Anwaltskammer fordert: Anwalt Lin Wood soll seine geistige Gesundheit untersuchen lassen
Rechtsanwalt Lin Wood sagte, dass er sich keiner Beurteilung seiner geistigen Gesundheit unterziehen würde, wie von der Anwaltskammer gefordert. Die Verweigerung der Begutachtung würde möglicherweise zum Verlust seiner Anwaltslizenz führen.
Merkel wirbt bei Familien um Geduld: "Müssen vorsichtig und behutsam handeln”
Während die Bundeskanzlerin bei den Familien um Geduld wirbt, fehlt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer ein klaren Fahrplan: „Diese Durchhalteparolen sind eine lebensfremde Elfenbeinturm-Politik aus dem Kanzleramt, die den Familien mit Kindern im Alltag nichts bringt.“
Texas: Bundesrichter hebt vorübergehend Bidens Abschiebestopp auf
Der Abschiebestopp von illegal in die USA gelangten Migranten wurde vorübergehend aufgehoben. Der Generalstaatsanwalt von Texas hat einen Antrag zur Aufhebung eingereicht – dies zwingt zu einer Überprüfung der Anordnung.
Experten: Ideologische Ausrichtung treibt Amerika in Richtung Totalitarismus
Experten sind der Meinung, dass die Bildung eines totalitären Staates in Amerika so gut wie abgeschlossen ist, da sich die mächtigsten Akteure des öffentlichen und privaten Sektors hinter der Idee vereinen, dass Maßnahmen zur Ausrottung Andersdenkender gerechtfertigt sind.
Republikanischer Fraktionschef McCarthy: „Trump hat die Fähigkeit, die Partei zu führen“
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am 20. Januar das Weiße Haus mit folgenden Worten verlassen: „Wir werden in irgendeiner Form wiederkommen“. Seine Pläne sind allerdings noch unklar. Sein Top-Berater Miller verrät in einem Interview, dass Trump „eine Reihe von Zielen“ habe – der Fraktionsvorsitzende der Republikaner ist davon überzeugt, dass Trump die Partei anführen könnte.
Antifa randaliert: „Wir sind unregierbar“ - „Wir wollen nicht Biden“
Linksextreme Aktivisten, Anarchisten und Protestanten gegen Rassenungerechtigkeit machten am 20. Januar erneut die Straßen von Portland und Seattle an der amerikanischen Westküste unsicher. Dabei zerschlugen sie auch die Fenster und die Glastür der Geschäftsstelle der Demokratischen Partei von Oregon.
Bidens Außenminister-Kandidat Blinken: „Trump hatte Recht“ mit der härteren Haltung gegenüber China
Joe Bidens Kandidat für den Posten als Außenminister stimmt dem harten Umgang gegenüber Chinas Regime weitestgehend zu. „Das Grundprinzip war richtig“, sagte Antony Blinken. Nur die Art und Weise fand er nicht angemessen.
Belarus: Regierungvertreter fordert Lagerhaft für Teilnehmer an nicht genehmigten Massenveranstaltungen
Internierungslager nach Gulag-Vorbild und bei Bedarf tödliche Schüsse auf Angehörige der Opposition: Das soll der stellvertretende Innenminister von Weißrussland und frühere Chef einer Sondereinheit mit Blick auf Demonstranten im Oktober 2020 angeregt haben.
Trump will Corona-Einreisesperren für Europäer aufheben - Biden lehnt Plan ab
Der US-Präsident Donald Trump hat ein Ende der Corona-Einreisesperren für Europäer angekündigt - sein Nachfolger Joe Biden hat den Plänen aber umgehend eine Absage erteilt.
Initiative #ZeroCovid will Total-Lockdown - taz: „Halbtotalitäre Fantasien“
Die Initiative #ZeroCovid, die auch von Luisa Neubauer unterstützt wird, will über einen völligen Lockdown auch die komplette Wirtschaft – da „nicht lebenswichtig“ – in eine „solidarische Pause“ zwingen. Sogar die linke „taz“ schreibt von „halbtotalitären Fantasien“.
Polen schlägt Gesetzesentwurf zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet vor
Polen will nach der jüngsten Zensurpolitik von Big Tech Gesetze zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet einführen. Premierminister Morawiecki begründete die Entscheidung: Die Polen haben staatliche Zensur während der 45-jährigen kommunistischen Herrschaft am eigenen Leib erfahren. "Deshalb sind wir so besorgt über jeden Versuch, die Freiheit einzuschränken."
Patrick Byrne in "Focus Talk”: "Das ist eine Übernahme durch die Kommunistische Partei”
Patrick Byrne, Gründer und ehemaliger Geschäftsführer des Online-Händlers Overstock, sieht in der Machtübernahme der Demokraten in den USA, eine "Übernahme durch die Kommunistische Partei". Das sagte er in einem Interview mit Jenny Chang, Moderatorin der Sendung "Focus Talk" von NTD Television am Montag.
Dennis Prager: Jetzt verstehe ich den "guten Deutschen” besser
Eine alte Frage plagte Radio-Talkshow-Moderator Dennis Prager: Wie konnten die "guten Deutschen" damals nur auf Hitler reinfallen? Nun scheint diese beantwortet ...
USA: UN-Botschafterin Craft wird Taiwan für drei Tage besuchen
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Kelly Craft, wird nächste Woche für drei Tage Taiwan besuchen. Damit ist sie der dritte hohe US-Beamte, der die Insel in weniger als sechs Monaten besucht.
Trump: „New York Times“-Bericht über Pence ist „Fake News“
US-Präsident Donald Trump hat den Wahrheitsgehalt eines kürzlich erschienenen Berichts der „New York Times“ infrage gestellt. In dem Artikel hieß es, Vizepräsident Mike Pence hätte dem Präsidenten gesagt, er habe nicht die Macht, die Bestätigung der Wahlmännerstimmen zu blockieren.
Republikanische Senatoren aus Pennsylvania: Auszählung verschieben, bis Rechtsstreit vor Gericht angehört
Nach Georgia haben nun auch republikanische Senatoren aus Pennsylvania um eine Aufschiebung der Stimmenauszählung im Kongress gebeten, bis alle Anschuldigungen wegen Wahlbetrugs gerichtlich geklärt sind.
"Es wird wild”: Trump bestätigt Teilnahme an Protestmarsch in Washington am 6. Januar
US-Präsident Donald Trump ruft seit Wochen seine Wähler auf, am 6. Januar nach Washington zu kommen, um gegen den Diebstahl der US-Wahlen zu demonstrieren. Er kündigt einen "historischen Tag" an.
Proteste ein Jahr nach Tod von Soleimani: Iran macht USA, Deutschland und andere Länder verantwortlich
Ein Jahr nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Kassem Soleimani und seinen irakischen Gefolgsmann Abu Mehdi al-Muhandis haben in Bagdad tausende Iraker die USA als "Großen Satan" verflucht.
Hitzlsperger und Vogt suchen Weg aus VfB-Krise
Im Machtkampf des VfB Stuttgart gehen Thomas Hitzlsperger und Claus Vogt einen Schritt aufeinander zu. Warum der Vorstandsboss und der Präsident nun doch wieder miteinander reden, bleibt zunächst unklar - so wie vieles.
Leipzig vorerst Tabellenführer: Sieg bei heimschwachem VfB
RB Leipzig hat zumindest für eine Nacht die Tabellenführung der Fußball-Bundesliga übernommen. Die Sachsen setzten sich am Samstag mit 1:0 (0:0) beim VfB Stuttgart durch und verpassten den Schwaben inmitten ihrer vereinseigenen Führungskrise…
