TikTok verliert vor Oberstem Gericht der USA
Die Video-App TikTok hat eine Niederlage vor dem Obersten Gericht der USA erfahren. Dieser bestätigte das Gesetz, nach welchem der Eigentümer ByteDance entweder TikTok verkaufen muss oder die App aus den App-Stores von Google und Apple verschwindet.
Ministerium weist Berichte über Entfernung vom Dienst bei Polizei wegen AfD-Nähe zurück
Das Bundesinnenministerium widerspricht Medienberichten, wonach in der AfD aktive Bundespolizisten angeblich aus dem Dienst entfernt werden sollen.
Kontrollgremium pocht auf weitere Aufklärung des Anschlags von Magdeburg
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages fordert die weitere Aufklärung des Anschlags von Magdeburg. Die Landesinnenministerin von Sachsen-Anhalt, Tamara Zieschang, erklärt, dass der mutmaßliche Täter keiner Täterkategorie zuordbar ist.
Sicherheitskabinett in Israel stimmt Waffenruhe-Abkommen mit Hamas zu
Nach der Einigung auf ein Abkommen für eine Waffenruhe im Gazastreifen hat Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu den Beginn der Freilassung von Geiseln für Sonntag in Aussicht gestellt. Voraussetzung ist demach die Zustimmung der gesamten israelischen Regierung.
Aldi Süd: Es gibt keine Wurst aus unterster Haltungsform mehr
Bei einem großen Händler gibt es künftig keine Wurstwaren mehr, die nur den gesetzlichen Mindestanforderungen entsprechen.
Syrien Heimkehrer erhalten bis zu 1.700 Euro Starthilfe und bis zu 2.000 Euro für Medizin
Syrien wurde wieder im Rückkehrprogramm aufgenommen. Jetzt können mittellose Syrer finanzielle Unterstützung für eine Heimreise beantragen.
Südkorea: Korruptionsermittler beantragen Verlängerung der Haft von Präsident Yoon
Das Büro für Korruptionsermittlungen reichte einen Antrag ein, um den aktuell 48 Stunden geltenden Haftbefehl auf 20 Tage zu verlängern.
Österreich: „Brandmauer“ gefallen – Regierung könnte noch im Januar stehen
Österreich vollzieht eine historische politische Wende. Die ÖVP-„Brandmauer“ ist gefallen und eine Einigung mit der FPÖ scheint greifbar. Derweil wächst die Sorge in Deutschland vor einem Präzedenzfall noch vor den Bundestagswahlen am 23. Februar.
Nawalnys Anwälte zu Straflagerhaft verurteilt
Ein russisches Gericht hat drei Anwälte des verstorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny zu mehrjähriger Straflagerhaft verurteilt. Den Anwälten wird die Zugehörigkeit zu einer extremistischen Vereinigung zur Last gelegt.
Anhörungen im US-Senat: Designierter Außenminister und CIA-Chef warnen vor Bedrohung aus China
Am Mittwoch absolvierten Marco Rubio und John Ratcliffe ihre Anhörungen im US-Senat, um Schlüsselrollen in der künftigen Regierung von Donald Trump zu übernehmen. Während Rubio als Außenminister der globalen Bedrohung durch Chinas kommunistische Partei begegnen will, setzt Ratcliffe als CIA-Direktor auf Reformen und technologische Führungsansprüche.
Theaterkrise in Paris: Besetzung durch Flüchtlinge bringt Kulturbetrieb an den Rand des Ruins
Seit über einem Monat wird das Pariser Theater „Gaîté Lyrique“ von rund 250 Flüchtlingen besetzt, die eine dauerhafte Unterkunft und bessere Lebensbedingungen fordern. Während die Flüchtlinge politischen Druck ausüben, geraten das Theater und die umliegenden Geschäfte in finanzielle Bedrängnis.
EU-Kommission fordert interne Dokumente von Musks X
Die EU-Kommission hat von der Plattform X, ehemals Twitter, interne Dokumente über Algorithmen angefordert.
EU-Vertreterin kündigt bei Besuch in Damaskus Hilfspaket an
Die EU-Nothilfekomissarin Hadja Lahbib hat Syrien besucht und dort ein Hilfspaket für Syrien selbst und auch Nachbarstaaten angekündigt. Dieses soll 235 Millionen Euro umfassen.
Neuer Job: Früherer EU-Kommissar Breton berät nun Bank of America
Nach seiner Zeit in der EU-Kommission kehrt Thierry Breton in den Beirat der Bank of America zurück. Der Wechsel sorgt für hitzige Diskussionen.
Nach umstrittenen Äußerungen auf X: Ehrenamtlicher Richter verliert sein Amt
Ein Schöffe aus Niedersachsen wurde wegen seiner Äußerungen auf X abgesetzt. Das Oberlandesgericht sah seine Neutralität als gefährdet an.
Stallone, Gibson und Voight werden Trumps „Augen und Ohren“ in Hollywood
Donald Trump will Hollywood zu einem „größeren, besseren und stärkeren Ort zu machen“. Drei „Sonderbotschafter“ sollen ihn bei Strategien zur Wiederbelebung der Unterhaltungsindustrie beraten, sagte der designierte US-Präsident .
Ex-Bankchef Carney will Kanadas neuer Premierminister werden
Mark Carney leitete früher die Zentralbanken in Kanada und Großbritannien. Nun möchte er Kanadas neuer Regierungschef werden. Das könnte ihm gelingen – möglicherweise aber nur für wenige Wochen.
Ifo-Institut: Keine Partei weiß, wie die Rente künftig finanziert werden soll
Die Rentenversprechen der Parteien stehen auf wackligen Beinen. Laut Ifo-Analyse fehlt eine klare Finanzierung für die steigenden Kosten.
CSU geht mit „Bayern-Agenda“ über Union-Wahlprogramm hinaus
Im Wahlprogramm der CSU finden sich zahlreiche neue Akzente – einige davon unterscheiden sich deutlich von bisherigen Positionen.
Erste Rückkehrer in Brandgebiete von Los Angeles – jetzt drohen Erdrutsche
Die Starkwinde in Südkalifornien sind abgeflaut, die Feuerwehr gewinnt die Oberhand gegen die verheerenden Brände. Doch die Zahl der Opfer steigt. Hilfsaktionen sollen Gelder für Betroffene bringen.
FDP verliert Tausende Mitglieder – CDU gewinnt hinzu
Die Freien Demokraten zählten Ende 2024 noch 68.170 Mitglieder, ein Minus von über 5 Prozent. Der Trend könnte sich aber nach dem Ampel-Aus umkehren, wie Parteikreise berichten.
Zweites Abschiebegefängnis in NRW kommt nach Mönchengladbach
Auf einem ehemaligen NATO-Gelände in Mönchengladbach plant NRW ein neues Abschiebegefängnis. Der bisherige Standort in Büren reicht mit seinen 140 Plätzen nicht mehr aus.
Atomausstieg: Union sieht „großangelegte Täuschungsmanöver“ – Scholz und Habeck kontern
Waren die Prüfungen, die dem deutschen Atomausstieg im Jahr 2023 vorausgingen, „ideologiegetrieben“? Auch am Ende einer monatelangen Untersuchung bleibt diese Frage umstritten.
Nordkoreas Kämpfer im Ukraine-Krieg: Zeugenaussagen und Tagebucheinträge gefangener Soldaten
Es ist fast unmöglich, sie lebend zu fangen. Einer ukrainischen Spezialeinheit ist dies jedoch gelungen. Was wird jetzt mit den beiden nordkoreanischen Gefangenen passieren, nachdem Videos mit ihren Gesichtern auf der ganzen Welt gezeigt wurden?
Wie nah ist der IS eigentlich? – Terror-Aufruf 2025, Anklagen, Sicherheitswarnung und Prozesse
Zwei Anklagen gegen IS-Mitglieder in Deutschland, eine Sicherheitswarnung der Wiener Polizei für die Ball-Saison und der Terroraufruf eines IS-Ablegers mit zehn Massenzielen – alles innerhalb von 3 Tagen. Derweil läuft in Düsseldorf ein Terror-Prozess gegen sieben aus der Ukraine eingereiste Männer. Sie sollen in Deutschland eine Terrorgruppe gegründet haben, um Anschläge zu begehen.
Rückschlag für Elon Musk: Riesen-Rakete „Starship“ explodiert
Mit dem größten je gebauten Raketensystem der Raumfahrtgeschichte will Elon Musk den Mars erschließen. Ein nächster Test bringt nun aber erst mal einen Rückschlag.
Sachsen: AfD-Abgeordneter in Kontrollkommission für Verfassungsschutz gewählt
Zu den Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den sächsischen Landesverfassungsschutz gehört mit Carsten Hütter erneut ein Abgeordneter der AfD an. Der Kaufmann wurde am 15. Januar mit Stimmen aus der CDU-Fraktion wiedergewählt – gegen das Votum von SPD, Grünen und Linken.
Gaza-Deal: „Krise in letzter Minute“ abgewendet – gute Nachricht für Familien der Geiseln
Die Vermittler für eine Waffenruhe in Gaza haben sich nach Klärung von Details laut Israel abschließend geeinigt. Jetzt müssen noch das Sicherheitskabinett und die Regierung des Landes zustimmen.
Habeck weist im U-Ausschuss zum Atomausstieg alle Vorwürfe zurück
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Untersuchungsausschuss im Bundestag zum Atomausstieg alle Vorwürfe zurückgewiesen.
Bauernpräsident warnt vor Überregulierung und fordert Politikwechsel
Zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin hat Bauernpräsident Joachim Rukwied einen Politikwechsel in Deutschland gefordert. Überschattet wird die Messe vom Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS), der bereits hohe Umsatzverluste angerichtet hat.
