Gewalt gegen Politiker unter Verdacht einer Täter-Opfer-Umkehr
Nach dem Überfall auf einen SPD-Politiker empören sich Teile der etablierten Politik und Medien über eine angeblich von der AfD geschürten Gewaltbereitschaft. Wie passt das damit zusammen, dass AfD-Politiker am häufigsten von politischer Gewalt betroffen sind? Eine Analyse.
Ukraine-Krieg: Angriffskrieg oder Selbstverteidigung? Generalbundesanwalt weist Anzeigen ab
Die Frage beschäftigt Politik und Medien seit der ersten Lieferung von 5.000 deutschen Helmen in die Ukraine: Wann wird man selbst Kriegspartei und was hat das für Konsequenzen? Auch ein abgehörtes Gespräch deutscher Militärs über die Zerstörung der Krim-Brücke steht im Mittelpunkt der Debatte.
Nach AfD-Goebbels-Vergleich: Strafanzeige gegen SPD-Chefin Saskia Esken
Saskia Esken gab dem österreichischen Nachrichtenformat „ZiB 2“ ein Interview. Dabei verglich sie die AfD mit Goebbels und den Nationalsozialisten. Moderator Armin Wolf fragte mehrfach nach, ob Frau Esken wirklich meine, was sie da sage.
Informationen häppchenweise: Politisch motivierte Gewalttaten in Deutschland
Die Kommunikation der Bundesregierung erinnert bisweilen an Geheimniskrämerei. Jedenfalls entsteht dieser Eindruck entlang der angekündigten Veröffentlichung des Bundesinnenministeriums zu „politisch motivierten Straftaten“ (PMS).
Die Odyssee einer Ungeimpften – Bekenntnisse vom Rand des Nervenzusammenbruchs
Maren Wurster traut sich was. Sie berichtet in der „Berliner Zeitung“ über ihre traumatischen Erfahrungen als Ungeimpfte. Auch die Zeitung traut sich was. Aber was Genau? Hier wird 2024 die Corona-Politik der Regierung kritisiert. Eine Kritik, für die andere Autoren seit Jahren diffamiert und ausgegrenzt werden. Eine Rezension.
Einladung oder Vorladung? AfD-Chef Chrupalla zu Gast bei Miosga
AfD-Chef Tino Chrupalla war am Sonntagabend in der ARD zu Gast bei Caren Miosga. Seine Personalie sorgte in den Medien schon im Vorfeld für Aufregung. Diskutiert wurde unter anderem, ob man überhaupt AfD-Vertreter einladen dürfe. Und was berichten ausgewählte Medien über diese Sendung?
Innenministerium: Anzahl rechtsextremer Straftaten gestiegen – woher kommt die Zahl?
Die Zahl der Straftaten aus dem rechtsextremen Milieu soll von 2022 auf 2023 stark angestiegen sein. Aber jetzt kommen Zweifel auf. Werden antisemitische Straftaten aus den Reihen der Hamas-Befürworter falsch etikettiert? Eine Analyse.
Kriminalstatistik: Verharmlosungstendenzen und eine Gleichung, die nicht aufgeht
Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, spricht mit Epoch Times über die Polizeiliche Kriminalstatistik, über die Aufgabe der Medien, über 500 Millionen Euro, die bei der Polizei fehlen, und noch über die Grenzkontrolle von Innenministerin Nancy Faeser.
ARD-Politmagazin „Monitor“ stellt Ausländerkriminalität anders dar als Innenministerin
In der Vergangenheit gab es keine relevanten Abweichungen zwischen den Interpretationen der Kriminalstatistiken durch die Regierung und der Berichterstattung der etablierten Medien. Umso überraschender ist jetzt ein Dissens, in dessen Mittelpunkt Georg Restle und ARD-„Monitor“ stehen. Eine Spurensuche.
Ausländerkriminalität ist gestiegen: Überraschende Alarmmeldung oder statistische Spielerei?
Die Bundesinnenministerin will es in Sachen Zuwanderungskriminalität besser machen als ihre Vorgänger. Dieser Eindruck könnte jedenfalls entstehen, wenn man Nancy Faesers Maßnahmenpaket anschaut. Was davon wird wirklich umgesetzt? Eine Analyse.
AfD-Bundesvorstand stellt sich hinter Petr Bystron: „Keine Fragen unbeantwortet“
Am gestrigen Vormittag musste sich der deutsch-tschechische AfD-Politiker Petr Bystron den Vorwürfen stellen, er habe Bestechungsgelder von Russland angenommen. Dies wurde von einem tschechischen Geheimdienst behauptet.
Staatsrechtler Vosgerau: „Die Regierung will die politische Wohlerzogenheit des Bürgers überwachen“
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang löste mit einem Gastartikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ eine Debatte über die Entwicklung des Inlandsgeheimdienstes aus. Ulrich Vosgerau ergänzt diese Debatte im Interview mit Epoch Times um die Sicht des Staatsrechtlers.
Michael Ballweg: „Die Wahrheit kommt jetzt ans Licht“
Michael Ballweg ist eine der Schlüsselfiguren der Corona-Maßnahmenkritik. Der Gründer der Querdenken-Bewegung saß zuletzt über neun Monate in U-Haft. Gegenüber Epoch Times äußerte er sich zu den RKI-Files.
Prof. Schwab: „Die RKI-Files werden auch das Versagen der Konzernmedien offenlegen“
Prof. Martin Schwab zu den RKI-Files: „Der wirkliche Grund, warum diese Dokumente hier unter Verschluss gehalten werden, ist der, dass die Regierung und im Zweifel auch das Robert Koch-Institut, die ja diese Narrative mitgetragen haben, offensichtlich gelogen haben.“
Merz will vorgezogene Neuwahlen schon im Herbst 2024
Oppositionsführer Friedrich Merz sieht die Ampel am Ende. Er möchte jetzt die Entscheidung und nicht bis 2025 warten. Dabei hofft er darauf, dass die FDP erneut zum Umfaller wird, wie vor über 40 Jahren, als sich die FDP von Schmidt trennte, um bei Kohl einzuziehen. Eine Analyse.
NRW-Innenminister Reul warnt vor Ausländerkriminalität und wird mit früherer Schönfärberei konfrontiert
Die Daten der Kriminalstatistiken der Länder bilden die Grundlage für die Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes. NRW-Innenminister Reul schlug jetzt Alarm wegen eines Anstiegs der Ausländerkriminalität. Eine analytische Spurensuche.
„Kollateralschäden“ in Gaza relativiert mit alliierten Bombardierungen im Zweiten Weltkrieg?
Ein Leserbrief sorgt aktuell in den sozialen Medien für Kontroversen. Der Leserbriefschreiber ist nicht irgendwer. Und er bezieht sich auf eine Berichterstattung über den Krieg im Nahen Osten und darin enthaltene Genozidvorwürfe gegen Israel.
Identitäre Bewegung von AfD als „rechtsextrem“ gekennzeichnet – trotzdem Mitarbeiter im Bundestag?
Der Bayerische Rundfunk will jetzt über 100 Rechtsextreme im Bundestag als Mitarbeiter der AfD entdeckt haben. Epoch Times findet auf einer AfD-Unvereinbarkeitsliste von Ende 2023 weit über einhundert als „rechtsextrem“ eingestufte Organisationen. Wie passt das zusammen?
Umfrage unter 10.000 Schwulen macht AfD zur beliebtesten Partei für die Europawahl
Das schwule Onlineportal „Männer*“ gab beim schwulen Dating-Portal „ROMEO“ eine Umfrage zur Europawahl in Auftrag. Das Ergebnis kam für viele unerwartet.
ZDF sendet kritischen Beitrag über Ministerin Faeser und die Einschränkung der Meinungsfreiheit
Ist das eine Zäsur? Das ZDF sendete gestern einen Beitrag im Format „Berlin direkt“, der sich auf kritische Weise mit der Frage beschäftigt, ob die Bundesregierung eine Einschränkung der Meinungsfreiheit anstrebe.
Annäherung zum Migrationsgipfel: CDU und FDP wollen Zuwanderung begrenzen
Heute treffen die Ministerpräsidenten und der Bundeskanzler zum Migrationsgipfel zusammen. Hendrik Wüst hat im Vorfeld eine Obergrenze von 60.000 gefordert, der Bundeskanzler will hingegen 400.000 Migranten pro Jahr, die FDP will das Bürgergeld für Ukrainer beenden. Nur Wahlkampf oder eine echte Zäsur?
Mehr Leute werden „arbeitsunfähig“: Ex-Polizeichef warnt vor „Riesenschaden“ durch Cannabis
Nach Jahrzehnten im Polizeidienst bis an die Spitze der Kripo in Braunschweig hat Ulf Küch eine klare Meinung zur Legalisierung von Cannabis. Für ihn ist das eine „riesige Eselei“.
Geheimtreffen des MDR mit dem Verfassungsschutz?
Die Präsidenten dreier Verfassungsschutzbehörden treffen sich mit dem MDR im Vorfeld von Landtagswahlen. Die Öffentlichkeit wird nicht informiert. Ein Journalist erfährt von diesen Treffen, Rechtsexperten und AfD-Vertreter empören sich. Eine Spurensuche.
Michael Ballweg über seine Haft und den „Schmerz der Entwurzelung“
Die russische Gefängnisverwaltung meldete am 16. Februar 2024 den Tod des Dissidenten Nawalny. Ist ein Vergleich mit Deutschen Verhältnissen überhaupt möglich? Epoch Times spricht mit Michael Ballweg, der über neun Monate in Stammheim inhaftiert war und sich als politischen Gefangenen begreift.
General Kujat: „Nur ein Verhandlungsfrieden kann die Ukraine retten“
NATO-General a. D. Harald Kujat sprach im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz mit Epoch Times über den Krieg in der Ukraine, über das umstrittene Putin-Interview und über wehrfähige Ukrainer, die nicht in den Krieg ziehen wollen.
FDP-Aussteiger Holger Zastrow: Die Liberalen haben ihre Glaubwürdigkeit verloren
Wohin steuert die FDP? Ein sächsischer Spitzenpolitiker hat den Liberalen nach drei Jahrzehnten den Rücken gekehrt. Er sieht eine Repräsentationslücke in der Mitte der Gesellschaft. Um erfolgreich Politik zu machen, müsse man nicht die Ränder bemühen.
Von der Studienstiftung ausgeladen, als „Orbáns Handlanger“ beschimpft – Prof. Patzelt äußert sich
Der bekannte Politikwissenschaftler Prof. Patzelt setzt sich gegen eine mediale Diffamierungskampagne zur Wehr. Im Interview mit Epoch Times erklärt er, warum.
Migrationsexperte will Spaltung in der Zuwanderungspolitik überwinden
Forscher der Universität Mannheim wollen neue Schnittmengen zwischen dem linken und rechten politischen Spektrum in der Migrationsfrage erkannt haben. Ist das schon die Blaupause für Schwarz-Grün oder doch nur eine Verwischung der Begriffe „Asyl“ und „Arbeitsmigration“?
Wie wahrscheinlich ist Krieg? Die Hälfte der Deutschen hat Angst vor russischem Angriff
Der Kalte Krieg hielt die Angst vor einem russischen Angriff über Jahrzehnte lebendig. Hat der Ukraine-Krieg diese fast vergessene Angst wiederbelebt? Zuletzt hatte die Luftwaffe über Rügen eine russische Militärmaschine abgefangen und damit für Spekulationen gesorgt.
Jurist: Deshalb ist ein Einreiseverbot von Martin Sellner schwierig
Anwalt Dirk Schmitz spricht mit Epoch Times über die fraktionsübergreifende Forderung von Politikern der Linken bis zur CDU, dem österreichischen Rechtsaktivisten Martin Sellner die Einreise nach Deutschland zu verweigern.
