Quartalsverlust bei Infineon - die roten Zahlen und der Jobabbau gehen voran
Der Halbleiterkonzern Infineon kämpft mit schwacher Nachfrage. Erst in der zweiten Hälfte des Geschäftsjahres erwartet der Vorstandschef eine Verbesserung.
Suchtberatung fordert Abgabe auf alle legalen Suchtmittel und Glücksspiel
Millionen Menschen sind suchtkrank. Die Gesellschaft trägt Milliarden-Kosten. Die Hauptstelle für Suchtfragen fordert eine zweckgebundene Abgabe von Herstellern und Handel. Warum und wofür?
Streit um Neuwahltermin: Wahlleiterin äußert sich im Prüfungsausschuss
Seit vergangener Woche steht fest, dass die Bundestagswahl vorgezogen wird. Die Terminsuche gestaltet sich aber schwierig. Heute berät der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages.
Schufa: Onlinekauf bestärkt Trend zu Kleinkrediten
Jetzt kaufen, später bezahlen – solche Angebote sind verlockend und zunehmend beliebt. Überwiegend werden Ratenkredite pünktlich zurückgezahlt. Klein- und Kurzzeitkredite bis 200 Euro sind bisher noch von einer Schufa-Prüfung ausgenommen.
Kliniken, Hausärzte, Rettungsdienst - sind Lauterbachs Vorhaben nun alle geplatzt?
Die Ampel-Koalition ist am Ende. Sind begonnene Vorhaben in der Gesundheitspolitik nun beerdigt? Welche stehen an? Ein Vorhaben konnte Karl Lauterbach rechtzeitig auf dem Weg bringen: die elektronische Patientenakte.
Olaf Scholz und die Vertrauensfrage: Wie schnell kann es zu Neuwahlen kommen?
Bundeskanzler Olaf Scholz plant, noch vor dem Jahreswechsel die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Doch CDU und CSU drängen auf ein schnelleres Vorgehen, während die Bundeswahlleiterin und Druckereien vor organisatorischen Unwägbarkeiten bei zu knappen Terminen warnen.
Militärische Unterstützung für die Ukraine: So groß ist die Zustimmung in Deutschland
Soll Deutschland weiterhin die Ukraine militärisch unterstützen? Aktuelle Umfragen zeigen ein verändertes Stimmungsbild.
Pistorius „den Vortritt lassen“: Erste SPD-Vertreter drängen auf Scholz-Rückzug
Erste namhafte Vertreter der SPD fordern, statt Olaf Scholz dem in Umfragen starken Boris Pistorius die Kanzlerkandidatur anzutragen. Dieser winkt ab. Auffällig ist, dass der Bundesverteidigungsminister in konservativen Kreisen deutlich beliebter ist als in seiner Partei.
TICKER | CDU/CSU planen, Tagesordnung des Bundestags ab sofort pauschal abzulehnen
Um den Bundeskanzler wird es einsamer. Sein Vorhaben, wichtige Gesetze noch vor einer Vertrauensfrage durchzubringen oder mit dem Zeitplan zu verknüpfen, findet außerhalb der SPD kaum Zustimmung.
Vorbereitung auf Neuwahlen: Wahlleiter von Bund und Ländern beraten über die Lage
Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages berät am Dienstag in einer Sondersitzung über die Vorbereitung der erwarteten vorgezogenen Neuwahl des Parlaments. An der Sitzung soll auch Bundeswahlleiterin Ruth Brand teilnehmen.
Pistorius: Neuer Wehrdienst zunächst kaum umzusetzen
Das Ende der Ampelkoalition bedeutet für den weiteren Aufbau der Bundeswehr Verzögerungen. Das vom Verteidigungsminister vorangetriebene Wehrdienstmodell kommt wohl erstmal unter die Räder.
Datenklau: Facebook-Nutzer können auf Schadenersatz hoffen
Millionen Menschen sind von einem Datendiebstahl bei Facebook betroffen. Tausende Klagen beschäftigen die Gerichte. Der BGH hat eine klare Tendenz, wie er die Sache einschätzt.
Nachtragshaushalt 2024 droht zu scheitern - kommt bald die Haushaltssperre?
Der Chef des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), geht angesichts der Regierungskrise von einer längeren Phase der haushaltspolitischen Unklarheit aus. „Dass man jetzt mit einer Minderheitsregierung so ein Projekt noch durchbekommt, das wird nicht funktionieren“, sagte Braun.
Soundtrack zum Ampel-Aus: FDP-Justizminister Buschmann veröffentlicht Song
Ex-Justizminister Buschmann ist Hobbymusiker. Nach dem Aus der Ampel-Koalition veröffentlichte er eine Komposition auf der Musikplattform Soundcloud. Während der Song mit wenig Höhen und Tiefen auskommt, erstrecken sich die Kommentare dazu im Netz über mehr als eine Oktave.
„Statt staatlichem Mikromanagement“: CDU, BSW und SPD nennen Ziele für Thüringen
In Thüringen scheinen die Konflikte innerhalb des BSW vorerst ausgestanden zu sein. Die Spitzen von CDU, SPD und Wagenknecht-Partei zeigen sich in einem gemeinsamen Beitrag für die FAZ optimistisch, einen historischen Koalitionsabschluss erreichen zu können. Ganz ist die Messe jedoch noch nicht gelesen.
Seit 2004: 24 islamistisch motivierte Anschläge in Deutschland verhindert
Zum Festakt des 20. Jahrestags der Gründung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) gaben das Bundesinnenministerium und das Bundeskriminalamt bekannt, dass seit 2004 im Land 24 islamistisch motivierte Anschläge vereitelt worden seien.
Union und SPD einig: Gesetz zur Telefonüberwachung kommt wohl noch diese Woche
Vor der vorgezogenen Bundestagswahl will die SPD noch einige Gesetze im Parlament durchbringen, darunter die Verlängerung der Telefonüberwachung. Unterstützung kommt offenbar von der Union.
Anhebung zum 1. Januar: Kabinett beschließt neuen Beitrag zur Pflegeversicherung
Die Anhebung des Beitrags zur Pflegeversicherung zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte ist ein Schritt näher: Das Bundeskabinett hat diese beschlossen.
Bundesinnenministerium erweitert Hamas-Verbot
Bildnisse von getöteten Hamas-Führern dürfen in Deutschland nicht mehr bei Demonstrationen verwendet werden. Das Bundesinnenministerium verbot auch das rote Dreieck, mit welchem die Hamas Feinde markiert, als verbotenes Kennzeichen.
Kostet der Brief bald 95 Cent?
85 Cent kostet die Briefmarke für einen Standardbrief – noch. Zum Jahreswechsel wird es teurer, womöglich werden es 95 Cent sein. Aus Sicht der Post sollte die Portoerhöhung noch deutlicher ausfallen.
Vattenfall plant Milliardeninvestitionen in Deutschland
Vattenfall sieht in Deutschland den am schnellsten wachsenden Markt für erneuerbare Energien – und will diesen prägen. Der Energiekonzern plant bis 2028 mit Investitionen von fünf Milliarden Euro.
Soli-Wegfall könnte Betriebe um 65 Milliarden Euro entlasten - Verfassungsgericht entscheidet
Ist der Soli rechtmäßig? Mit dieser Frage befasst sich das Bundesverfassungsgericht. Die Entscheidung hat womöglich erhebliche Auswirkungen – für die Wirtschaft und den Bundeshaushalt.
Länder nach Ampel-Aus: Was wird mit dem Deutschlandticket?
Der Bruch der Ampel-Koalition könnte auch die Fortsetzung angeschobener Projekte gefährden. Nach Befürchtungen einiger Verkehrsminister könnte das auch viele Bus- und Bahn-Pendler betreffen.
Das wird teuer: 2025 sind bei eiligen Briefen Einschreiben fällig
Soll ein Brief schon am nächsten Tag ankommen, muss der Absender künftig tiefer in die Tasche greifen. Denn der bisherige Prio-Brief fällt weg. Alle anderen Briefe dauern künftig länger.
Scholz ist sicher, erneut Kanzlerkandidat zu werden - Bürger wollen lieber Pistorius
Die Koalition ist zerbrochen – wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik daran sollen das nun andere entscheiden.
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
Der Kanzler konkretisiert seine Zeitlinien für die Vertrauensfrage. Bei einer Einigung mit der Opposition könne es noch vor den Festtagen möglich sein.
Darum will Scholz bei der Rentenreform „keinerlei Aufschub dulden“
Die Ampel ist Geschichte, die SPD ist in Umfragen weit von der 20-Prozent-Marke entfernt. Die einzige Chance von Bundeskanzler Scholz besteht nun darin, Zeit zu gewinnen – und eigene Gewinnerthemen im Wahlkampf zu entwickeln. Seine große Hoffnung ist dabei die Rente.
„Gehen, um zu stehen“: Buschmann verabschiedet sich mit selbst komponiertem Ampel-Song
Ex-Justizminister Buschmann macht seit Jahren Musik – und veröffentlicht sie im Internet. Nach dem Aus der Ampelkoalition hat er nun einen neuen Song komponiert: „Gehen um zu stehen.“
„Höchst irritierend“: Union will Wahlleiterin vorladen - Vorwurf der Einflussnahme
Im Vorfeld der vorgezogenen Neuwahlen für eine neue Bundesregierung warnt Bundeswahlleiterin Brand vor zu wenig Papier. Gleichzeitig entsteht der Vorwurf auf Einmischung.
11.11., 11.11 Uhr: Mit Alaaf und Helau in neue Karnevalssession
Karneval: In den rheinischen Hochburgen beginnt am Montag die fünfte Jahreszeit. Tausende Jecken und Narren starten in Köln, Düsseldorf, Mainz und anderswo in die neue Saison.
