Mehr vom Gleichen nach Ampel-Aus: Scholz, Lindner und Habeck wollen weitermachen
Am Mittwoch endete die Ampel in einer unschönen Konfrontation zwischen Kanzler Scholz und FDP-Chef Lindner. Obwohl die Koalition beide Politiker und Grünen-Politiker Habeck beschädigt hat, wollen alle drei als Spitzenkandidaten in die vorgezogene Bundestagswahl gehen.
Trump kehrt zurück: Was seine neue Amtszeit für die Welt bedeuten könnte
Der 45. Präsident der USA, Donald Trump, wird auch deren 47. sein. Eine weitere Amtszeit gewährt ihm die Verfassung nicht. Das gibt ihm jedoch auch mehr Freiheiten, Verhältnisse neu zu ordnen. In der Außenpolitik könnten die Amerikaner ihre Prioritäten neu ordnen.
Wagenknechts Warnung: Durchgriff in Thüringen zur Verteidigung der Parteilinie
Erste Unstimmigkeiten im BSW zwischen Landes- und Bundesebene wurden wieder ausgeräumt. Sahra Wagenknecht konnte sich durchsetzen, doch kann ihr Bündnis eine Partei des Miteinanders, wie von ihr gewünscht, werden?
Was will Lindner? Ein Blick in den Forderungskatalog
Das Diskussionspapier von Bundesfinanzminister Lindner ist in den Reihen der SPD und der Grünen bislang auf wenig Gegenliebe gestoßen. Besonders seine Forderungen nach weniger Sozialstaat und einem Aus des deutschen Sonderwegs in der Klimapolitik dürften kaum durchsetzbar sein. Ein Blick in Lindners Ideenwelt.
Thomas Haldenwang und die Transformation des Verfassungsschutzes
Medienberichten zufolge erwägt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, demnächst in Rente zu gehen, wie aus „aus Regierungskreisen“ zu erfahren sei.
Deutschland wird Teil des Nahostkonflikts: Hinrichtung des Deutsch-Iraners Sharmahd
Die Nachricht von der Schließung dreier iranischer Konsulate in Deutschland sowie die vorausgegangene Exekution des Deutsch-Iraners Sharmahd geht um die Welt. Denn damit ist Deutschland nun unmittelbar in den Krieg zwischen Israel und dem Iran hineingezogen. Das iranische Regime macht keinen Hehl aus diesem Zusammenhang. Was lief falsch? Was kommt als Nächstes?
Wie Trump 2016 gewann und warum das US-Wahlsystem als „undemokratisch“ kritisiert wird
Noch zehn Tage, dann stimmen die Wähler in den USA am 5. November darüber ab, wer nächster Präsident wird. Ursprünglich traten Donald Trump (Republikaner) und Joe Biden (Demokraten) gegeneinander an. Doch im Juli wurde Präsident Biden von seiner eigenen Partei gezwungen, seiner Vizepräsidentin Kamala Harris Platz zu machen. Werden die USA nun ihre erste Präsidentin bekommen? Oder eine zweite Amtszeit von Donald Trump?
„Soli“ rückwirkend unwirksam? Bundeshaushalt könnte 66-Milliarden-Euro-Eklat bevorstehen
Kurz vor Jahresende könnte ein Urteil aus Karlsruhe sämtliche Finanzstreitereien der letzten Monate zur Farce werden lassen: Falls die Richter den „Soli“ rückwirkend für verfassungswidrig erklären, wäre womöglich die ganze Ampel am Ende.
Bundeswehr zwischen Israel-Iran Front: Einsatz im Irak verlängert
Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, gibt es ein Einsatzkontingent der Bundeswehr mit mehreren Standorten im Irak. Nun wurde am 18. Oktober seitens des Bundestages der deutsche Irak-Einsatz bis Januar 2026 verlängert. Warum? Und was genau macht die Bundeswehr in diesem nach wie vor instabilen arabischen Land, von wo aus auch Israel mit Raketen angegriffen wird?
Im Zweifel gegen den Bürger: Unrechtmäßige Meinungszensur durch „Trusted Flagger“ muss freigeklagt werden
Deutschland hat den ersten „Trusted Flagger“ ernannt: eine staatlich finanzierte Meldestelle, die illegale Inhalte, „Hass und Hetze“ sowie Desinformation im Internet zur Löschung bringen soll. Vor allem Staatsrechtler schlagen Alarm, da unter anderem mit dem Trusted Flagger eine Beweislastumkehr etabliert wird. Der Bürger muss jetzt klagen, um zu beweisen, dass seine Äußerungen nicht illegal sind.
Messerattacke wegen „göttlicher Eingebung“: Wie viele Angreifer sind schuldunfähig?
Epoch Times befragte die Ministerien der Länder, wie hoch der Anteil verurteilter Messerangreifer ist, die von Gerichten als schuldunfähig eingestuft wurden.
Deutschland als „engster und wichtigster Verbündeter“ – trotzdem mahnte Biden Scholz an
US-Präsident Joe Biden forderte in Berlin Scholz, Macron und Starmer auf, in der Unterstützung für die Ukraine „nicht nachzulassen“. Dass es dieses Appells bedurfte, lässt auf Folgendes schließen: Biden befürchtet, dass die führenden Mächte Europas kriegsmüde werden könnten. Auch der Krieg Israels in Gaza und gegen die Hisbollah stand auf der Agenda. Biden beabsichtigte offenkundig, auf seiner Abschiedstour vor allem die außenpolitischen Positionen der US-Demokraten kurz vor den amerikanischen Wahlen medienwirksam hervorzuheben.
Iran: „Sinwar ist Vorbild für Jugend“ – Experten sehen keine Kapitulation der Hamas
Heute Nacht wurde die Tötung des letzten namhaften Hamas-Führers in Gaza, Jahja Sinwar, bestätigt. Zahlreiche westliche Regierungschefs äußerten prompt die Hoffnung auf ein Ende des Gaza-Krieges. Aber weder aus Israel noch seitens der verbliebenen Hamas wurden Signale in Richtung Frieden gesendet. Einige namhafte Nahostexperten erwarten eher eine Fortsetzung der Verhärtung des Konflikts, wenn Israel seine Politik nicht ändert.
Soko „Junge Räuber“ – Nordafrikanische Intensivtäter im Fokus der Ermittlungen
Die Bremer SPD beklagt für das vergangene Jahr eine Zunahme von Raubüberfällen um 70 Prozent. Dafür sollen laut Bremens sozialdemokratischem Innensenator Ulrich Mäurer vor allem junge Männer aus Nordafrika verantwortlich sein.
Krieg weitet sich auf Syrien aus – die Rolle Russlands im Nahostkonflikt
Israel hat seine Angriffe gegen die Hisbollah auf Syrien ausgeweitet. Ein Waffenlager der Hisbollah in der Nähe einer russischen Basis sei zerstört worden. Im Süden Libanons sind jede Menge russische Waffen gefunden worden. Außerdem gibt es Gerüchte über russische Spezialeinheiten an der Seite der Hisbollah. Welche Rolle spielt Russland im Nahostkonflikt?
Das Erbe der Roten Garden: Wie die Kulturrevolution Chinas heutige Führung prägt
Die berühmteste Rotgardistin der chinesischen Kulturrevolution ist vergangenen Monat gestorben, aber der Geist der Gewalt und Aggression ist noch lange nicht tot. Eine Analyse.
Von Affenpocken, Marburg-Virus, H5N1, Leptospirose und anderen Bedrohungen
Kaum ein Tag vergeht ohne Meldung über infektiöse Erkrankungen, von denen manche das Zeug für eine neuerliche Pandemie haben sollen. Epoch Times verschafft einen kompakten Überblick über die medial auffälligsten Krankheiten der jüngeren Vergangenheit.
Wasserstoff aus dem Ausland: Droht Deutschlands Energiewende zu scheitern?
Grüner Wasserstoff, gewonnen aus überschüssigem Solar- und Windstrom, soll Deutschlands Energieträger der Zukunft werden. Wie viel die Bundesrepublik davon braucht, ist wenige Jahre vor der geplanten, möglichst flächendeckenden Umstellung noch immer unklar. Epoch Times fragte im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nach, ohne Ergebnis. – Eine Analyse mit „spitzen Fingern“.
Wer schwitzt, verliert: J.D. Vance, Vize von Trump, souverän im TV-Duell
Die beiden Vizes von Trump und Harris waren vergangene Nacht zum Schlagabtausch vom amerikanische Fernsehsender CBS nach New York geladen. Im Vorfeld war eine hitzige Debatte erwartet worden. Heraus kam: Der „Running Mate“ von Trump wirkte souverän, sympathisch und stark. Der Vizekandidat von Harris war sichtlich überfordert.
Bundeswehreinsatz und Flüchtlinge: Was die Nahosteskalation für Deutschland bedeutet
Der befürchtete großflächige Krieg im Nahen Osten ist zwar näher gerückt, aber noch vermeidbar, wie Reaktionen aus Teheran vermuten lassen. Als Folge steigt jedoch der Ölpreis weltweit an. Auf den Einmarsch israelischer Truppen (IDF) in den Libanon gestern Morgen folgte am Abend ein Raketenangriff des Irans auf Israel. Der israelische Militärsprecher kündigte daraufhin „Konsequenzen“ an. Doch welche Konsequenzen hat die Gewaltspirale für Deutschland?
Beispiel Stuttgart: Kontrollverlust bei Einreise von Asylbewerbern an Flughäfen
Warum kann offenbar nicht beantwortet werden, wie viele Asylbewerber über den Stuttgarter Flughafen ins Land kommen? Es geht konkret um die Frage, wie viele „mutmaßlich illegale Einreisen aus Griechenland“ von der Bundespolizei registriert werden.
Spitzenbeamter für Habeck-Team – Grüne Jugend in Aufruhr
Das designierte Team Habeck nimmt Gestalt an. Ein versierter Europa-Experte will die Geschicke der Grünen im Bundestagswahlkampf mit lenken. Wirbel gibt es um Agrarminister Özdemir.
Greift der Iran an oder verstecken sich die Mullahs? Die nächsten 48 Stunden entscheiden
Die Hisbollah will die spektakuläre Tötung ihres legendären militärischen und geistlichen Anführers Hassan Nasrallah rächen. Aber wie? Wird der Iran nach Monaten der Drohung nun doch noch Israel angreifen? Wichtiger als die Antworten auf diese Fragen sind die nächsten Schritte Israels.
Krisenherbst für die Ampel: Scholz appelliert in Videobotschaft an die Mitte
In einer Videobotschaft hat sich Bundeskanzler Scholz an die Öffentlichkeit gewandt. Er hat darin an die Mitte in Deutschland appelliert, sich auf das Gemeinsame zu besinnen. Derweil könnte ab sofort jede Kabinettssitzung das Ende der Ampel besiegeln.
Genetisch veränderte Viren gegen Bakterien
Die Zahl der Infektionen mit antibiotikaresistenten Bakterien nimmt stetig zu. Genetisch veränderte Viren bieten eine mögliche Alternative für die Therapie bei Erkrankungen durch multiresistente Bakterien. Doch welche technologischen Herausforderungen und mögliche Gefahren bringt diese Methode mit sich?
Machtpoker zahlt sich für Woidke aus – kommt jetzt der große Deal mit BSW?
Dietmar Woidke hat im Vorfeld der Wahl in Brandenburg auf volles Risiko gesetzt, und das hat sich für ihn bezahlt gemacht. Mit 30,9 Prozent steht die SPD auf dem ersten Platz. Für Olaf Scholz im Bund könnte dies ein erstes Signal zum Durchatmen sein. Die CDU fällt hinter das BSW zurück.
