Wie nah ist der IS eigentlich? – Terror-Aufruf 2025, Anklagen, Sicherheitswarnung und Prozesse
Zwei Anklagen gegen IS-Mitglieder in Deutschland, eine Sicherheitswarnung der Wiener Polizei für die Ball-Saison und der Terroraufruf eines IS-Ablegers mit zehn Massenzielen – alles innerhalb von 3 Tagen. Derweil läuft in Düsseldorf ein Terror-Prozess gegen sieben aus der Ukraine eingereiste Männer. Sie sollen in Deutschland eine Terrorgruppe gegründet haben, um Anschläge zu begehen.
Rückschlag für Elon Musk: Riesen-Rakete „Starship“ explodiert
Mit dem größten je gebauten Raketensystem der Raumfahrtgeschichte will Elon Musk den Mars erschließen. Ein nächster Test bringt nun aber erst mal einen Rückschlag.
Sachsen: AfD-Abgeordneter in Kontrollkommission für Verfassungsschutz gewählt
Zu den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den sächsischen Landesverfassungsschutz gehört mit Carsten Hütter erneut ein Abgeordneter der AfD an. Der Kaufmann wurde am 15. Januar mit Stimmen aus der CDU-Fraktion wiedergewählt – gegen das Votum von SPD, Grünen und Linken.
Gaza-Deal: „Krise in letzter Minute“ abgewendet – gute Nachricht für Familien der Geiseln
Die Vermittler für eine Waffenruhe in Gaza haben sich nach Klärung von Details laut Israel abschließend geeinigt. Jetzt müssen noch das Sicherheitskabinett und die Regierung des Landes zustimmen.
Habeck weist im U-Ausschuss zum Atomausstieg alle Vorwürfe zurück
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Untersuchungsausschuss im Bundestag zum Atomausstieg alle Vorwürfe zurückgewiesen.
Bauernpräsident warnt vor Überregulierung und fordert Politikwechsel
Zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin hat Bauernpräsident Joachim Rukwied einen Politikwechsel in Deutschland gefordert. Überschattet wird die Messe vom Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS), der bereits hohe Umsatzverluste angerichtet hat.
Gaza-Abkommen: Biden und Trump als Team machten es möglich
Eine „historisch fast beispiellose“ Zusammenarbeit, lobte ein Regierungsvertreter die gemeinsamen Bemühungen der beiden Kontrahenten. Beide hatten Maßgeblich zu der kürzlich erlangten Waffenruhe im Gaza-Steifen beigetragen.
„Wunder“ in der „gottlosen Stadt“ – half Gebet gegen „Teufelswinde“ und Flammeninferno?
Apokalyptische Bilder aus Los Angeles: Angesicht der Naturgewalten kann der Mensch manchmal nur ein Stoßgebet gen Himmel senden. Prominente wie Chet Hanks und James Woods beteten für die Betroffenen und dankten für „Wunder“, bei denen ihre Häuser verschont blieben.
Baerbock will Außenministerin bleiben
Für Baerbock kommt kein anderes Amt als Außenministerin in Frage.
Mehr Fleisch aus besserer Haltung in den Supermärkten
Wenn sie Schnitzel oder Steaks kaufen, interessieren sich viele inzwischen auch für die Bedingungen der Tiere in den Ställen. Auf Packungen gibt es dazu ein Logo. Verändert sich das Sortiment?
Amazon Prime: Gericht erklärt Preiserhöhungsklausel für unwirksam
Im September 2022 erhöhte Amazon die Preise seines Mitgliedsprogramms Prime, ohne die Kunden ausdrücklich um Zustimmung zu bitten. Das mündet nun in einen voraussichtlich längeren Rechtsstreit.
Ungarns Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Integritätsbehörde zur Kontrolle von EU-Geldern
Strafrechtliche Ermittlungen werden derzeit von Ungarn durchgeführt. Gegen welche Vergehen ermittelt werde ist noch nicht bekannt.
U-Ausschuss-Vorsitzender zum Atomausstieg: „Wir müssen heute feststellen, dass es diese ergebnisoffene Prüfung nie gegeben hat“
Der Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg ist im Bundestag offenbar zu der Überzeugung gelangt, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck 2022 keine ergebnisoffene Prüfung darüber durchgeführt hatte, ob die deutschen Kernkraftwerke länger am Netz bleiben sollten. SPD und Grüne sehen dagegen keine Beweise.
Nach Annullierung: Präsidentschaftswahl in Rumänien wird im Mai wiederholt
Trotz heftiger Proteste wurden die rumänischen Präsidentenwahlen vom November 2024 annulliert. Nun steht der Termin für die Neuwahlen fest.
Parlament in Bulgarien bestätigt neue Regierungskoalition
Nach der siebten Parlamentswahl innerhalb von drei Jahren: Rossen Jeliaskow von der konservativen Gerb-Partei wird Ministerpräsident der neuen Koalition in Bulgarien.
AfD-Bundesparteitag: Vorwürfe von Polizeiversagen und Gewalt und eine Entschuldigung
Nach einem turbulenten Wochenende ist in der Stadt Riesa wieder Ruhe eingekehrt. Hier fand am 11./12. Januar – sechs Wochen vor den Bundestagswahlen – der außerordentliche Bundesparteitag der AfD statt. Dabei kam es zu massiven Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstranten, aber auch zu Angriffen auf die AfD-Delegierten.
EuGH: Erasmus-Stipendium darf Eltern keine steuerlichen Nachteile bringen
Im konkreten Streitfall besuchte ein Student aus Kroatien eine Universität in Finnland. Wegen des dafür erhaltenen Mobilitätszuschusses kürzte das Finanzamt seiner Mutter den für studierende Kinder vorgesehenen steuerlichen Freibetrag.
Gaza-Deal auf der Kippe? Netanjahu erhebt Erpressungsvorwürfe gegen Hamas
Unmittelbar vor einer Beratung des israelischen Sicherheitskabinetts über das Abkommen für eine Waffenruhe im Gazastreifen hat Israel der radikalislamischen Hamas vorgeworfen, Teile der Vereinbarung infrage zu stellen. Hamas weist die Vorwürfe zurück.
Sozialbeiträge auf Kapitalerträge: Was Anleger mit Habecks Plänen an den Staat zahlen müssten
Grünen-Politiker Robert Habeck will Sozialabgaben auf Kapitalerträge einführen und sorgt damit für heftige Kritik. Experten warnen: Kleinsparer könnten belastet werden, während Gutverdiener verschont bleiben. Unsere Beispielsrechnung zeigt, dass der Staat mit Habecks Plänen fast 40 Prozent des Kapitalertrags bekommen würde, ohne das geringste Investitionsrisiko zu tragen.
Wahrscheinlichkeit für Megabeben in Japan auf 82 Prozent gestiegen
Die Wahrscheinlichkeit für ein Erdbeben der Stärke 8 oder 9 vor der japanischen Westküste liege in den kommenden 30 Jahren bei 75 bis 82 Prozent, erklärte am Donnerstag ein von der Regierung eingesetztes Expertengremium.
Joe Biden: Der 46. Präsident der USA verlässt die politische Bühne
Am 20. Januar 2021 trat Joe Biden sein Amt mit dem Versprechen an, ein gespaltenes Land zu vereinen. Nach vier Jahren endet seine Präsidentschaft mit einer gemischten Bilanz: Wirtschaftspolitische Erfolge stehen einer verstärkten gesellschaftlichen Polarisierung und anhaltenden Herausforderungen in der Außenpolitik gegenüber.
Bundesanwaltschaft klagt irakischen IS-Kämpfer in Düsseldorf an
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen Iraker erhoben, der als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak gekämpft haben soll. Hazem A.-B. wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen.
Rekord bei Atomstrom im Jahr 2025 erwartet
Die Stromproduktion aus Atomkraft wird nach Einschätzung der Internationalen Energieagentur im Jahr 2025 einen neuen Rekordstand erreichen. Laut der aktuellen Entwicklung sind von den 52 Reaktoren, mit deren Bau seit 2017 weltweit begonnen wurde, allein 25 Konstruktionen in China.
Fördergelder für Brennpunktschulen werden kaum abgerufen
Für Bildungseinrichtungen, die sich in sozial benachteiligten Gebieten befinden, gibt es das milliardenschwere Startchancen-Programm – doch bislang sind einem Bericht zufolge kaum Bundesmittel dafür abgerufen worden.
Illegal verbautes Blaulicht in Kühlergrill: Fahrerin ratlos
Weil ein Auto auf der A60 den Eindruck eines Einsatzfahrzeugs erweckte, hat die Polizei in Rheinland-Pfalz am Mittwochabend eine Frau angehalten. Diese war mit einem illegal verbauten Blaulicht im Kühlergrill unterwegs.
Endlich: 42 Tage Waffenstillstand in Gaza und Geiselaustausch – steckt Trump dahinter?
Die Hamas und Israel einigen sich auf einen Waffenstillstand im Gazastreifen, gültig ab Sonntag. Dafür soll die Hamas schrittweise die israelischen Geiseln freilassen und Israel soll dafür abziehen. Der scheidende US-Präsident Biden freut sich über diesen Erfolg, während Trump sagt, die Gaza-Ruhe sei ihm zu verdanken. Was stimmt? Wie geht es weiter?
2024 war ein graues Jahr bei Neuwagen
Autos in Deutschland sind immer seltener bunt. Schwarz, weiß, grau und silbern dominieren. Kaum eine Marke bricht aus diesem Schema aus.
Magdeburg-Anschlag: Vertraulicher BKA-Bericht offenbart jahrelange Warnsignale
„Muss man in Deutschland 20 Leute auf den Straßen von Berlin umbringen, um die Gerechtigkeit zu bekommen?" Diesen Satz schickte A. im Februar 2023 offenbar über das Kontaktformular an das Bundesinnenministerium.
Vulkanologin erwartet Ausbruch am größten Gletscher Europas
Eine Serie heftiger Erdbeben treibt Wissenschaftler auf Island um. Was hat es damit auf sich – und erwartet die Nordatlantik-Insel gar eine Art Eyjafjallajökull 2.0?
„Sind dort in Sicherheit“: Syriens Außenminister für Verbleib der Flüchtlinge in Deutschland
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Flüchtlingen aus Syrien eine einmalige „Erkundungsreise“ in ihre Heimat gestatten. Sie soll nicht mit einem Widerruf des Schutzstatus verbunden sein und dem Ausloten einer möglichen Rückkehr dienen. Übergangsaußenminister al-Schaibani meint jedoch, seine Landsleute seien in Deutschland gut aufgehoben.
