US-Regierung: Alle an Ostküste gesichtete Drohnen sind „legal“ unterwegs
Helle Lichter am Himmel über der US-Ostküste sorgen seit Tagen für Aufruhr. Die Regierung betont, es gebe keinen Grund zur Panik. Sie verweist auf legal registrierte Fluggeräte – und Sterne.
Bei Köln: Schule wegen Mpox vorsorglich geschlossen
Distanzunterricht statt Lernen in der Schule. Für Schüler einer Förderschule in der Nähe von Köln sehen so die letzten Tage vor den Ferien aus. Grund sind mehrere Mpox-Fälle im Kreis.
TV-Duelle: Scholz und Merz treffen sich an zwei Sonntagen
An zwei Sonntagen im Februar planen ARD/ZDF und RTL jeweils ein TV-Duell mit den Kanzlerkandidaten Merz und Scholz. Zu den Moderatoren der geplanten Politshows gehört Günther Jauch.
Mysteriöse Drohnen in den USA - Trump: „Etwas Seltsames geht hier vor“
Ungeklärte Drohnensichtungen versetzen den Nordosten der USA und Kalifornien in Alarmbereitschaft. Gouverneurin Kathy Hochul fordert den Kongress auf, Bundesstaaten mehr Befugnisse im Umgang mit Drohnen zu geben. Während lokale Behörden erste Maßnahmen ergreifen, schweigen die US-Geheimdienste zu den Hintergründen der mysteriösen Flugobjekte.
Scholz lässt SPD-Chefin stehen - und findet das „peinlich“
Armin Laschet lachte 2021 im Flutgebiet im Ahrtal zur Unzeit – und erlitt einen Rückschlag im Rennen ums Kanzleramt. Bekommt nun auch Kanzler Scholz die Macht bewegter Bilder zu spüren?
Israel verlegt Truppen vom Libanon in den Gazastreifen
Die Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah hält. Und es gibt Hinweise auf ein mögliches Ende der Kämpfe auch im Gazastreifen. Dennoch verlegt Israel Truppen vom Libanon in den Küstenstreifen.
Deutschlandticket 2025: SPD, Grüne und Union einigen sich
Nach der Entscheidung zur Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition mit der Union ein Thema ab. Es geht um das beliebte Deutschlandticket.
FDP will Streikrecht reformieren - das steht im Wahlprogramm der Partei
Die FDP fordert Reformen bei Sozialleistungen und Arbeitslosengeld. Gleichzeitig sollen Steuerentlastungen die Wirtschaft ankurbeln.
Angst vor Russland: Schießunterricht an allen polnischen Grundschulen
Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine gibt es nun verbindliches Schießtraining an allen Schulen in Polen, auch Grundschulen. Die „Sicherheitsausbildung“ scheint den Kindern zu gefallen.
Zu große Nachfrage: In britischen Kneipen wird das Guinness knapp
Ausgerechnet vor Weihnachten wird in britischen Kneipen das Guinness-Bier knapp. Wirte berichten derzeit, dass sie nicht mehr die gewünschte Menge Bier geliefert bekommen. Die Gründe dafür sind kurios.
Wagenknecht wird Kanzlerkandidatin des BSW
Lange hatten nur Volksparteien Kanzlerkandidaten. Heute herrsche Kandidaten-„Inflation“, meint das Bündnis Sahra Wagenknecht. Und zieht nach.
Türkei: 37 Tote durch gepanschten Alkohol binnen sechs Wochen
Seit dem 1. November habe es in Istanbul 77 Vergiftungsfälle und 37 Todesfälle in Verbindung mit gepanschtem Alkohol gegeben.
Ministerium: Keine Erkenntnisse über Flucht von Assad-Anhängern nach Deutschland
Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gibt es noch keine Angaben auf verstärkte Fluchtbewegungen von Syrien nach Deutschland.
Frankreich: Premier will Haushalt 2025 ohne neuen Misstrauensantrag verabschieden
Frankreichs neuer Premierminister nimmt seine Arbeit auf. Als Erste empfing er Marine Le Pen. Derweil kündigte die linke Fraktion La France Insoumise den ersten Misstrauensantrag gegen Bayrou an – 3 Minuten nach seiner Ernennung.
Kanzler Scholz: „Vertrauensfrage richtet sich an die Wähler“ - Bundestag macht Weg für Neuwahlen frei
Bundeskanzler Olaf Scholz hat durch eine gescheiterte Vertrauensfrage am 16. Dezember den Weg für vorgezogene Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 geebnet. Nach massiver Kritik an der zerstrittenen Ampel-Koalition soll das deutsche Parlament aufgelöst werden, um eine neue Regierung zu wählen. Der politische Schlagabtausch ist eröffnet.
Prinz Andrew und möglicher Spion: Starmer sieht in China eine „Herausforderung“
Der britische Premierminister Keir Starmer äußerte sich zu dem mutmaßlichen chinesischen Spion, der mit Prinz Andrew, dem Bruder des Königs Charles, bekannt ist. Es sei bei manchen Themen sei „Zusammenarbeit“, bei anderen „Hinterfragen“ notwendig.
Bundestag entzieht Scholz das Vertrauen - Neuwahl am 23. Februar wahrscheinlich
Es ist eine Niederlage nach Plan für den Kanzler: Der Bundestag hat ihm das Vertrauen entzogen. Nun fehlen nur noch zwei Schritte bis zur Neuwahl.
Bleiberecht für EU-Bürger nach dem Brexit: EU-Kommission verklagt Großbritannien
Die EU-Kommission hält das Austrittsabkommen mit Großbritannien von dem Inselstaat nicht genügend umgesetzt. Nun verklagt sie London vor dem Europäischen Gerichtshof.
Schwedische Energieministerin kündigt Bau neuer Atomkraftwerke an
Sowohl in Schweden als auch in Norwegen wird der deutsche Atom- und Kohleausstieg kritisiert, nachdem Stromexporte aus diesen Ländern nach Deutschland zu Preissteigerungen geführt haben. Die schwedische Regierung kündigt nun den Bau neuer Kernkraftwerke an. Norwegische Politiker fordern zudem, die Erneuerung von Seekabeln zum europäischen Festland zu stoppen.
Nach dem Sturz von Assad: Sind Alawiten und Christen in Gefahr?
Mutmaßliche Mitglieder der nun in Syrien dominierenden Milizen haben die Grabstätte der Familie Assad in Brand gesteckt. Dabei wurde der Sarkophag von Hafiz al-Assad, dem Vater des letzten Präsidenten, vernichtet. Das ist ein schlimmes Omen für die Zukunft der Alawiten in der Region. Auch Christen und Drusen haben Bedenken.
Bundesregierung ruft Israel zu Verzicht auf geplante Golan-Ansiedlungen auf
Die Bundesregierung fordert von Israel, die weitere Ansiedlung der besetzten Golanhöhen nicht umzusetzen. Sie sieht das Gebiet weiterhin zu Syrien gehörig.
EU-Staaten beschließen weiteres Sanktionspaket gegen Russland
Bei einem Treffen in Brüssel haben die EU-Außenminister am Montag auf das 15. Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Dieses soll insgesamt 54 Personen und 30 Einrichtungen umfassen, welche die Ukraine „untergraben„ und „bedrohen“.
Trump gewinnt Millionen-Vergleich gegen „ABC News“ in Verleumdungsklage
Der US-Sender „ABC News“ und George Stephanopoulos einigten sich mit Donald Trump in einer Verleumdungsklage auf einen Vergleich. Dieser umfasst eine Spende, Anwaltskosten und eine Entschuldigung wegen falscher Vergewaltigungsbehauptungen.
Wahlkreiseinteilung in Niedersachsen verfassungswidrig - Landtagswahl 2022 bleibt gültig
Die Einteilung der Landtagswahlkreise in Niedersachsen verstößt dem Landesverfassungsgericht zufolge gegen die Verfassung. Der Grundsatz der Gleichheit der Wahl sei verletzt, erklärte der Staatsgerichtshof. Die Landtagswahl 2022 bleibt aber gültig.
Assad soll sich erstmals zu Flucht nach Moskau äußern
Gut eine Woche nach der Flucht Assads aus Syrien taucht eine Erklärung auf. Ob sie tatsächlich von ihm stammt, ist unklar. Assad soll darin beteuern, seine Pflichten bis zuletzt erfüllt zu haben.
EU-Diplomat auf dem Weg nach Damaskus - Bundesregierung bereitet Kontaktaufnahme vor
Die EU könne in Syrien kein Machtvakuum zulassen, so die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Der für Syrien zuständige EU-Diplomat Michael Ohnmacht befindet sich auf dem Weg dorthin. Auch Deutschland wird Kontakt aufbauen.
Finanzministerium: Haushalt 2025 voraussichtlich erst im Juli
Wegen der Neuwahl müssen die Ministerien monatelang ohne echten Haushalt wirtschaften. Das Finanzministerium rechnet damit, dass ein regulärer Haushalt für das nächste Jahr erst im Juli zustande kommen wird. Bis dahin dürfen von den Ministerien nur 45 Prozent des Budgets abgerufen werden.
Von Cannabis bis Kokain: „Die Lage ist ernst“, warnt der Drogenbeauftragte
Minderjährige, die täglich Cannabis konsumieren – tonnenweise beschlagnahmte Drogen und Substanzen sowie ein Rekordhoch von 2.277 Drogentoten seit Aufzeichnung. Entsprechend den neuesten Zahlen, die aus dem jüngst veröffentlichten REITOX-Bericht hervorgehen, zeigt sich der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert besorgt.
EU nimmt Kontakt zu neuer syrischer Führung auf
Nach dem Umsturz in Syrien will die EU in Syrien „kein Vakuum“ zulassen. Die EU-Außenbeauftragte Kallas kündigte an, der für Syrien zuständige EU-Botschafter werde im Tagesverlauf in Damaskus erwartet.
