Abschalt-Faktor X: Kulturministerin Claudia Roth fordert Regulierung
Ob Brasilien, Russland oder Pakistan – Musks Plattform X gerät immer wieder ins Visier von Regierungen, die kritische Inhalte und Meinungsfreiheit unterdrücken wollen. In Deutschland werden nun Forderungen von Politikern laut, die EU solle die DSA-Regeln stärker gegen X durchsetzen. Anlass sind unter anderem politische Kommentare von Musk gegenüber deutschen Politikern zugunsten der AfD.
„Verlust von Vertrauen“: Habeck dachte an Rückzug - Politiker zunehmenden psychischen Belastungen ausgesetzt
In einem Interview enthüllt Minister Habeck, er habe im Sommer 2024 über einen Abschied aus der Politik nachgedacht. Sein Ampel-Kollege Kevin Kühnert zog sich wenig später zurück. Politiker leiden auch in Deutschland unter zunehmenden psychischen Belastungen.
Zukunftsforscher: Erster Weltraumkrieg „steht bevor“ - Sorge vor russischen Atomwaffen im All
Für den Weltraum interessiert sich kaum jemand, obwohl jeder täglich mehrfach mit ihm in Berührung kommt: Satelliten ermöglichen Kommunikation und Navigation, sie liefern Bilder und exakte Zeitsignale. Vor Kurzem hat der Iran in Russland zwei Satelliten starten lassen. Längst wird Krieg auch vom Weltraum aus geführt. Ein Einblick.
Peking erschwert Einreise für Menschen aus Mpox-Gebieten
Wegen der jüngsten Ausbrüche von Mpox in Afrika verschärft China seine Einreisebestimmungen. Auslöser war eine Warnung der WHO. Für wen gelten die neuen Regelungen und wie lange?
Corona-Zwischenbericht: Regierung sieht keine großen Verfehlungen - Opposition kritisiert Grundrechtseinschränkungen
Nach über 19 Monaten Zeugen- und Sachverständigenanhörungen im Corona-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags liegt nun ein Zwischenbericht vor. Hintergrund sind die anstehenden Landtagswahlen im September. Die Einschätzungen der verschiedenen Fraktionen gehen weit auseinander. Stimmen werden laut, die eine Enquete-Kommission auf Bundesebene unter Beteiligung der Länder fordern.
Vorwürfe, Razzia, Triumph: Ansgar Schledde neuer AfD-Chef in Niedersachsen
Trotz zwei Razzien in niedersächsischen AfD-Büros hat der Landesverband den einzigen Kandidaten Ansgar Schledde zu seinem neuen Landeschef gewählt. Gegen Schledde steht der Verdacht im Raum, Listenplätze verkauft zu haben.
Die nächste Pandemie: Ein H5N1-Vogelgrippevirus, das auf Menschen überspringt?
Jeremy Farrar, der Chefwissenschaftler der WHO, hat sich besorgt über die Ausbreitung der H5N1-Vogelgrippe geäußert, die beim Menschen eine „außerordentlich hohe“ Sterblichkeit aufweise. Dieser zweiteilige Artikel untersucht die Möglichkeit einer Vogelgrippe-Pandemie. Erstmals erschien er bei Epoch Times am 20. Oktober 2023. Anlässlich der aktuellen Entwicklungen wurde er aktualisiert.
Wochenrückblick: Das UN-Hilfswerk und die Hamas sowie Bezahlkarte statt Bargeld (Teil 1)
Hat eine Taube spioniert? Der Huthi-Sprecher, der Chinas Militärakademie absolvierte. Und die neue Miss Japan stammt aus der Ukraine. Und ein Ableger der türkischen AKP-Partei bei der Europawahl. Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten, hier Teil 1.
Wochenrückblick: Mehr als jeder Zweite will Neuwahlen, 800.000 Asylanträge und die „Fantasien“ der Energieerzeugung
Neben den Wahlen und der Lage im Nahen Osten ging es in dieser Woche unter anderem um „Fantasien“ der Energieerzeugung, Asylanträge und das Homeoffice – aus dem die Leute raus sollen. In Neuruppin ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die „Letzte Generation“ wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung. Ein unvollständiger Rückblick auf Nachrichten dieser Woche in Kurzmeldungen.
Geldfluss in den Gazastreifen: Hat Deutschland indirekt den Terrorismus finanziert?
Die jüngsten Angriffe der Hamas auf Israel haben zu einer drastischen Reaktion geführt: Sowohl die EU als auch Deutschland haben angekündigt, ihre Hilfsprogramme für die palästinensischen Gebiete vorübergehend auszusetzen. Diese Entscheidung wirft jedoch Fragen auf, da bereits seit Jahren Bedenken hinsichtlich der Verwendung dieser Gelder und ihrer möglichen Verbindung zur Hamas bestehen.
„Brandmauer“ hielt nicht immer: AfD-Kooperationen in den Kommunen
Der Unionsfraktionschef und CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz hat die Kooperation mit der AfD auch auf kommunaler Ebene kategorisch ausgeschlossen. In der Vergangenheit klappte das trotz des Unvereinbarkeitsbeschlusses nicht immer – nicht nur bei der CDU.
„Nie wieder fünf Prozent Wachstum“: Chinas Wirtschaft vor der größten Herausforderung der letzten Jahrzehnte
Schulden über Schulden, Bevölkerungsrückgang und ein Überangebot an Hochschulabsolventen. Chinas wirtschaftliche Lage ist alles andere als rosig. Epoch Times sprach mit Experten und Betroffenen.
Bayerns AfD fordert Untersuchung zur Diskriminierung konservativer Stimmen
Kommen die Medien in Bayern ihrer Verpflichtung laut Medienstaatsvertrag nach, die „Vielfalt der Meinungen im Wesentlichen zum Ausdruck zu bringen“? Das will die bayerische AfD durch die Landeszentrale prüfen lassen.
Geld oder Daten: Studenten zur digitalen Identität gezwungen
Die Ampelregierung versucht, über die Studenten und Fachschüler eine digitale ID zu etablieren. Nur mit dieser erhalten sie etwas Geld für die erhöhten Energiekosten.
Wochenrückblick: Ein neuer Dieselkraftstoff und 2,4 Milliarden Euro für EU-Pensionen
Mit der Gitarre vor Gericht, eine Autobahn, die E-Autos lädt, und Anstehen für ein Selfie in Iseltwald (Schweiz). Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der ersten Maiwoche.
„Zutiefst traurig“: US-Reaktionen zu Moderator-Mord in Chinas Gefängnis
Der kürzlich bekannt gewordene gewaltsame Tod eines chinesischen Radiomoderators und Gewissensgefangenen schlägt Wellen. Nun fordert ein US-Kommissar die Regierung von Joe Biden auf, zu handeln.
Akteure mit politischem Hintergrund: Korruptionswahrnehmungsindex gibt Deutschland Gute Note
Deutschland gehört zu den Staaten mit der international geringsten Korruption. Das bescheinigt der Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International.
Auch ukrainische Soldaten wollen kein Kanonenfutter sein
Nicht jeder kann sich mit dem Krieg identifizieren, sowohl auf russischer als auch auf ukrainischer Seite. Ein Gastkommentar.
CDU zu neuem Asyl- und Aufenthaltsgesetz: „Erst Identitätsklärung, dann Chance“
Nach einer kontroversen Debatte im Bundestag hat die Ampelkoalition ein neues Asyl- und Aufenthaltsgesetz durchgesetzt. Gleichzeitig warnt der EVP-Vorsitzende Manfred Weber vor einer neuen Flüchtlingswelle im Winter.
Berlin muss die Wahl im gesamten Gebiet wiederholen
Berlin wählt nochmal – die Abgeordnetenhauswahl und Bezirksverordnetenversammlung von 2021 ist ungültig. Es wurde festgelegt, dass die Wahl im gesamten Gebiet wiederholt werden, nicht nur in einigen Wahlbezirken.
Migranten sind hitziges Thema im US-Wahlkampf
In den USA ist die Einwanderung nach wie vor eines der umstrittensten politischen Themen des Landes. Vor allem Republikaner sehen darin ein Problem – und schicken diese deswegen zu den vermeintlichen Verursachern.
Bürgermeisterwahl in Thüringen: Fünf von sechs Kandidaten parteilos
In Thüringen soll kommunal gewählt werden. Doch immer noch fehlen 22 Bewerber für die Bürgermeisterposten. Warum ist das so und warum sind so wenige Politiker unter den Kandidaten?
In der Krise gedeiht die Autokratie - und mit ihr das Unrecht
In diesem Essay setzt sich der Cellist und AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Moosdorf mit allen Ungereimtheiten der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten Jahre auseinander.
Faeser will Disziplinarrecht schärfen - Wendt rät „Panikmodus zu reduzieren“
Innenministerin Faeser will das Disziplinarrecht verschärfen, um Mitarbeiter in Sicherheitsbehörden leichter loszuwerden. Dazu soll das Bundesdisziplinargesetz geändert werden und ein entsprechender Gesetzentwurf noch in diesem Jahr vorliegen. Doch es gibt auch Gegenstimmen.
Russlandexperte Prof. Rahr: Nüchterne Reflexion zur Entwicklung in der Ukraine
Russland und die Ukraine, Europa und die NATO. Verwirrende Informationen, sich widersprechende Berichte. Das Gefährliche ist momentan, dass keine der beiden Seiten überhaupt die Argumente des anderen verstehen, akzeptieren und nachgeben will. Im Gespräch mit dem Russlandexperten Prof. Alexander Rahr.
Donald J. Trump: „Es ist die traurigste Zeit für unser Land, die ich bislang erlebt habe“
Der frühere US-Präsident Donald J. Trump exklusiv im Interview bei der EpochTV-Show Kash's Corner.
"Härte gegen China ist ein Gewinner-Thema”: So wollen Republikaner Biden zurückdrängen
Schon im Herbst 2022 wollen die Republikaner in den USA die Mehrheit im Kongress zurückerobern. Eines ihrer Schwerpunktthemen wird dabei die Politik der Regierung gegenüber dem KP-Regime in China sein. Die Administration Biden muss ihre Entschlossenheit noch beweisen.
Vor Bidens Amtseinführung: Kamala Harris reicht ihren Rücktritt im Senat ein
Kamala Harris hat ihren Rücktritt im Senat eingereicht. Demokraten im Repräsentantenhaus räumten indes ein, dass sie zukünftig eine "bedeutende Rolle" spielen wird.
