vor 7 Monaten
Zum Ende der Ampel: Neue Stellen im Kanzleramt und viele Beförderungen im Auswärtigen Amt

vor 7 Monaten
Gaza: Deutsche Bundespolizei vor möglichem Einsatz an der ägyptischen Grenze

vor 7 Monaten
Sonneborn-Partei kündigt Strafantrag gegen CSU-Mitarbeiter an

vor 7 Monaten
Mindestens 15 Tote bei Massenpanik bei Hindu-Fest Kumbh Mela in Indien

vor 7 Monaten
Alles oder nichts: Handballer spielen ums WM-Halbfinale

Bund will Förderprogramm zum Breitbandausbau beschließen

Nach monatelangen Beratungen haben sich Bund und Länder auf ein Förderprogramm zum Ausbau des Breitbandnetzes verständigt.

Link kopiert

top-article-image — Computer-Nutzer Foto: über dts Nachrichtenagentur
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Redaktion

19 Oktober 2015

Artikel teilen

Lesedauer: 1 Min.

Ebenso wurden am Montag die letzten Ressortgespräche innerhalb der Bundesregierung geführt, so dass das Regelwerk am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden kann, berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.

Es fehle nur noch das grüne Licht von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU), hieß es demnach.

Dem Regelwerk zufolge müssen potenzielle Investoren Anträge stellen, die dann nach einem Punktesystem bewertet werden. Zu den Anforderungen, die hoch bewertet werden, gehört etwa, mit den Projekten entlegene Regionen zu erschließen und das bis 2018.

Entgegen der ersten Pläne werden die Länder in das Programm eingebunden. Ein Bund-Länder-Beirat soll regelmäßig den Erfolg des Programms überprüfen.

Mit ersten Auszahlungen wird angesichts des komplizierten Verfahrens erst 2016 gerechnet. Insgesamt geht es um zwei Milliarden Euro, die der Bund bis 2018 über die Kommunen und Landkreise an Investoren ausreichen will, um so den Ausbau in unrentablen Regionen zu unterstützen.

Ziel der Regierung ist, bis 2018 flächendeckend schnelles Internet von bis zu 50 Megabit in der Sekunde zu ermöglichen. (dts/ks)

Kommentare