Trumps zweite Amtszeit beginnt unter veränderten Vorzeichen
Die Rückkehr Donald Trumps ins Weiße Haus ist Ausdruck eines tiefgreifenden kulturellen Wandels. Geopolitische Neuorientierungen und die Erosion bisheriger Selbstverständlichkeiten sorgen in Europa für Besorgnis. In den USA selbst und in den BRICS-Staaten blickt man hingegen neuen Horizonten entgegen.
Russische und ukrainische Sicherheitsgarantien: Trump versteht Putins „Gefühle“ voll und ganz
Beim Konflikt in der Ukraine hat die Debatte über den Beitritt der Ukraine zur NATO immer auch eine Rolle gespielt. Trump erklärt nun, Putins Gefühle diesbezüglich seien verständlich. Was das am Vorabend möglicher Friedensgespräche genau bedeutet, bleibt abzuwarten. Im Moment versucht Selenskyj, optimistisch zu bleiben.
COVID-19-Impfstoffe: Schwerwiegende Probleme, doch keine Anklage von Pfizer und Moderna
Eine Grand Jury kommt in Florida zu dem Schluss, dass verschiedene Aktivitäten der Pharmaunternehmen Pfizer und Moderna rund um die Entwicklung und Zulassung ihrer COVID-19-Impfstoffe zweifelhaft erscheinen. Dennoch bewegten sie sich damit noch innerhalb des geltenden Rechts.
Selenskyj reist nach Ramstein-Besuch zu Treffen mit Meloni in Rom
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reist nach seinem Besuch bei der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein zu einem Treffen mit Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni in Rom weiter. Wie aus diplomatischen Kreisen verlautete, sollte Selenskyj am Donnerstagabend in der italienischen Hauptstadt eintreffen.
Meloni nimmt persönlich an Trumps Amtseinführung teil
Donald Trump lobt Italiens Ministerpräsidentin. Sie will am 20 Januar bei seiner Amtseinführung dabei sein. Manche sehen sie schon als Brückenbauerin der EU. Andere verspotten sie als Cheerleaderin. Sie selbst antwortet mit Spiderman.
US-Notenbank Fed senkt zum dritten Mal in Folge den Leitzins
In ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr entscheidet sich die US-Notenbank Fed für einen kleinen Zinsschritt. Der Fahrplan für das im kommende Jahr dürften auch von Trumps Wirtschaftsagenda geprägt werden.
US-Regierung verlängert Haftungsschutz für Impfstoffhersteller um fünf Jahre
Wenige Wochen vor dem Regierungswechsel hat US-Gesundheitsminister Xavier Becerra eine Haftungsschutzmaßnahme für Pharmaunternehmen unterzeichnet. Damit wird der Nachfolgeregierung und dem möglichen Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. die Arbeit erschwert. Auch in Deutschland gab es eine Verordnung, die die Impfstoffhersteller vor Regressforderungen wegen Impfschäden schützte. Ende des Jahres verjährt die Frist für Ansprüche wegen Impfschäden aus dem Jahr 2021.
Biden richtet Arbeitsgruppe zur Überwachung des Einflusses Pekings in den USA ein
Der scheidende US-Präsident Joe Biden gründet kurz vor dem Regierungswechsel eine Taskforce, die die Überwachung des Einflusses der KPCh in den USA zum Ziel hat.
