
Jugendschutz neu gedacht: Von der Kontrolle des Browserverlaufs bis zum Internetführerschein
Müssen Eltern und Erzieher übermäßigen Social-Media-Konsum regulieren und kontrollieren? Welche Vereinbarungen sind für Kinder sinnvoll? Über eine Koexistenz kindlicher Neugierde und elterlicher Sorgen.


Ist ein Social-Media-Verbot für Jugendliche in Deutschland umsetzbar?
Die Forderung einer Einschränkung des Zugangs zu den sozialen Medien ist Gegenstand vieler kritischer Debatten. Aber gilt das auch für den Jugendschutz? Einschränken als Hilfe zur Selbsthilfe – oder doch ein trojanisches Pferd?


Deutschlands Weihnachtsmärkte ausgebaut zu Festungen der Freude
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat angesichts der Weihnachtsmarktsaison in Deutschland zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen. Wie ist die tatsächliche Situation auch im Vergleich mit den Vorjahren?


Millionenschwere US-Studie zu Pubertätsblockern bleibt weiter unveröffentlicht
Die Kontroverse um die Veröffentlichung von Studienergebnissen zu Pubertätsblockern und die Rolle von Johanna Olson-Kennedy, einer prominenten Ärztin und Aktivistin für die Rechte von Transsexuellen, hat in den USA eine hitzige Debatte ausgelöst.


Wie mit „Extremisten“ kommunizieren? Zehn Thesen für den „Ernstfall“
Anfang Dezember lädt eine Interessengemeinschaft der Kommunikationsbranche nach Berlin ein, um zu beratschlagen, wie man zukünftig mit AfD und Co umzugehen gedenkt. Grundlage ist eine Handreichung mit dem Titel: „Zehn Thesen für die Kommunikation mit Radikalen und Extremisten“.


Eine vorweihnachtliche Bestandsaufnahme: Wie ist die Corona-Lage in Deutschland?
Etliche Dienstleister und Handwerker haben bereits Engpässe. Verantwortlich sind jahreszeitlich bedingte Erkältungskrankheiten. Welche Rolle spielt hier noch Corona? Epoch Times bittet die Gesundheitsministerien um ein aktuelles Lagebild.


Das Potenzial linksextremer Grundhaltungen in der Bevölkerung bleibt nebulös
Der Rechtsextremismus gehört zu den besonders umfangreich untersuchten Phänomenen. Inwieweit der Linksextremismus Widerhall in der Bevölkerung findet, wurde zuletzt 2015 an der Freien Universität Berlin untersucht.


Staatsrechtler Vosgerau berichtet von Ausgrenzung nach CORRECTIV-Bericht
Ulrich Vosgerau hat sich nach dem Potsdam-Treffen erfolgreich gerichtlich gegen die Behauptungen von CORRECTIV und einigen Medien gewehrt. Doch der Druck gegen ihn hält an. Die „Gegenseite“ sei besessen von der Vorstellung, „dass sie die Guten sind, und wir sind die Bösen“, erklärt er im Interview.


Digitalisierung als Zeitfresser – eine moderne Freizeitgestaltung
Die Art und Weise, wie Menschen ihre Zeit verbringen, hat sich im Laufe der Geschichte stetig gewandelt, doch keine Veränderung war so tiefgreifend und schnell wie die Transformation, die durch die Digitalisierung in Gang gesetzt wurde. Über Chancen und Risiken.


Thomas Haldenwang und die Transformation des Verfassungsschutzes
Medienberichten zufolge erwägt Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, demnächst in Rente zu gehen, wie aus „aus Regierungskreisen“ zu erfahren sei.


Mehrheit will individuelles Recht auf Asyl aussetzen – Fragen an Staatsrechtler Vosgerau
Laut einer INSA-Umfrage wollen 59 Prozent der Befragten, dass Deutschland das individuelle Recht auf Asyl aussetzt. Die Frage, inwieweit so eine Aussetzung juristisch möglich ist, wurde im Rahmen der Umfrage nicht erörtert. Epoch Times bat Dr. Ulrich Vosgerau um eine Einschätzung.


Unterschiedliche Ampelstimmen zur Corona-Aufarbeitung im Überblick
Welche Möglichkeiten einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie bestehen? Innerhalb der Ampelkoalition gibt es Meinungsverschiedenheiten. Die Alternativen bestehen darin, einfach gar nichts zu tun, einen Bürgerrat zu installieren, eine Enquete-Kommission einzurichten oder einen Untersuchungsausschuss ins Leben zu rufen.


Täglich 290 angegriffene Polizeibeamte – BKA zeigt, welche Täter überwiegen
In der ersten Oktoberhälfte erschien das Bundeslagebild „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte“. Hierin werden zehntausende von Angriffen auf Polizisten statistisch aufbereitet. Die Ergebnisse sind alarmierend.


Vaterschaft nach Vergewaltigung: „Kindeswohl“ zwingt Frauen zum Umgangsrecht des Peinigers
In der deutschen Rechtsordnung gibt es den Grundsatz, dass beide Elternteile ein Recht auf die Anerkennung der Elternschaft haben. Tatsächlich gilt das Umgangsrecht als Bestandteil dieses Elternrechts. Aber gilt das auch bei Vergewaltigung?


Messerattacke wegen „göttlicher Eingebung“: Wie viele Angreifer sind schuldunfähig?
Epoch Times befragte die Ministerien der Länder, wie hoch der Anteil verurteilter Messerangreifer ist, die von Gerichten als schuldunfähig eingestuft wurden.


„Gemeinwohlgefährdung“ – das beinhaltet der Gesetzentwurf der Regierung
Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung reagiert auf eine Zunahme von Angriffen gegen Polizei- und Rettungskräfte. Auf dem Wege sollen auch Politiker, Ehrenamtliche und NGOs vor „in keinem inneren Zusammenhang mit dem strafbaren Verhalten“ stehenden Folgen von Straftaten geschützt werden.


Soko „Junge Räuber“ – Nordafrikanische Intensivtäter im Fokus der Ermittlungen
Die Bremer SPD beklagt für das vergangene Jahr eine Zunahme von Raubüberfällen um 70 Prozent. Dafür sollen laut Bremens sozialdemokratischem Innensenator Ulrich Mäurer vor allem junge Männer aus Nordafrika verantwortlich sein.


Änderung des Sprengstoffgesetzes: Hintergründe, Inhalte und Folgen
Wenn es in Deutschland irgendwo explosionsartig knallt, dann kommt das Sprengstoffgesetz zum Tragen. Dieses „Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe“ regelt den zivilen Umgang, den Handel und die Einfuhr von explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör in Deutschland.


Chef der Polizeigewerkschaft: Legalisierung von Cannabis führt zu höherer Kriminalität
Die Auswirkung der Cannabisfreigabe auf die Kriminalität bleibt ein viel diskutiertes Thema, nicht nur in Deutschland. Studien aus verschiedenen Ländern zeigen teils unterschiedliche Ergebnisse. Epoch Times spricht dazu mit dem Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt.


Beispiel Stuttgart: Kontrollverlust bei Einreise von Asylbewerbern an Flughäfen
Warum kann offenbar nicht beantwortet werden, wie viele Asylbewerber über den Stuttgarter Flughafen ins Land kommen? Es geht konkret um die Frage, wie viele „mutmaßlich illegale Einreisen aus Griechenland“ von der Bundespolizei registriert werden.


Explosionen und Schüsse in NRW sind „offene Rechnungen im Milieu“
In den letzten Wochen kam es in Nordrhein-Westfalen, und hier insbesondere in Köln und Umgebung, immer wieder zu Explosionen, welche die Bevölkerung beunruhigen. Über 60 Ermittler der Polizei Köln, des Bundeskriminalamts und Interpol sind im Einsatz, um die Anschlagsserie abzustellen.


Schwarzarbeit und nicht gezahlter Mindestlohn in Niedersachsen
Schwarzarbeit ist für die Bundesregierung kein Kavaliersdelikt. Auch eine Unterschreitung des Mindestlohns ist strafbar. Aber wie konsequent wird es verfolgt?


Inhalte des UN-Zukunftspakts: Migration, Gesundheit und Frauen als Friedensstifter
In New York wurde der UN-Zukunftspakt angenommen. Viel hat man sich vorgenommen, die Ziele hochgesteckt. Und zwischen den Zeilen wurden eine Reihe älterer Vereinbarungen erneuert.


Kritik an Briefwahlergebnissen – Brandenburg: Bisher keine Anzeichen für Wahlbetrug
Der Wahlsieg der SPD über die zweitplatzierte AfD war denkbar knapp. Im Laufe des gestrigen Wahlabends in Brandenburg wurden Stimmen laut, die sich über das Ergebnis der Auszählung der Briefwahlstimmen wunderten.


Datenschutzbeschwerden: Videotechnik ist grundsätzlich nur im Ausnahmefall zulässig
Im digitalen Zeitalter ist Datenschutz eine knifflige Angelegenheit. Welche Daten sind schützenswert und wie zulässig sind Kameras im öffentlichen Raum? Technisch sind Parksysteme mit Kennzeichenerkennung kein Problem. Aber was sagen die Datenschützer?


U-Vorsorgeuntersuchung vergessen? – Es droht Jugendamt und Gelder-Kürzung
Anfragen an die Gesundheitsministerien der Länder ergeben ein uneinheitliches Bild, was Sanktionen bei Nichterscheinen zu Vorsorgeuntersuchungen für Kindern angeht. Mütter erhalten Mahnschreiben. Alles nur leere Drohungen?


Die Bedeutung der Landtagswahl in Brandenburg
Die am kommenden Sonntag stattfindende Landtagswahl in Brandenburg wird seit Wochen überschattet von einer umfassenden Debatte über die Migrationspolitik der Bundesregierung. Eine Analyse des aktuellen Stands.


Bislang 61 Prozent der Abschiebungen 2024 abgebrochen
Die Bundesregierung veröffentlicht Zahlen zu Abschiebungen für das erste Halbjahr 2024. Zudem veröffentlicht werden die Kosten, unter anderem ein Minicharterflug für vier Personen für 100.000 Euro.


Cannabis am Steuer: „Keine verlässlichen Forschungen“ für neuen Grenzwert
Seit vergangener Woche gilt ein neuer Grenzwert für den Cannabiskonsum am Steuer. Die bisherige Regelung von maximal einem Nanogramm THC pro Milliliter Blut gilt jetzt nur noch für Fahranfänger. Für alle anderen wurde der Grenzwert mehr als verdreifacht.


Wahlkampf Thüringen: Schwere Vorwürfe gegen Voigt und Höcke
Nicht selten werden im Wahlkampf „Leichen im Keller“ zum politischen Bumerang. Die Gegner schenken sich nichts. Was ist dran an den Vorwürfen gegen die Landeschefs der AfD und der CDU?

