moment wird wohl nicht mehr kommen, und das glaubt mir auch niemand mehr, wenn ich das sage“, sagte er nach Beratungen des Parteivorstandes.
„Wir machen unsere Arbeit, wir versuchen, das Land nach vorne zu bringen und fühlen uns auch an den Koalitionsvertrag, an das, was miteinander vereinbart worden ist, gebunden“, sagte der Grünen-Chef. „Aber das ist es auch dann.“
Es gehe darum, welche Rolle die Grünen in Zukunft in einem Parteiensystem einnehmen werde, das sich gerade „fundamental verändert“, sagt Ricarda Lang. Es sei nicht die Zeit, „um am eigenen Stuhl zu kleben“, so Lang. „Jetzt ist die Zeit Verantwortung zu übernehmen und wir übernehmen diese Verantwortung.“
(afp/dpa/dts/red)
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