Biden begnadigt vorsorglich Anthony Fauci und weitere
Biden hat kurz vor Trumps Amtsamtritt weitere Begnadigungen ausgesprochen. Damit sollen diese vor jeder Art der Strafverfolgung geschützt werden. Laut einer Mitteilung des Weißen Hauses dürfe dies aber nicht als Anerkennen von Fehlverhalten oder Schuldeingeständnis für ein Vergehen missverstanden werden.
Biden erwägt Begnadigung von dem früheren Corona-Berater Fauci und weiteren
Nach der Begnadigung des Präsidentensohns Hunter könnten weitere Begnadigungen folgen. So sollen sie von jeder Art der Strafverfolgung geschützt werden.
US-Präsident Biden will Sohn Hunter nicht begnadigen
US-Präsident Joe Biden will seinen wegen illegalen Waffenbesitzes verurteilten Sohn Hunter nach eigenen Angaben nicht begnadigen. „Nein, ich werde ihn nicht begnadigen“, sagte Biden auf die Frage eines Reporters am Rande des G7-Gipfels in Italien am Donnerstag. Er werde die Strafe, die seinem Sohn auferlegt wird, auch nicht umwandeln, sagte Biden weiter.
Amtsenthebung gegen Biden: US-Präsident verweigert Aussage
Joe Biden hat eine Einladung, als Zeuge während der Untersuchung für das Amtsenthebungsverfahren auszusagen, ausgeschlagen.
US-Kongress stimmt über Amtsenthebungsverfahren gegen Biden ab
Das Weiße Haus hat die Ermittlungen der Republikaner gegen den US-Präsidenten Joe Biden als politisch motiviert scharf kritisiert. Die Republikaner wollen dem Verfahren mehr offizielles Gewicht verleihen und stimmen nun im Repräsentantenhaus darüber ab.
Republikaner wollen nächste Woche über Amtsenthebungsverfahren gegen Biden abstimmen
Die Republikaner im Repräsentantenhaus wollen auf Nummer sicher gehen und sich die Zustimmung für die laufenden Ermittlungen gegen den US-Präsidenten im Kongress holen.
200.000 Dollar-Scheck an Joe Biden: Trump äußert sich zum Geschäft der Familie Biden
Ex-US-Präsident Donald Trump hat sich zu einer Direktzahlung in Höhe von 200.000 Dollar an Präsident Joe Biden geäußert, die im Rahmen einer Kongressuntersuchung der Geschäftsbeziehungen von Familie Biden aufgedeckt wurde.
Ukraine spielt Schlüsselrolle beim Amtsenthebungsverfahren gegen Biden - genau wie bei Trump
Das berüchtigte Telefonat zwischen Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sorgte für einen medialen Aufschrei und ein Amtsenthebungsverfahren gegen den vormaligen Präsidenten. Nun könnte dasselbe Telefonat ein Amtsenthebungsverfahren gegen den derzeitigen US-Präsidenten auslösen. Hier erfahren Sie warum.
„Kultur der Korruption“: McCarthy leitet Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden ein
Der republikanische Führer Kevin McCarthy kündigte am 12. September an, dass das Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren einleiten werde. Damit soll die mögliche Verwicklung von Präsident Joe Biden in die Geschäfte seines Sohnes Hunter Biden untersucht werden.
McCarthy: Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Biden ist "nächster natürlicher Schritt “
Die Untersuchung wegen der mutmaßlichen kriminellen Machenschaften der Biden-Familie ist immer noch im Gange. Aktuell ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten im Gespräch. Aber es gibt auch Hindernisse.
AfD weiterhin bei 19 Prozent; Bidens Sohn legt Geständnis ab; Faeser will „Allianz gegen Clankriminalität“
Chilenische Kinder müssen wieder Masken tragen, Kabinett berät über Änderung des Klimaschutzgesetzes und Urlaub in Kroatien. Ein unvollständiger Überblick des Tages in Kurzmeldungen – zum Lesen, Hören und Abonnieren: Der Epoch Times Morning Briefing Podcast. Von Montag bis Freitag ab 07:30 Uhr.
Korruptionsvorwürfe verdichten sich: Familie Biden erhielt 10 Millionen US-Dollar aus China und von ausländischen Firmen
Eine Reihe von Bank- und anderen Aufzeichnungen zeigen Präsident Joe Biden und fast ein Dutzend Mitglieder seiner Familie als Nutznießer eines komplexen Geldwäschesystems. Ausländische Unternehmen haben mehrere Millionen US-Dollar in das System eingezahlt. Das berichtet der Aufsichtsausschuss vom US-Kongress am 10. Mai auf einer Pressekonferenz.
Whistleblower packt aus: FBI-Akte soll Joe Bidens kriminelles Komplott belegen
Die Ermittlungen des Aufsichtsausschusses des US-Repräsentantenhauses laufen auf Hochtouren. Es geht um zweifelhafte Geschäftsbeziehungen der Biden-Familie.
Geheimakten: Hunter nutzte Wohnsitz seines Vaters seit 2018 - Besucherlisten gibt es keine
Waren die Geheimakten bei Präsident Biden zu Hause nur „versehentlich verlegt“ oder verbirgt sich vielleicht mehr dahinter? Die Republikaner hegen schwerwiegende Sicherheitsbedenken, weil Präsidentensohn Hunter Biden das Haus jahrelang nutzte. Möglicherweise auch für Treffen mit Geschäftspartnern. Die Aussage des US-Präsidenten, von den Geheimakten in seinen Räumen nichts gewusst zu haben, glaubt ein Geheimdienstexperte nicht: Das sei „Unsinn“.
„Twitter Files 7“: FBI versuchte Informationen über Hunters Laptop zu verunglimpfen
Der siebte Teil der von Elon Musk bereitgestellten „Twitter Files“ zeigt, dass es eine „organisierte Anstrengung“ vom FBI gab, um soziale Medien und Nachrichtenunternehmen ins Visier zu nehmen, die über Enthüllungen von Hunter Bidens Laptop aus dem Jahr 2020 berichteten.
Republikaner starten Ermittlungen gegen Biden-Regierung - Verantwortliche vorgeladen
Kaum haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus, starten sie bereits ihre geplanten Untersuchungen gegen die Biden-Regierung. Dabei geht es unter anderem um Fragen zur laschen Grenzpolitik, Missbrauch von Bundesmitteln, der Rolle des FBI sowie zu den dubiosen Geschäften des Sohnes von Präsident Joe Biden.
US-Generalstaatsanwälte: Biden-Regierung und Big Tech agieren als „Zensurunternehmen“
„Eine Reihe von Dokumenten“ belegt laut Generalstaatsanwalt Eric Schmitt „eine inzestuöse Beziehung“ der US-Regierung von Joe Biden zu Social-Media-Unternehmen, „um die Redefreiheit zu zensieren“. Dieses „Zensurunternehmen“ umfasse dutzende Bundesbeamte in mindestens elf Bundesbehörden und alle größeren sozialen Netzwerke.
USA: Republikanische Abgeordnete planen Amtsenthebung von Joe Biden
Die Republikaner sind zuversichtlich, dass sie mit den Zwischenwahlen im November die Kontrolle über das Repräsentantenhaus erlangen werden. Ein Thema für „danach“ haben sie bereits ins Auge gefasst: die Amtsenthebung von Präsident Joe Biden.
Trump kritisiert Bidens Politik: "Wir hatten China genau da, wo wir es haben wollten”
Präsident Joe Biden erzählte während einer Veranstaltung von seinem Telefongespräch mit dem chinesischen Führer Xi Jinping, in dem er auch die Missstände des Regimes in Xinjiang, Hongkong und Taiwan zur Sprache gebracht habe. Republikaner und Menschenrechtsaktivisten werfen Biden vor, die Menschenrechtsverletzungen der KPC in Xinjiang zu rechtfertigen. Pompeo äußerte, dass Biden die chinesische Propaganda wiedergäbe.
Kongressabgeordnete Greene will Antrag zur Amtsenthebung von Biden einreichen
Eine neu gewählte Kongressabgeordnete aus Georgia sagt, dass sie einen Antrag zur Anklage gegen den designierten Präsidenten Joe Biden am 21. Januar einreichen werde.
Giuliani: Demokraten werden Joe Biden bei erstbester Gelegenheit aus dem Amt entfernen
Trump-Anwalt und Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani rechnet nicht damit, dass Joe Biden, sollte er zum Präsidenten gewählt werden, lange im Amt verweilen würde. Die Demokraten würden bei Bedarf den Verdacht auf Demenz oder die Laptop-Affäre nutzen, um ihn zu ersetzen.
Biden-Artikel zensiert: Gründer von "The Intercept” verlässt investigatives Journalismus-Projekt
Der bekannte US-Journalist Glenn Greenwald ist im Streit um einen Biden-kritischen Artikel aus dem von ihm mitbegründeten investigativen Journalismus-Projekt "The Intercept" ausgestiegen.
Trump kontert Biden im TV-Duell: "Wenn das alles wahr ist mit China, Russland und der Ukraine, dann ist er ein korrupter Politiker”
US-Präsident Donald Trump und der demokratische Herausforderer Joe Biden lieferten sich am Donnerstag ihr letztes TV-Duell vor den US-Wahlen 2020. Teil der Debatte waren die zwielichtigen Geschäfte Hunter Bidens, die durch die New York Post enthüllt wurden. Biden wies die Vorwürfe erstmal zurück.
Politischer Schachzug? Topmanager von Facebook und Twitter wechseln in Biden-Übergangsteam
Zwei bekannte Mitarbeiter von Facebook und Twitter haben ihre Jobs gekündigt, um das Übergangsteam zu verstärken, das im Fall eines Wahlsieges von Joe Biden den Wechsel im Weißen Haus vorbereiten soll. Beide Netzwerke hatten kürzlich kritische Berichte über Biden zensiert.
"Sie sind ein verdammter Lügner”: Joe Biden beschimpft Mann bei Wahlkampfauftritt
Der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Joe Biden hat bei einem Wahlkampfauftritt die Beherrschung verloren und einen Mann beschimpft. "Sie sind ein verdammter Lügner, Mann", schimpfte Biden.
Facebook und Fox lehnen Biden-Antrag ab, Trump-Werbung für 2020 zu verbieten
Der Technologieriese Facebook und das News-Outlet FOX haben es abgelehnt, Trump-Werbung, die Bidens Machenschaften in der Ukraine behandeln, auf Anfrage des Biden-Wahlkampfteams nicht auszustrahlen. CNN zeigt die Werbung nicht.
Sichtlich emotional: Joe Biden tadelt Reporter nach Frage zur "Ukraine-Affäre”
Joe Biden reagierte sichtlich emotional auf eine Frage eines Reporters rund um seine Beteiligung als damaliger US-Gesandter in der Ukraine.
Poroschenko verweigert Lügendetektor-Test - Verhinderte er Korruptionsermittlungen gegen Biden-Sohn?
Der frühere Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich geweigert, einer gerichtlichen Aufforderung zu einem Lügendetektor-Test Folge zu leisten. Er sollte als Zeuge im Rahmen von Korruptionsermittlungen aussagen. US-Republikaner beschuldigen ihn, in seiner eigenen Amtszeit als Präsident auf Druck von US-Vizepräsident Joe Biden ein Vorgehen gegen den Energiekonzern Burisma verhindert zu haben – in dessen Vorstand Bidens Sohn saß.
Trump fordert Untersuchung von Geschäftsbeziehungen der Biden-Familie zu Chinas Regime
Hunter Biden, der Sohn des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Joe Biden, scheint nicht nur in der Ukraine gute Geschäfte zu machen, sondern auch in China. Es gibt Hinweise darauf, dass die Rolle seines Vaters, ehemaliger US-Vizepräsident, wesentlich zu seinem Erfolg beigetragen hat. US-Präsident Trump fordert, das jetzt genauer zu untersuchen.
