Cannabis am Steuer: „Keine verlässlichen Forschungen“ für neuen Grenzwert
Seit vergangener Woche gilt ein neuer Grenzwert für den Cannabiskonsum am Steuer. Die bisherige Regelung von maximal einem Nanogramm THC pro Milliliter Blut gilt jetzt nur noch für Fahranfänger. Für alle anderen wurde der Grenzwert mehr als verdreifacht.
Wahlkampf Thüringen: Schwere Vorwürfe gegen Voigt und Höcke
Nicht selten werden im Wahlkampf „Leichen im Keller“ zum politischen Bumerang. Die Gegner schenken sich nichts. Was ist dran an den Vorwürfen gegen die Landeschefs der AfD und der CDU?
Zahlen zur illegalen Migration: Scholz und Faeser widersprechen sich
Zwei Aussagen der Bundesregierung wurden zuletzt in den sozialen Medien viel diskutiert, weil sie sich anscheinend widersprechen. Konkret geht es um Wortmeldungen des Bundeskanzlers und der Bundesinnenministerin zu den neuesten Fallzahlen illegaler Migration.
Die Bedeutung der Landtagswahlen für Deutschland
Die Landtagswahlen im September in den drei östlichen Bundesländern Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind seit Monaten das herausragende Thema in den Medien. Warum ist das so? Eine Analyse.
Wahlhelfer und Plakatierer leben gefährlich – das sagen betroffene Parteien und Kriminalämter
Wer für Parteien Plakate aufhängt oder sich an Wahlständen und in Parteibüros der Öffentlichkeit stellt, muss mit Angriffen rechnen. Epoch Times hat im Vorfeld der Landtagswahlen in Ostdeutschland relevante Parteien, Landeskriminalämter und Innenministerien um ihr Lagebild gebeten. Eine Auswertung.
„Crime als Lifestyle“: Familienkriminalität eskaliert in Messerangriff von 17-Jährigem
Nach einer lebensgefährlichen Messerstecherei in Stuttgart gerät einer der mutmaßlichen Täter, ein 17-jähriger Syrer mit umfangreicher Strafakte, in den Fokus der Berichterstattung. Seiner Familie werden laut geleakten Strafakten 110 Straftaten zur Last gelegt. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl spricht von „Crime als Lifestyle“. Epoch Times im Gespräch mit der Stuttgarter Polizei und der Polizeigewerkschaft.
Sozialverband Deutschland: Bürgergeldempfänger dürfen nicht diskreditiert werden
Die Mehrheit der Deutschen will laut INSA-Umfrage das Bürgergeld für „Arbeitsverweigerer“ streichen. Aber ist das mit einer am Existenzminimum ausgerichteten Sozialhilfe überhaupt möglich? Epoch Times sprach mit Peter-Michael Zernechel, Pressesprecher beim Sozialverband Deutschland e.V. (SOVD).
Chef der Polizeigewerkschaft: Messerdelikte mit Migrationshintergrund überrepräsentiert
Gestern wurde ein 17-jähriger Syrer festgenommen, der in Stuttgart drei Menschen mit dem Messer teilweise schwer verletzt haben soll. Zeitungen und soziale Medien berichteten. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der DPolG, kommentiert den Fall für Epoch Times.
Wann ist eine Frau eine Frau? Olympisches Ringen um Deutungshoheit
Der Olympia-Boxkampf der Frauen zwischen Angela Carini und Imane Khelif hat die alte Debatte um Testosterongrenzwerte im Leistungssport neu entfacht. Geht es um Fairness, um Gendergerechtigkeit oder gar um Betrug? Epoch Times spricht mit der Biologin Prof. Ulrike Kämmerer.
Arche-Sprecher schlägt Alarm: Mangelnde Förderung und Integration von Flüchtlingen
Der Sprecher der Arche, ein christliches Kinder- und Jugendhilfswerk, geht an die Öffentlichkeit. Er berichtet von Messern schon bei elfjährigen Flüchtlingen. Epoch Times spricht exklusiv mit Wolfgang Büscher. Sein Lösungsansatz: „Wir brauchen einen starken Staat, wir brauchen starke Kinder.“
Die Bedeutung der Landtagswahlen in Ostdeutschland für die Bundesrepublik
Vielfach ist die Rede von den richtungsweisenden drei Landtagswahlen in Ostdeutschland. Der Blick ist dabei insbesondere auf die AfD gerichtet, die in den neuen Bundesländern hohe Umfrageergebnisse erzielt.
Asow-Regiment will Exil-Ukrainer in Deutschland anwerben
Veteranen des Kampfverbandes der „3. Separaten Sturmbrigade“ der ukrainischen Armee führen Veranstaltungen in Deutschland durch. Ein Mitglied des Asow-Regiments ließ sich kürzlich mit Neonazi-T-Shirt in einem ehemaligen Konzentrationslager fotografieren.
Corona-Krisenstab: Umfangreiche Zusammenarbeit mit der Deutschen Presse-Agentur
Nach der allgemeinen Berichterstattung zu den 600-Seiten umfassenden KriSta-Protokollen folgt jetzt die detaillierte Analyse. Epoch Times ist eine umfangreiche Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dpa aufgefallen und fragt nach.
Die 80-seitige Verbotsverfügung gegen „Compact“
Wie begründet Nancy Faeser das Verbot von „Compact“? Epoch Times liegt die Begründung des Verbots vor.
Fachkräftemangel: Bundesamt veröffentlicht Bildungsniveau von Asylsuchenden
Anfang Juli veröffentlichte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Ergebnisse einer freiwilligen Befragung 2023 von Asylantragstellern zu ihrer schulischen und beruflichen Bildung und Qualifikation.
Mit dem Rucksackboot durch Fluss und Forst – Freiheit in Schweden
Es ist keine leichte Entscheidung, sich in einer unberührt anmutenden Landschaft für den Wander- oder Wasserweg zu entscheiden. Beide Möglichkeiten bieten einzigartige Perspektiven, um die Schönheit der schwedischen Landschaft zu erleben. Doch was wäre, wenn man sich nicht festlegen muss? Hier kommt das 2,5 Kilogramm leichte Rucksackboot ins Spiel.
Nach Ausschreitungen gegen Syrer in der Türkei: EU-Türkei-Deal könnte neue Massenmigration bedeuten
Aktuell wird von pogromartigen Übergriffen gegen syrische Flüchtlinge in der Türkei berichtet. Muss die EU jetzt mit einem explosionsartigen Anstieg der Zuwanderungszahlen rechnen? Oder schützt der umstrittene Türkei-Deal von 2016 vor weiterer Zuwanderung? Eine Spurensuche.
Ausschreitungen gegen syrische Flüchtlinge in der Türkei
Was bedeutet es für neue Flüchtlingsströme über die bekannten Routen in die EU, wenn die Türken ihre dreieinhalb Millionen syrischen Flüchtlinge nicht mehr wollen? Ausschreitungen nach sexuellen Übergriffen könnten das Fass jetzt zum Überlaufen bringen.
Keine validen Statistiken zur Messerkriminalität von Zuwanderern
Seit 2015 wird vermehrt von Messerangriffen durch Migranten berichtet. Nur Einzelfälle? Darüber Auskunft geben sollen polizeiliche Statistiken. Aber trotz Beschlusses der Innenminister von 2018 liegen aussagefähigen Daten bis heute nicht vor. Eine Bestandsaufnahme.
Brandbrief an den Kanzler: Vereine und Stiftungen fürchten um ihre Gemeinnützigkeit
Eine aktuelle Diskussion um die Auslegung der Gemeinnützigkeit schlägt hohe Wellen bis ins Bundeskanzleramt. Dorthin sandten über einhundert Vereine und Stiftungen einen Brandbrief, weil sie um ihre Gemeinnützigkeit fürchten. Eine Analyse.
Mehr Geld für Forschung, weniger Wolfschutz: Was die Ministerpräsidenten in Berlin beschlossen haben
Die Länderchefs kamen in Berlin zusammen. Themen waren unter anderem die militärische Verteidigung, die Bezahlkarte und der Abschuss von Wölfen. Anschließend folgt eine Besprechung mit dem Kanzler. Alle Beschlüsse bei Epoch Times in der Zusammenfassung.
Prof. Werner Patzelt: Die CDU schließt durch faktisches Handeln mit der Merkel-Ära ab
Carsten Linnemann geht davon aus, dass die CDU die nächste Bundesregierung stellt. Der CDU-Generalsekretär äußerte sich umfangreich, wie man das genau anstellen will. Prof. Werner J. Patzelt hat sich das angehört. Der Politikwissenschaftler im Interview mit Epoch Times.
Im Falle eines Machtwechsels: Diese Ampel-Gesetze will die CDU kippen
Am Montag äußerte sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in einem Podcast umfangreich über die Zukunftspläne der CDU.
General a. D. Kujat: „Wege zum Frieden kann die Ukraine nur gemeinsam mit Russland gehen“
Heute und morgen richtet die Schweiz eine „Friedenskonferenz“ für die Ukraine aus. Russland sitzt nicht mit am Tisch. Putin hatte gestern noch einen Vorschlag für eine sofortige Waffenruhe unterbreitet. General a.D. Harald Kujat erklärt im Interview mit Epoch Times, was die Konferenz und Putins Last-Minute-Angebot tatsächlich wert sind.
INSA-Chef Binkert: „Die Union konnte nicht vom Niedergang der Grünen profitieren“
Die Meinungsforscher von INSA lagen mit Ihren Umfragen zur Europawahl 2024 nahe am tatsächlichen Ergebnis. Epoch Times sprach am Morgen nach der Wahl mit INSA-Chef Hermann Binkert über die Ergebnisse und bat um seine Analyse.
70 Hausdurchsuchungen wegen Hass und Hetze: Was steckt dahinter?
„Hass und Hetze“ sind kein unmittelbarer Straftatbestand. Eine Sprecherin des BKA meint gegenüber Epoch Times, man brauche für die Kommunikation einen griffigen Begriff. Wann ist „Hass und Hetze“ Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten und wann wird unter diesem Banner der freie Meinungsaustausch beschnitten? Eine Spurensuche.
„Versuchtes Tötungsdelikt“: Überfall mit Teppichmesser gegen AfD-Politiker in Mannheim
In Mannheim kam es erneut zu einem Angriff mit schweren Schnittverletzungen – dieses Mal auf ein AfD-Kommunalpolitiker. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdeliktes. AfD-Sprecher von Mannheim, Rüdiger Ernst, äußerte sich zum Vorfall.
Staatsrechtler Vosgerau: „Die Einwanderung wird in Deutschland über ein subjektives Recht auf Asyl organisiert“
Ulrich Vosgerau (CDU) erklärt und kommentiert für Epoch Times die Debatte um Asylverfahren in Albanien und Ruanda. Zwei unterschiedliche Verfahren, die zukünftig das Bild der europäischen Migrationspolitik wesentlich bestimmen könnten.
„Die meisten Deutschen erleben die Transformation wie einen schweren Autounfall in Zeitlupe“
Hans-Georg Maaßen blickt pessimistisch auf die aktuelle Politik der Bundesregierung. Seine Prognose: Ohne dringende Kursänderung „werden wir einen Totalschaden erleiden“ – und das nicht nur wirtschaftlich.
Das schwierige Verhältnis zwischen deutschen und dänischen Sozialdemokraten in der Migrationspolitik
Während Migrationskritiker in Deutschland scharf kritisiert werden, haben die Sozialdemokraten in Dänemark ihre kompromisslosen Ideen zur Reduzierung der Migration längst umgesetzt. Ein Modell mit einer längeren Vorgeschichte. Eine Zusammenfassung.
