RKI-Protokolle zeigen: Behörde sorgte sich um Glaubwürdigkeit
Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet daran, die restlichen Protokolle des Robert Koch-Instituts „so schnell wie möglich“ zu veröffentlichen. Währenddessen geben die bereits publizierten Protokolle einen Einblick in das Agieren der Behörde im Spannungsfeld zwischen Politik und Wissenschaft während der Corona-Krise. Sie zeigen, dass es immer wieder zu Konflikten zwischen dem RKI und dem Ministerium kam.
Neurologin: 45 Prozent der „Patienten mit Hirnverletzungen hätten überlebt“
Laut einer Studie von US-amerikanischen Forschern hätten Patienten mit traumatischen Hirnverletzungen überleben können, wenn die lebenserhaltenden Maßnahmen nicht zu früh eingestellt worden wären. Sie plädieren daher für ein vorsichtigeres Vorgehen und warnen vor zu frühen Entscheidungen.
CORRECTIV-Chef darf Falschbehauptung zur Potsdam-Recherche nicht mehr verbreiten
David Schraven, der Chef des Recherchenetzwerks „CORRECTIV“, hat zugegeben, dass er Anfang März in einem FAZ-Interview über den aufsehenerregenden „Geheimplan“-Artikel eine Falschbehauptung aufgestellt hatte. Das Landgericht Hamburg hatte ihm das untersagt. Nun hat Schraven das Urteil akzeptiert.
Stilles Industriesterben in Deutschland schreitet voran
Im vergangenen Jahr ist es in Deutschland zu einem regelrechten Industriesterben gekommen. Rechnerisch hat alle drei Minuten ein Unternehmen geschlossen. Nur ein kleiner Teil der Unternehmen hat Insolvenz angemeldet. Das Sterben der Unternehmen nagt längst am Kern der Volkswirtschaft.
Urteil vom höchsten Steuergericht: Wann kann gegen die Grundsteuer geklagt werden?
Der Bundesfinanzhof München, das oberste Finanzgericht Deutschlands, hat zwei Einsprüchen gegen die ab 2025 geplante neue Grundstückssteuer stattgegeben. Verzögert sich die neue Grundsteuer jetzt oder kippt sie sogar noch?
„Plandemic“-Autor über sein „großes Erwachen“ und die 1984-Warnung des KGB-Überläufers Bezmenov
„Ein psychologischer Krieg ist unsichtbar, und zwar auf eine Art und Weise, die selbst hochintelligente Menschen nicht wahrnehmen können,“ kommentiert Mikki Willis die Warnungen von KGB-Überläufer Yuri Bezmenov an den Westen im Jahr 1984.
US-Bundesstaat macht Aushang der Zehn Gebote in Klassenräumen zur Pflicht
Bis 1980 war es in den USA üblich, dass die Zehn Gebote in öffentlichen Klassenzimmern hingen. Ein Urteil des Supreme Courts setzte dem ein Ende. Nun wurde die Praktik in Louisiana wieder aufgenommen.
Französischer Verfassungsrechtler: „Wir erleben den Zerfall des politischen Lebens“
Der ehemalige Generalsekretär des Verfassungsrates Jean-Éric Schoettl fragt sich, was Emmanuel Macron dazu bewogen hat, am 9. Juni die Auflösung der Nationalversammlung anzukündigen. Dies führt am 30. Juni und 7. Juli zu Neuwahlen, bei denen das Macron-Lager keine guten Chancen hat. Für Schoettl ist diese Entscheidung nicht das Ergebnis einer wohlüberlegten politischen Strategie, sondern entspringt der „Psyche“ des Präsidenten der Republik.
Neuwahlen in Frankreich: Macrons Todeskuss für Marine Le Pen?
Niemand hatte damit gerechnet. Er selbst wischte die Hypothese einige Wochen zuvor mit einem Handstreich vom Tisch. Dennoch kündigte Emmanuel Macron am Sonntag die Auflösung der Nationalversammlung an. In seinem eigenen Lager ist man „schockiert“ und spricht von „Wahnsinn“. Eine Analyse, was hinter der Entscheidung stecken könnte.
Ukraine-Krieg: Ungarn startet großangelegte Rekrutierungskampagne
In Ungarn wurde eine umfangreiche Rekrutierungskampagne gestartet. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg bereitet sich das Land auf den Notfall vor.
16 Minister auf der Suche nach Abschiebemöglichkeiten für straffällige Afghanen und Syrer
Drei Tage lang wollen die Landesinnenminister in Potsdam unter anderem nach Lösungen suchen, um straffällige Afghanen und Syrer in ihre Heimat abzuschieben zu können. Mit Spannung wird dazu ein tragfähiger Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium erwartet.
In der SPD brodelt es nach katastrophaler Europawahl
Der verheerende Ausgang der Europawahl hat die SPD in eine schwere Krise gestürzt. Kanzler Olaf Scholz steht wegen seines Umgangs mit dem Debakel unter heftiger Kritik. Innerparteilich wächst der Unmut. Die Forderungen nach klaren Lösungen und einem Kurswechsel werden lauter. Selbst ein Bruch der Ampel wird nicht mehr ausgeschlossen.
US-Bundesstaat Kansas verklagt Pfizer wegen Täuschung der Öffentlichkeit
Kansas zieht gegen den Pfizer vor Gericht. Der Bundesstaat fordert Schadensersatz für Falschaussagen im Zusammenhang mit seinem Corona-Impfstoff. Der Pharmakonzern weist die Vorwürfe von sich.
Warum Hildesheim vom „Verteidigungsfall“ schrieb
Eine Website der Stadt Hildesheim zur Bundestagswahl 2025 hatte zuletzt für Aufregung gesorgt, weil darin vom Verteidigungsfall die Rede war. Inzwischen wurde der Passus gestrichen. Was steckt dahinter?
„Werde noch weitere Milliarden dazugeben“: Bill Gates investiert in moderne Kernenergie
Im Gegensatz zu Deutschland setzen viele Industrieländer weiterhin auf die Kernenergie. So auch die USA. Dort realisiert der Milliardär Bill Gates gerade den Bau moderner Kernreaktoren. Das aktuelle Projekt seines Start-ups setzt dabei auf eine neue Technologie.
Landtag will Corona-Untersuchungsausschuss - AfD: „Stark abgespeckte Variante“
Nach dem Hickhack der vergangenen Wochen haben sich die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP im hessischen Landtag entschlossen, einen eigenen Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss einzubringen. AfD-Fraktionschef Lambrou will weiter für seine Version kämpfen – und notfalls vor den Staatsgerichtshof ziehen.
Im Falle eines Machtwechsels: Diese Ampel-Gesetze will die CDU kippen
Am Montag äußerte sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in einem Podcast umfangreich über die Zukunftspläne der CDU.
Ungarn stellt Sieben-Punkte-Programm für EU-Präsidentschaft ab 1. Juli vor
Das Programm der EU-Ratspräsidentschaft der Regierung von Viktor Orbán wurde veröffentlicht. Der Schwerpunkt liegt auf dem Krisenmanagement und einer kompletten Neuorganisation in Brüssel.
Bildungssystem vielerorts am Anschlag - „keine nachhaltigen Konzepte“ bei Integration
Der Nationale Bildungsbericht offenbart eine ganze Reihe von Mängeln. Soziale Bedingungen beeinflussen weiterhin die Ausbildung und Lernkompetenz von Kindern. Linke fordern ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bildung.
Berlin: Wie das Kohle-Aus zur Wasserknappheit führen kann
Das Kohle-Aus in den kommenden Jahren stellt Berlin vor eine große Herausforderung: Es droht Wasserknappheit in der Landeshauptstadt, wenn die Lausitz keine Kohle mehr abbaut. Doch was hat der Kohletagebau damit zu tun? Und welche Lösungsansätze gibt es schon heute?
Ausnahmezustand im Ruhrgebiet: Protestwochenende gegen die AfD
Am letzten Juni-Wochenende steht die Polizei in Essen vor einer Herausforderung: Womöglich könnten 100.000 Menschen versuchen, AfD-Delegierten den Zugang zum Bundesparteitag in der Grugahalle zu versperren. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte erfolglos versucht, die ganze Veranstaltung zu verhindern.
Medienanalyst: Öffentlich-Rechtliche haben „sehr starken Anteil“ am Erstarken der AfD - aber auch der Linken
Wie ist das derzeitige gesellschaftliche Klima, wenn es um die persönliche Freiheit geht, alles sagen zu können, was man möchte? Und wie stark beeinflussen Medien diese gesellschaftliche Stimmung? Darüber spreche ich mit dem Autor des Freiheitsindex.
Schlechter Gesundheitszustand: Prozess gegen Ex-Warburg-Chef Olearius droht das Aus
Der Prozess gegen den ehemaligen Warburg-Bankchef Christian Olearius, prominentester Angeklagter im Cum-Ex-Skandal mit einem Schaden von fast 280 Millionen Euro, könnte wegen seines schlechten Gesundheitszustands platzen.
Vom Power Ranger zur Unternehmerin: Wie Schauspielerin Jessica Rey einen positiven Einfluss ausübt
Jessica Rey ist Schauspielerin und Modedesignerin. Sie entwirft besondere Bademode mit einem Hauch von Vintage, ist Mutter von drei Kindern und unterrichtet ihre Kinder selbst. Im Interview mit „American Essence“ erzählt sie, was sie antreibt und wie sie alles unter einen Hut bringt.
Hirntod: Wenn das Herz schlägt, aber der Mensch für tot erklärt wird
Hirntod wird gesetzlich als Tod betrachtet, obwohl der Körper weiterhin Funktionen wie Herzschlag und Infektionsabwehr aufrechterhalten kann. Hirntodfehldiagnosen werfen zudem Fragen zur Zuverlässigkeit dieser Definition auf.
Studie: 80 Prozent der Erwärmung auf Umweltschutz zurückzuführen
Eine Verordnung zur Reduzierung von Schwefel in Schiffskraftstoffen sollte gegen Luftverschmutzung helfen – und brachte eine deutliche Erwärmung der Meeresluft. Die aktuelle Studie lässt sich wie folgt zusammenfassen: weniger Schwefel, weniger Wolken, weniger Schatten.
Rechtliche Probleme blieben draußen - Trump und Anhänger feierten seinen 78. Geburtstag
Mehr als 5.000 Menschen sangen „Happy Birthday“ für den ehemaligen US-Präsidenten. Sie zeigten ihm ihre Unterstützung nach seiner strafrechtlichen Verurteilung in New York.
Forscher: Ein von China modifiziertes Nipah-Virus könnte nächste Pandemie auslösen
Es gibt Hinweise auf riskante Forschungen am Nipah-Virus in China, die im Zusammenhang mit Chinas Militär stehen.
Corona-Zwischenbericht: Regierung sieht keine großen Verfehlungen - Opposition kritisiert Grundrechtseinschränkungen
Nach über 19 Monaten Zeugen- und Sachverständigenanhörungen im Corona-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags liegt nun ein Zwischenbericht vor. Hintergrund sind die anstehenden Landtagswahlen im September. Die Einschätzungen der verschiedenen Fraktionen gehen weit auseinander. Stimmen werden laut, die eine Enquete-Kommission auf Bundesebene unter Beteiligung der Länder fordern.
General a. D. Kujat: „Wege zum Frieden kann die Ukraine nur gemeinsam mit Russland gehen“
Heute und morgen richtet die Schweiz eine „Friedenskonferenz“ für die Ukraine aus. Russland sitzt nicht mit am Tisch. Putin hatte gestern noch einen Vorschlag für eine sofortige Waffenruhe unterbreitet. General a.D. Harald Kujat erklärt im Interview mit Epoch Times, was die Konferenz und Putins Last-Minute-Angebot tatsächlich wert sind.
