Alles Wissenswerte rund um den Pager
Die Pager (in Deutschland auch Piepser genannt) sind aufgrund der gezielten Attacke auf Hisbollah-Mitglieder im Libanon in den Fokus von Medienberichten gerückt. Was sind das eigentlich für Geräte, wie funktionieren sie und wer nutzt sie in Deutschland?
COVID-Impfung verweigert: Bundeswehrsoldat für sechs Monate in Haft
Ein Soldat wurde verhaftet, weil er die COVID-Impfung verweigert hat. Nun sitzt er wegen Gehorsamsverweigerung und Verstoß gegen Bewährungsauflagen für sechs Monate im Gefängnis.
Ärzteverband warnt vor elektronischer Patientenakte: „Wir sind völlig unvorbereitet“
Anfang 2025 soll bundesweit die elektronische Patiententakte eingeführt werden. Der Ärzteverband IG Med sieht dies kritisch. Es gebe Zwang gegenüber den Ärzten, schaffe Mehrarbeit und berge ein Risiko für die Patientendaten.
Sachsen: Landeswahlleiter gibt Endergebnis bekannt – Chance auf AfD-Sperrminorität gering
In Sachsen waren am 1. September rund 3 Millionen wahlberechtigte Bürger in 60 Wahlkreisen aufgerufen, eine Direktstimme und eine Listenstimme zur Landtagswahl 2024 abzugeben. Mit einem Softwarefehler und Wahlfälschungen bei der Briefwahl sorgte die Wahl nachträglich für Aufsehen. Das Endergebnis der Wahl wurde am Freitag bekannt gegeben.
Kipppunkt erreicht, System reißt – Ärzteverband fordert neue Gebührenordnung zur Patientenversorgung
Die IG Med, ein kleiner Interessenverband für Heilberufe in Deutschland, kritisiert scharf die Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Insbesondere steht dabei die seit 1996 unverändert gültige ärztliche Gebührenordnung, nach der die Ärzte ihre Leistungen abrechnen, in der Kritik. Denn auch die Ärzte haben mit hohen Kostensteigerungen zu kämpfen.
Messerangriff: Keine Berichterstattung zu „Allahu Akbar“-Rufen
Bei einem Messerangriff in Brandenburg wurde zunächst nicht über den Migrationshintergrund des Täters und seine „Allahu Akbar“-Rufe berichtet. Durch einen Beitrag von Zeugen wurden die Details doch noch bekannt.
Polizei löst propalästinensischen Autokorso auf – Festnahmen, Strafanzeigen, verletzte Polizisten
Berlin ist ein Hotspot für propalästinensische Proteste, die dann teilweise unfriedlich enden. Vier Wochen vor dem Jahrestag des Überfalls auf Israel durch die Hamas löste die Berliner Polizei einen propalästinensischen Autokorso auf. Hintergrund waren mehrere Verstöße gegen Auflagen und Straftaten.
Nach Solingen-Attentat: Grüne bremsen „Sicherheitspaket“, das Habeck mitverhandelt hat
Die Ampel-Fraktionen haben am Sonntag den Vorschlag der Regierung für Verschärfungen im Asylrecht und zum Schutz gegen islamistischen Terror geprüft. Während SPD und FDP das sogenannte „Sicherheitspaket“ zügig beschließen möchten, streben die Grünen eine parlamentarische Debatte an.
So ist die Stimmung bei VW – Mitarbeiter: Selbst die Führungsetage fährt kaum E-Autos
Ein langjähriger Mitarbeiter aus dem VW-Werk in Zwickau berichtet gegenüber Epoch Times, wie die aktuelle Stimmung in der Belegschaft ist.
Iranischer Regimekritiker in Iserlohn sexuell misshandelt – Vier Männer in U-Haft
Durch Schreie wurden Zeugen am Samstag auf einen verletzten Iraner in einem stillgelegten Brauereigebäude in Iserlohn aufmerksam. Gegen vier Verdächtige wurde nun Untersuchungshaftbefehl erlassen.
Nackt-Protest bei Bürgerdialog – Lindner: Nur Bilder für Social Media, kein Austausch gewünscht
Der Bürgerdialog mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ist am Sonntag zwischenzeitlich von weiblichen Nackt-Protestlern gestört worden.
Messerinzidenz: Website registriert deutschlandweit Messerdelikte
Eine erst in diesem Sommer eingerichtet Website zu den Messerdelikten in Deutschland findet regen Zulauf. Über eine Deutschlandkarte lassen sich die Orte einblenden, in denen es, in einem gewähltem Zeitrahmen, Vorfälle mit Messern gegeben hat.
AfD-Sperrminorität: Richterbund fordert Reform bei Besetzung von Richterstellen
In Thüringen kann die AfD künftig die Wahl von Verfassungsrichtern beeinflussen. Der Deutsche Richterbund zeigt sich besorgt und drängt auf eine Justizreform.
Sachsen: Neue Erkenntnisse zur Wahlfälschung
Mit „professionellem Überkleben“ auf Briefwahlstimmzetteln wurde versucht, für die Freien Sachsen zusätzliche Stimmen zu generieren. Nun sind weitere Einzelheiten dazu bekannt geworden.
Berlin: Großeinsatz mit Polizeihubschrauber nach Schussgeräuschen
In Berlin gab es für die Polizeikräfte auch in den letzten Tagen viel zu tun. Hier eine kleine Auswahl, die von Böllerschreck, über eine Messerattacke bis hin zu einer Schießerei zwischen zwei Männergruppen reicht.
Verfassungsbruch in Thüringen: Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes wird beendet
In Thüringen bahnt sich ein Verfassungsbruch an, um mit der gewählten AfD nicht zusammenarbeiten zu müssen. Eine gemeinsame parlamentarische Abstimmung soll so vermieden werden. Zurück bleibt die Frage, wer künftig die Arbeit des Verfassungsschutzes überwacht.
Scholz bei Bürgerdialog: Wohnungsnot hat nichts mit Migranten zu tun
Am Mittwoch, 4. September, fand in Berlin erneut ein Bürgerdialog mit Olaf Scholz statt. Dabei war zu erkennen, dass die Menschen drei Kernthemen beschäftigen. Nicht immer wirkte der Medienprofi Scholz während der Veranstaltung souverän.
Video zeigt islamistischen Angreifer von München – er nutzte Weltkriegswaffe mit Bajonett
Das Video zeigt mutmaßlich den Angreifer von München. Es soll sich hierbei um den 18-jährigen Emrah I. aus Österreich handeln.
So sieht die steigende Gewalt an vier Hauptbahnhöfen aus
An mehreren Bahnhöfen in Deutschland gibt es bereits verschärfte Sicherheitsmaßnahmen aufgrund von erhöhten Messer- oder Sexualdelikten. Die Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage gibt jetzt einen Einblick in die Entwicklung der Kriminalität auf vier Hauptbahnhöfen – auch zur Herkunft der Tatverdächtigen.
Sperrminorität in Sachsen: AfD erwägt Prüfungsverfahren, Berger wird nicht koalieren
Die Regierungsbildung bleibt nach der Landtagswahl in Sachsen weiterhin offen. Gegen den Verlust der Sperrminorität erwägt die AfD ein Prüfungsverfahren. Mit der Unterstützung von Oberbürgermeister Berger kann die Partei nicht rechnen.
Corona-Grundrechtsverletzung bestätigt – Tätigkeitsverbot von Pflegerin ausgesetzt
Als erstes Gericht Deutschlands nutze das Verwaltungsgericht Osnabrück für seine heutige Entscheidung die ungeschwärzten RKI-Protokolle. Es entschied zugunsten einer Klägerin, die gegen ein Betretungs- und Tätigkeitsverbot des Landes aufbegehrte.
Messerattacke in Niedersachsen – rätselhafter Autobahnunfall – islamistischer Angriff in Darmstadt?
Von einem rätselhaften Unfall in Hamburg über einen afghanischen Unfallverursacher, der im Auftrag Allahs gehandelt habe, bis zu einer erneuten tödlichen Messerattacke in Sarstedt – der Blaulicht-Dienstag im Überblick.
Sachsen: Bekommt die AfD doch die Sperrminorität?
Der für die Freien Wähler angetretene Oberbürgermeister der sächsischen Stadt Grimma zeigt sich aufgeschlossen, möglicherweise sein Direktmandat in die AfD-Fraktion einzubringen. Damit hätte die AfD doch noch eine Sperrminorität im Sächsischen Landtag erreicht.
Körperliche Gewalt in Berlins Nahverkehr auf Zehn-Jahres-Rekordhoch
Der Sicherheitsbericht der Berliner Verkehrsbetriebe zeigt im Bereich der „physischen Delikte“ einen deutlichen Anstieg und ein Zehn-Jahres-Rekordhoch. Die BVG selbst spricht von einer „stabilen Sicherheitslage auf hohem Niveau“.
Thüringen: Fast alle Spitzenkandidaten und Minister verpassen Direkteinzug in Landtag
Die meisten der Spitzenkandidaten der Landtagswahl in Thüringen 2024 und fast alle Minister der amtierenden Regierung verpassten den Einzug per Direktmandat in den zukünftigen Landtag. Aber eben doch nicht alle.
Nach Landtagswahl: AfD verliert Sperrminorität – Landeswahlleiter korrigiert Wahlergebnis
Bereits kurz nach der Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Landtagswahl in Sachsen tauchten Hinweise auf, dass die Berechnung der Sitze im neuen Landtag fehlerhaft war. Nun ist es amtlich: Die AfD hat einen Sitz und damit eine wichtige Einflussmöglichkeit im Parlament verloren.
TICKER Sachsen: Vorläufiges Ergebnis – CDU mit rund 30.000 Stimmen vor AfD – Rekord-Wahlbeteiligung
In Sachsen zeigte sich bei der Landtagswahl ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD, wobei letztendlich die CDU vor der AfD liegt. Die Linke ist trotz des Scheiterns an der Fünf-Prozent-Hürde über die Direktmandate wieder in den Landtag eingezogen.
Einführung der Asylbewerber-Bezahlkarten verzögert sich
Bei der großflächigen Einführung in 13 Bundesländern verzögert sich die Einführung der Bezahlkarten für Asylbewerber.
Straffällige Ausländer erhielten trotz Verurteilung Bleiberecht
In Deutschland können auch verurteilte Asylbewerber, die im Gefängnis sitzen, auf ein Bleiberecht hoffen. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
Boykott in muslimischen Ländern macht westlichen Unternehmen zu schaffen
Der pro-palästinensisch motivierte Boykott in muslimisch geprägten Ländern belastet US-Konzerne wie Coca-Cola und KFC. Auch deutsche Unternehmen sind betroffen. Eine Strategie dagegen scheint noch nicht gefunden. Es kommt zu ersten Entlassungen.
