Putin billigt Gesetz zur Einstufung von Journalisten als "ausländische Agenten”
Was die USA mit dem FARA genannten Gesetz zur Registrierung "ausländischer Agenten", sprich Lobbyisten, aber auch Journalisten, schon länger vormachen, hat die Russische Föderation mit ihrer Gesetzesnovelle zur "Registrierung ausländischer Agenten" nun ebenfalls eingeführt.
Identität des Mannes, der Amtsenthebungsverfahren gegen Trump angestoßen hat, scheint enthüllt
Der Investigativjournalist Paul Sperry hat die mutmaßliche Identität des sogenannten "Whistleblowers" bekannt gegeben, der am 12. August eine offizielle Beschwerde gegen Präsident Trump eingereicht hat und damit das Amtsenthebungsverfahren durch die Demokraten angestoßen hat.
US-Justizministerium leitet strafrechtliche Untersuchung zu Mueller-Bericht ein
Medienberichten zufolge hat das US-Justizministerium ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren zu den Methoden der Russland-Untersuchungen gegen Präsident Trump und sein Wahlkampfteam eingeleitet.
Aktienmanipulationen im Großen und im Kleinen spülen Millionen in die Taschen der KPCh
Zwei Chinesen haben in den USA mit Aktienmanipulationen mehrere Millionen Dollar kassiert. Doch solche Geschäfte werden durch Chinas KP auch im Großen durchgeführt.
Untersuchung zu Clintons E-Mail-Affäre geht in die nächste Runde: US-Regierung weitet Ermittlungen aus
Vor dreieinhalb Jahren begannen die Untersuchung zur E-Mail-Affäre Hillary Clintons. Nun weitet das US-Außenministerium seine Ermittlungen aus.
Die alten Mainstream-Medien fürchten das Potenzial der Epoch Times
Marc Ruskin ist regelmäßig als Gastautor für die US-Ausgabe der Epoch Times tätig. In diesem Beitrag schildert er seine Sicht auf die Angriffe von NBC, MSNBC auf die Epoch Times.
Trump zu Kritik über "Auserwählten”-Aussage: Die Medien wussten genau "es war Sarkasmus”
Die Medien in den USA reagierten auf Donald Trumps Bemerkung, er sei „auserwählt“, völlig humorlos und sprachen von einem „Messiaskomplex“. Doch es war eine rein scherzhafte Bemerkung, ein Joke, ein Scherz, ein Spaß.
Spygate: Cambridge-Professor Halper streute unhaltbare Gerüchte über Ex-Trump-Berater Flynn
Der Cambridge-Professor Stefan Halper stand über viele Jahre mit hohen Summen auf der Salärliste des US-Geheimdienstes. Er verbreitete diffamierende Gerüchte über den damals designierten Sicherheitsberater von Donald Trump, Michael Flynn und eine Kollegin aus Cambridge.
Verstoß gegen Waffenrecht: US-Polizei nimmt Freund des Todesschützen von Ohio fest
Ein Magazin mit Munition, kugelsichere Kleidung und ein Gewehrteil. Diese Dinge hatte der Freund des Todesschützen für diesen gekauft und aufbewahrt. Festgenommen wurde der Käufer nun, weil er beim Waffenkauf seinen Drogenkonsum verschwiegen hatte.
US-Generalstaatsanwalt Barr entsetzt von Epsteins Tod - Sofortige Untersuchung angeordnet
Dass der als selbstmordgefährdet bekannte Angeklagte Jeffrey Epstein trotz angeblicher "Überwachung wegen Selbstmordgefahr" jetzt, anscheinend, doch Selbstmord im Gefängnis begehen konnte, wirft viele Fragen auf.
Brian Cates: Dieser Juli wird zum Alptraum der Demokratischen Partei | Declassified Deutsch
Kommentator Brian Cates beschreibt wie die US-Demokraten sich selbst demontieren und vergeblich auf das tote Pferd "Mueller" setzen.
Die Upload-Filter Gefahr: Webportal sperrte mehrfach Mueller-Bericht zu angeblicher Russland-Affäre
Das Filter-System "BookID" des Webportal "Scribd" sperrte 32 Kopien des Mueller-Berichtes – weil es "dachte", es seien unerlaubte Kopien. Nicht nur dieser Fall zeigt die Schwächen von Upload-Filtern auf, die möglicherweise nach der EU-Urheberrechtsreform noch zunehmen werden.
Was blüht Assange in den USA?
Die entsiegelte Anklage in den USA gegen Assange sorgt für eine aufschlussreiche Lektüre. Es scheint, dass Assange nicht nur ein passiver Empfänger der Verschlusssachen von Informanten war.
US-Repräsentant Nunes bereitet Strafanzeigen vor gegen an Spygate beteiligte Beamte
Immer mehr Dokumente und Ergebnisse von Anhörungen nähren den Verdacht, dass Beamte von FBI und Justizministerium bei den „Russland-Absprache“-Ermittlungen vorsätzlich gesetzeswidrig gehandelt haben.
Keine Verschwörung zwischen Trump und Russland: Brief von US-Justizminister vollständig übersetzt
Fast 2 Jahre dauerten die Untersuchungen des Sonderermittlers Robert Mueller gegen Donald Trump und sein Wahlkampfteam. Der Vorwurf lautete auf Absprachen und Verschwörung mit Russland, um den Wahlkampf 2016 zu gewinnen. Brief von Barr (übersetzt).
Experte der US-Grenzpatrouille: Grenzkrise ist "absolut ein nationaler Notstand”
Präsident Trump steht wegen seiner Erklärung des nationalen Notstands in der Kritik. Doch in den Fachkreisen der Grenzpatrouille und der Strafverfolgungsbehörden genießt er Unterstützung – auch durch ehemaliges Führungspersonal aus der Obama-Zeit.
US-Luftfahrtbehörde: Boeing verbessert Software für 737 Max
Nach zwei Abstürzen von Maschinen des Typ Boeing 737 Max will der US-Hersteller eine Schwachstelle in der Steuerungssoftware flicken. In die Ermittlungen hat sich inzwischen einem Bericht zufolge auch das FBI eingeschaltet.
US-Demokraten verlangen Dokumente aus Trumps Umfeld - Trump: "Alles nur politischer Schwindel” + Video
Die Demokraten im Kongress wollen Präsident Trump herausfordern. Trotz ihres vergeblichen Versuchs, Trump geheime Absprachen mit Russland nachzuweisen, strengen die Demokraten nun mit neuer Mehrheit im Repräsentantenhaus eine groß angelegte Untersuchung an.
Trumps Politik der eingelösten Versprechen: Recht und Ordnung (Teil 7)
Präsident Donald Trump hat in den vergangenen zwei Jahren die USA entscheidend verändert. Ein Team der amerikanischen Epoch Times unter der Führung von Chefredakteur Jasper Fakkert hat eine Liste der 70 wesentlichsten Veränderungen und eingehaltenen Wahlversprechen seit dem Beginn der Ära Trump zusammengestellt.
US-Geheimdienstchefs warnen vor wachsender Bedrohung der Sicherheit durch China
China stellt insbesondere im Bereich der Technologie eine ernste und wachsende Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar, sagten US-Geheimdienstleiter in einer Anhörung des Senats am 29. Januar.
Designierter US-Justizminister: Sonderermittler Mueller soll Arbeit abschließen können
Der designierte US-Justizminister William "Bill" Barr hat versichert, dass er den Russland-Sonderermittler Robert Mueller seine Arbeit beenden lassen wolle. Barr muss sich im Rahmen seines Nominierungsverfahrens den Fragen von Senatoren stellen.
Keine Zusage Trumps zur Auslieferung Gülens
Der türkische Präsident Erdogan macht den Prediger Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich - und fordert dessen Auslieferung aus den USA. Ankara erweckt den Eindruck, US-Präsident Trump würde ihr entgegenkommen. Im Weißen Haus klingt das anders.
Trump nennt Versand von Briefbomben "Terrorakte” und verlangt harte Strafe - Täter gefasst
Nach tagelanger Großfahndung hat die US-Polizei den mutmaßlichen Täter gefasst, der für die Versendung der Briefbomben an prominente Gegner von Präsident Trump verantwortlich sein soll. Trump hat den Versand der Briefbomben als "Terrorakte" verurteilt.
USA: Tausende chinesische Migranten könnten wegen Asyl-Betrugs abgeschoben werden
Etwa 13.500 Einwanderer, die vor Dezember 2012 in den Vereinigten Staaten den Asylstatus erhalten hatten - die meisten von ihnen kommen aus China - stehen nun vor einer möglichen Abschiebung. Sie haben in ihren Asylanträgen möglicherweise falsche Angaben gemacht.
Belgien liefert chinesischen Spion an die USA aus
In jüngster Zeit ergeben sich immer mehr Beweise dafür, dass die chinesische Regierung, entgegen anderslautenden Beteuerungen, direkt in Akte der Wirtschaftsspionage verwickelt ist. Ein in Belgien festgenommener Beamter der chinesischen Staatssicherheit ist der derzeit spektakulärste Fall.
Abstimmung über Kavanaugh im US-Senat am Samstag möglich
Der US-Senat könnte noch in dieser Woche endgültig über die Kandidatur von Brett Kavanaugh für den Obersten Gerichtshof abstimmen.
Lücken und Ungereimtheiten: Unglaubhafte Beschuldigungen gegen Brett Kavanaugh, Supreme Court-Kandidat
Am Donnerstag veranstaltete das Justizkomitee des US-Senats eine öffentliche Anhörung zu den Beschuldigungen von Dr. Blasey Ford gegen Brett Kavanaugh, Richter-Kandidat für den US-Supreme Court. Sie beschuldigte ihn 1982, während einer Party, versucht zu haben sie zu vergewaltigen. Bericht und Analyse.
Gallup Meinungsumfrage: Die Mehrheit der Amerikaner glaubt nicht, dass Trump illegal gehandelt hat
Die überwiegende Mehrheit der Amerikaner lehnt die These ab, dass Präsident Donald Trump bei den Wahlen 2016 illegal mit Russland zusammengearbeitet hat, so Frank Newport, Chefredakteur des Meinungsforschungsunternehmens Gallup.
Steve Bannon sieht "Revolution” in den USA kommen
Der frühere Berater von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, rechnet mit einer "Revolution" in den USA. Das sagt er im Film "American Dharma", der im Wettbewerb des Filmfestivals von Venedig läuft.
Russland-Affäre: Wikileaks-Gründer zu Aussage bereit - Will Assange auch über den ermordeten Seth Rich sprechen?
Wikileaks-Gründer Assange will womöglich vor einem Ausschuss zur angeblichen Einflussnahme Russlands auf die US-Präsidentschaftswahl aussagen.
