Deutsche Bahn lässt Ankunftspläne in Bahnhöfen doch hängen
Eigentlich sollten die weißen Pläne mit den Ankunftszeiten der Züge zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember aus den Bahnhöfen verschwinden. Nun macht die Bahn einen Rückzieher.
Deutschland-Ticket-Inhaber müssen Preiserhöhung bis spätestens Samstag zustimmen
Ab Januar wird das Deutschlandticket für den ÖPNV teurer. Wer das Abo über die Deutsche Bahn gebucht hat und es trotz des höheren Preises behalten will, muss zustimmen – und zwar bald.
Flüchtlinge in Deutschland: Drittel der Kommunen noch im „Krisenmodus“
Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Trotz der Entspannung sehen Kommunen weiterhin Herausforderungen bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Eine neue Studie beleuchtet die aktuelle Lage und die entscheidenden Faktoren für eine erfolgreiche Asylpolitik.
Reallöhne im Sommerquartal zum sechsten Mal in Folge gestiegen
Während von Ende 2021 bis Anfang 2023 die Reallöhne in Deutschland noch gesunken sind, legten diese im Sommerquartal von Juli bis September um 2,9 Prozent zum Vorjahreszeitraum zu. Das war der sechste Anstieg in einem Quartal in Folge.
Black Friday: Illegale Schadstoffe im Angebot?
Die chinesische Shopping-Plattform Temu ist der Liebling der Schnäppchenjäger – gerade zum Black Friday gibt es bei Temu teils unfassbare Rabatte, inklusive kostenfreiem Versand. Wer hier bestellt, bekommt oft giftige Chemikalien gratis mitgeliefert. Nicht nur aus Verbraucherschutzgründen will die EU gegen den Shopping-Shooting-Star vorgehen.
D-Day-Papier: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück, Geschäftsführer Reymann folgt
Nachdem kurz zuvor die Nachwuchsorganisation der FDP Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zum Rücktritt aufgefordert hat, wird nun die Blitzmeldung seines geplanten Rücktrittes bekannt. Auch der Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann ist zurückgetreten. Weitere Details folgen.
AfD will Schwangerschaftsabbrüche weitgehend einschränken - Wahlprogramm veröffentlicht
Die Alternative für Deutschland will Schwangerschaftsabbrüche nur noch bei kriminologischer oder medizinischer Indikation erlauben. Das geht aus einem Entwurf des Wahlprogramms hervor, den die Partei am Freitag veröffentlichte.
Pistorius will vier weitere U-Boote für 4,7 Milliarden Euro beschaffen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will für 4,7 Milliarden Euro neue U-Boote bestellen - trotz der knappen Kassenlage des Bundes. Diesen Betrag nennt das Verteidigungsministerium in einer Vorlage für den Haushaltsausschuss.
Australien verbietet Kindern soziale Medien - ähnliche Forderungen in Deutschland
Die australische Regierung verwehrt jungen Menschen bis 16 Jahre den Zugang zu Plattformen wie TikTok, Facebook und Co. Bildungsapps und YouTube sind hingegen weiterhin erlaubt. Auch in den USA könnte es bald ein Verbot geben. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht forderte für Deutschland eine Regelung nach australischem Vorbild, stößt damit aber bei anderen Parteien nicht auf Zustimmung.
Linnemann will Gesichtserkennung an Bahnhöfen und Fußfesseln im CDU-Sofortprogramm
Für das „Sofortprogramm“ der CDU, das beim Parteitag der CDU Anfang Februar verabschiedet werden soll, will CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann einige Maßnahmen umsetzen – Deutschland müsse „sicherer“ werden.
Taiwan meldet 41 chinesische Militärflugzeuge und Schiffe vor seiner Küste
Taiwan hat innerhalb eines Tages eigenen Angaben zufolge 33 Flugzeuge und acht Schiffe der chinesischen Armee in seinem Luftraum und seinen Gewässern gesichtet. Damit war das chinesische Militäraufgebot um Taiwan so groß wie seit dem 4. November nicht mehr.
FDP-Papier: „D-Day-Szenario“ zu Koalitionsbruch
Die ehemaligen Ampel-Partner geben sich gegenseitig die Schuld für das Ende der Koalition. Der FDP wird vorgeworfen, den Bruch gezielt herbeigeführt zu haben. Ein Dokument gibt Einblicke.
Rekordmonat November: Über 20.000 neue Mitgliedsanträge bei den Grünen
Seit dem Ampel-Aus vor drei Wochen konnten die Grünen eigenen Angaben zufolge mehr als 20.000 neue Mitgliedsanträge entgegennehmen. Danach folgt die Linkspartei mit 4.860 neuen Anträgen.
Bundesfinanzminister Kukies erwartet größeren Haushaltsspielraum
Laut Bundesfinanzminister Jörg Kukies könne ab Januar mehr als das bisher erwartete ein Zwölftel des Jahreshaushaltes monatlich zur Verfügung stehen. Ob der vorläufige Haushalt sich an dem Haushalt 2024 oder dem prognostizierten Haushalt 2025 orientiert, ließ Kukies offen.
Netanjahu droht Hisbollah-Miliz bei Bruch von Waffenruhe mit „intensivem Krieg“
Die Waffenruhe zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Libanon ist am vergangenen Mittwoch in Kraft getreten. Israels Regierungschef Netanjahu hat der Hisbollah-Miliz im Falle einer Verletzung einen „intensiven Krieg“ angedroht.
Kommt das Aus des Verbrenner-Aus?
Haben dicke Auspuffe wirklich bald ausgequalmt? Die EU-Regel gerät zunehmend in die Kritik. Jetzt plädiert auch der Chef des Kraftfahrtbundesamtes für Änderungen des in zehn Jahren greifenden Zulassungsverbotes für neue Diesel und Benziner. Mit seiner Kritik steht er nicht alleine da.
Tausende demonstrieren nach Georgiens Absage an die EU
In Tiflis sind tausende Menschen gegen die von Regierungschef Kobachidse angekündigte Verzögerung des geplanten EU-Beitritts des Landes auf die Straße gegangen. Die Polizei ging mit Tränengas und Wasserwerfern gegen die demonstrierenden Menschen vor.
Frankreich zerschlägt Schleuserring: 26 Festnahmen und elf Millionen beschlagnahmt
Bei der Zerschlagung eines Schleuserrings haben die Behörden in Frankreich 26 Verdächtige festgenommen und Vermögen im Wert von elf Millionen Euro beschlagnahmt.
„Faktisch Zensur“: Kubicki kritisiert verschwundene Videoaufnahmen - und warnt vor Sonderrechten für Politiker
FDP-Vize Wolfgang Kubicki erhebt wegen fehlender Redebeiträge von ihm schwere Vorwürfe gegen den öffentlich-rechtlichen Sender „Phoenix“ und YouTube. Zugleich sieht der Politiker die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr – auch durch dünnhäutige Politiker.
FDP-Generalsekretär: Niemand aus der Führung kannte „D-Day“-Papier
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat bestritten, dass die Führung seiner Partei über das sogenannte D-Day-Papier informiert gewesen sei.
Neue Benimmregeln für Mallorcas Inselhauptstadt
Wohnverbot in Campern, Helmpflicht für E-Tretroller-Fahrer und Kampf gegen Hütchenspieler: Palma stellt neue Benimmregeln auf – diese richten sich aber nicht so sehr an Urlauber.
Nach Sieg von prorussischem Kandidaten: Rumänisches Präsidialamt beklagt Wahl-Manipulationen
Das Online-Netzwerk TikTok habe dem siegreichen Kandidaten bei der Präsidentenwahl eine „bevorzugte Behandlung“ gewährt, erklärte das Büro des scheidenden Präsidenten am Donnerstag und das Oberste Gericht ordnet eine Neuauszählung an.
Defekte Heizung - das Jobcenter übernimmt die Kosten für eine neue Anlage
Eine Frau im Eigenheim, welche Bürgergeld empfängt, bemerkt einen Defekt ihrer Heizung und beschafft sich eine neue. Zunächst bekommt sie die Miete des Geräts nur teilweise erstattet. Jetzt urteilt ein Gericht, dass das Jobcenter für die Kosten aufkommen muss.
Safari-Urlauber aus Fulda erschossen - Täter verurteilt
Der 67-jährige aus Fulda wollte sich einen Safari-Traum erfüllen, doch kurz vor dem Eingang zum Krüger-Nationalpark kam es zu einem Überfall mit tödlichem Ausgang. Nun fiel das Urteil.
Weitere Eskalation im Ukraine-Krieg - Putin droht mit Angriff auf Kiew mit neuer Rakete
Inmitten einer weiteren Eskalation des Ukraine-Kriegs hat der russische Präsident Wladimir Putin mit einem Einsatz der neuartigen russischen Mittelstreckenrakete gegen die ukrainische Hauptstadt Kiew gedroht.
Nächste Insolvenz - Hotelkette Achat in Schwierigkeiten
Die nächste Pleite im Tourismus: Die Hotelkette Achat meldet Insolvenz in Eigenverwaltung an. Der Betrieb soll aber weiterlaufen. In wenigen Monaten will man neu aufgestellt sein.
Erreger der Kinderlähmung im Abwasser deutscher Städte
Polio gilt als nahezu ausgerottet. Doch zuletzt kam es vermehrt zu Nachweisen des Erregers in reicheren Ländern mit hoher Impfquote. Nun wurde das Virus auch in Deutschland gefunden.
Kaffeepreise steigen voraussichtlich ab nächstes Jahr
Rohkaffee wird an den Rohstoffbörsen zu Höchstpreisen gehandelt. Für Kaffeetrinker in Deutschland dürfte sich das nach Einschätzung von Experten erst in einigen Monaten spürbar auswirken.
Ampel-Aus stoppt Lauterbachs Plan für Umstrukturierungen von Gesundheitsbehörden
Beim Robert-Koch-Institut und bei der „Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung“ läuft möglicherweise alles so weiter wie bisher, weil das „Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit“ keine Mehrheit mehr findet.
Bundestag plant Gesetzesbeschlüsse vor Neuwahl - FDP und Union bieten Unterstützung an
Vor der Neuwahl des Bundestags bleibt nicht mehr viel Zeit, um Gesetzesvorhaben im Parlament zu verabschieden - dafür gibt es aber eine Menge Ideen: von einer Abschaffung des Lieferkettengesetzes bis zu Steuererleichterungen und Kindergelderhöhungen.
