Seit Assad-Sturz weniger Überfahrten nach Griechenland
Seitdem die Rebellen in Syrien an der Macht sind, hat sich die Anzahl der Überfahrten von Migranten nach Griechenland reduziert. Zwischen den Herkunftsländern wird bei dieser Statistik allerdings nicht unterschieden.
Bundestagswahl: Linke stellt in Thüringen Ramelow als Direktkandidat auf
Thüringens ehemaliger Ministerpräsident Bodo Ramelow tritt für die Linke als Direktkandidat bei der kommenden Bundestagswahl an. Die Kandidatur ist Teil des Projekts „Mission Silberlocke“.
LNG-Terminal Wilhelmshaven könnte monatelang pausieren
Das führende deutsche LNG-Terminal in Wilhelmshaven könnte im ersten Quartal des neuen Jahres stillstehen. Offensichtlich wird das Flüssigerdgas derzeit nicht gebraucht.
SPD: Scholz zum Spitzenkandidaten gewählt
Die SPD hat sich auf einen Spitzenkandidaten festgelegt: Es ist der Bundeskanzler Olaf Scholz.
Sächsische CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit der SPD
Die CDU Sachsen stimmte für den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der SPD. Somit ist zumindest auf Seiten der CDU Zustimmung für die Minderheitsregierung vorhanden. Die fehlenden zehn Stimmen zur Mehrheit werden nicht von den Grünen kommen.
Agentur Moody’s stuft Frankreichs Kreditwürdigkeit herab
Kein leichter Start für Frankreichs neuen Premier Bayrou. Eine der großen Ratingagenturen stuft Frankreichs Kreditwürdigkeit herab. Sie blickt dabei auf die komplizierte politische Gemengelage.
Mario Voigt bleibt Landesvorsitzender: Durch Parteitag der Thüringer CDU bestätigt
Der neue Thüringer Ministerpräsident Mario Voigt bleibt auch nach seiner Wahl in das Amt Landesvorsitzender der CDU. Bei einem Parteitag in Ilmenau wurde der 47-Jährige in dem Parteiamt bestätigt.
Kawelaschwili zum neuen georgischen Präsidenten gewählt - weiterhin Proteste
Die Regierungspartei Georgischer Traum drückt ihren Kandidaten für den Präsidentenposten durch. Bestimmt wird er erstmals durch ein Gremium. Dagegen gibt es Protest, auch von der Amtsinhaberin.
Granate in Menge geworfen: Drei Tote nach Explosion bei Festival in Thailand
Auf einer Veranstaltung in Thailand kommt es zu einer Explosion. Hinter der Tat sollen Jugendliche stehen.
INSA: SPD klettert auf Jahreshoch - FDP bei fünf Prozent
Die neueste INSA-Umfrage gibt der SPD und der FDP Hoffnung. Die SPD rangiert in der Wählergunst so hoch wie noch nie in diesem Jahr, während die FDP die Fünf-Prozent-Hürde überspringt.
Italien macht Verkehrsdelikte richtig teuer
Mehr als 3.000 Tote auf den italienischen Straßen pro Jahr: Deshalb werden die Strafen jetzt deutlich verschärft. Auch Urlauber werden kräftig zur Kasse gebeten.
Feuerwehren zu Gewalt gegen Einsatzkräfte: Täter rasch verurteilen
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist in Deutschland keine Seltenheit. Doch ein Verband zweifelt, ob Gesetze allein das Problem lösen können.
Hoffen auf friedlichen Umbruchprozess in Syrien
Das Bürgerkriegsland Syrien steht nach dem Umsturz vor einer ungewissen Zukunft. Vertreter der internationalen Gemeinschaft wollen beim Übergang helfen. Derweil tobt der Krieg im Gazastreifen weiter.
Pistorius pocht auf höhere Verteidigungsausgaben
Personell, materiell, finanziell: Um die Bundeswehr kampftüchtig zu machen, plädiert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dafür, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.
Parlament in Südkorea stimmt für Absetzung von Präsident Yoon Suk-yeol
Der südkoreanische Präsident ist vom Amt suspendiert. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament stimmte für eine Amtsenthebung.
Vielen Bürgern bleibt weniger Netto vom Brutto trotz geplanter Steuerentlastung
Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft reichen die von der zerbrochenen Ampelkoalition beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung der Bürger nicht auf, um die Belastungen im neuen Jahr auszugleichen. Es bleibt weiterhin eine Mehrbelastung.
Wie geht es weiter mit den syrischen Flüchtlingen?
Mit dem Fall der Assad-Regierung steht die Zukunft vieler syrischer Flüchtlinge auf dem Prüfstand. Europa diskutiert kontrovers über Rückkehrpläne und mögliche Abschiebungen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser mahnt zur Vorsicht.
Nicht Notre-Dame: Papst besucht Frankreich eine Woche nach Neueröffnung
Quo vadis, Franziskus? Eher Korsika als Paris, scheint die Antwort. Vergangene Woche verzichtete der Papst darauf, die Wiedereröffnung von Notre-Dame in Paris zu besuchen. Dafür reist er eine Woche später nach Korsika.
Von Brandt bis Schröder: Kanzler stellten Vertrauensfrage bisher fünf Mal
Mit der Vertrauensfrage beschreitet Bundeskanzler Scholz einen Weg, den zuvor in der deutschen Geschichte schon vier andere gegangen sind. Ein Überblick.
Großdemo vor Südkoreas Parlament vor neuem Votum über Absetzung des Präsidenten
Heute soll es einen zweiten Anlauf für ein Amtsenthebungsverfahren des Präsidenten Yoon Suk-yeol geben. Kurz zuvor forderten Tausende Demonstranten seine Absetzung.
Luxusgut Wasserstoff: Hohe Preise für Deutschland erwartet
Eine neue Studie des Fraunhofer-Instituts bestätigt: Wasserstoff wird im weltweiten Vergleich für kaum ein anderes Land so teuer sein wie für Deutschland. Bleibt wohl nur noch der Import. Doch auch der wird kostspielig.
Trump kündigt Abschaffung der Zeitumstellung an
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat das Aus der Zeitumstellung angekündigt. Die Republikanische Partei werde ihr Bestes tun, um die Sommerzeit abzuschaffen, teilte Trump am Freitag über seine Kanäle in den Sozialen Medien mit.
Wahlkampf: Union verspricht schärfere Asylpolitik und Entlastungen
Am Dienstag wollen die Spitzen von CDU und CSU das Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Im Entwurf spielt die Migrationspolitik eine wichtige Rolle – und es kommen weitere Versprechen dazu.
Britisch-italienisch-japanisches Joint Venture will neuen Kampfjet entwickeln
Drei Unternehmen aus Großbritannien, Italien und Japan haben ein Joint Venture zur Entwicklung eines neuen Kampfjets angekündigt, der bis 2035 den Eurofighter Typhoon ablösen soll.
Kreml: Trumps Ukraine-Kurs „entspricht vollständig unserer Position“
Im Interview mit dem „Time“-Magazin spricht der künftige US-Präsident Donald Trump unter anderem über seine Pläne zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sowie über den Krieg in Gaza. Auch will er der massiv angestiegenen Autismusrate bei Kindern auf den Grund gehen und überprüfen lassen, ob ein Zusammenhang mit Impfungen besteht. Moskau zeigt sich mit dem Standpunkt von Trump gegenüber dem Ukraine-Krieg zufrieden.
Heil will Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld verdoppeln
Höchstens 12 Monate können Arbeitnehmer derzeit Kurzarbeitergeld beziehen. Arbeitsminister Heil will die Dauer auf 24 Monate erhöhen.
Ärzte ohne Grenzen stoppt Rettung von Migranten im zentralen Mittelmeer
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen stellt ihre Rettungseinsätze für Migranten im zentralen Mittelmeer ein. Grund sei, dass die „Gesetze und die Politik Italiens“ die Weiterführung des derzeitigen Modells „unmöglich machen“, erklärte die Organisation.
Tafeln müssen Lebensmittel rationieren
Angesichts der gestiegenen Zahl an Bedürftigen kann eine Mehrheit viele Tafeln in Deutschland die Nachfrage nach kostenlosen Mahlzeiten nicht mehr bedienen. „60 Prozent der Tafeln müssen die Menge der ausgegebenen Lebensmittel reduzieren“, sagte der Vorsitzende des Tafel-Dachverbandes, Andreas Steppuhn.
Mainzer Ministerpräsident Schweitzer will schnelle Lösung für zerstörte Moselschleuse
Um die wirtschaftlichen Folgen des Schiffsunfalls auf der Mosel an der Schleuse und die daraus resultierende Sperrung so gering wie möglich zu halten, sucht Alexander Schweizer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, eine schnelle Lösung.
Krise in Südkorea: Festnahme und Haftbefehle gegen Militär- und Polizeichefs
Nachdem kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt worden war, führen Staatsanwaltschaft und Polizei Untersuchungen gegen Armee- und Polizeivertreter durch. Weiterhin soll es am Samstag eine erneute Abstimmung über die Amtsenthebung des Präsidenten geben.
