CHINA
Renault arbeitet mit China bei Verbrenner-Autos zusammen
Jenseits von Europa wird weiterhin auf den Verbrennermotor gesetzt. Renault verlässt seine früheren Partner Nissan und Mitsubishi und setzt nun auf China. Ein neues Gemeinschaftsunternehmen beginnt seine Arbeit.

Außenministerin Baerbock für EU-Zölle gegen China
Wenn andere unfair handeln, müssen „wie beim Fußball“ Konsequenzen folgen. „Sonst verliert man.“ Das sagt die deutsche Außenministerin. Sie fordert eine europäische Industriestrategie statt Kleinstaaterei.

14 Demokratieaktivisten wegen „Verschwörung zum Umsturz“ verurteilt
Im bislang größten Prozess gegen die Demokratiebewegung in Hongkong hat ein Gericht am Donnerstag 14 Personen des Umsturzes für schuldig befunden. Den Verurteilten drohen lebenslange Haftstrafen.

IfW rät EU zu mehr Freihandelsabkommen gegen die Abhängigkeit von China
Das Institut für Weltwirtschaft schlägt der EU vor, durch mehr Freihandelsabkommen zu anderen Staaten die Abhängigkeit von China zu reduzieren.

Urteile im Massenprozess gegen Hongkonger Demokratiebewegung
Im Jahr 2020 wurde in Hongkong gegen die KP Chinas und ihren Einfluss und für mehr Demokratie in der ehemaligen Kronkolonie protestiert. Von 47 Festgenommenen werden die übrigen 16 in den nächsten Tagen fallen ihr Urteil erhalten, 31 bekannten sich schon schuldig.

Ex-Geheimdienst-Analyst warnt vor Xi Jinpings antiwestlicher Strategie
Ein früherer US-Geheimdienstanalyst warnt vor dem Konfrontationskurs von Chinas Staatschef. Er beschuldigt Xi Jinping ein Feind des Westens zu sein und Chinas Image ruiniert zu haben.

Amnesty International: Hinrichtungen weltweit auf Höchststand
Die Zahl der Hinrichtungen erreichte 2023 laut Amnesty International den höchsten Stand seit 2015. Auf ein Land entfallen fast 75 Prozent aller dokumentierten Fälle. In diesem Artikel erhalten Sie einige Einblicke in den am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht.

Studie: Chinas KP nimmt Einfluss auf EU-Wahlen – und sucht Verbündete
Chinas kommunistische Führung bemüht sich auch nach dem Auffliegen der mutmaßlichen Spionage bei MdEP Krah um Einflussnahme auf die EU-Wahlen. In den Fraktionen der ID und der Linken hatte sie bisher den stärksten Rückhalt. Diese stehen am 9. Juni vor Zugewinnen.

Wie die grüne Technologiebranche das kommunistische China stärkt: Steve Milloy
„China verbrennt fossile Brennstoffe, als gäbe es kein Morgen", sagt Steve Milloy vom Energy & Environment Legal Institute.

US-Kongressdelegation besucht Taiwan und kritisiert chinesische Militärmanöver
Ein hochrangiger US-Parlamentsabgeordneter hat Chinas jüngste Militärmanöver deutlich kritisiert. Er ist mit einer Delegation demokratischer und republikanischer Abgeordneter in Taiwan zum Besuch. Kurz davor wurde Taiwans neuer Präsident verteidigt.

Dreiergipfel von Südkorea, China und Japan einigt sich auf atomwaffenfreies Korea
Die Staatenlenker Chinas, Japans und Südkoreas haben sich bei einem trilateralen Treffen auf das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel verständigt. Nordkorea reagierte verärgert.

USA „zutiefst besorgt“ über Chinas Militärübungen in der Straße von Taiwan
China veranstaltete Kriegsspiele rund um Taiwan. Während des zweitägigen Manövers wurden Angriffe mit Bombern simuliert und das Entern von Schiffen geübt. Die USA zeigen sich beunruhigt.

SPD will Ausweitung der Zölle auf chinesische Billig-Importe
Die SPD will mit der Ausweitung von Zöllen die Importflut von Billigartikeln aus China eindämmen.

Wochenrückblick (Teil 2): Morddrohungen gegen Präsident
3.000 Tote und der „Katalog des Versagens“ in Großbritannien. Anlasslose Smartphone-Kontrollen im Leben aller in China. 52 Mal pro Jahr Blaubeerernte in Kanada. Und wenn jetzt jemand eine Wärmepumpe einbaut – muss er sie bei einem Fernwärme-Anschlusszwang wieder demontieren? Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten, Teil 2.

Arzneimittelkontrolle: Anti-Spionage-Gesetz in China versetzt Bundesländer in Sorge
Seit Juli des Vorjahres gilt in China ein drastisch verschärftes Anti-Spionage-Gesetz. Die Furcht vor willkürlichen Repressionen für GMP-Inspektoren hat Bundesländer dazu veranlasst, Arzneimittelkontrollen vor Ort abzusagen. Es drohen neue Probleme in der Lieferkette.

Ökonom sieht in Europas Stagnation „schleichenden Tod“
Der französische Ökonom Jean Pisani-Ferry sieht bereits Anzeichen dafür, dass Europa von den USA und China abgehängt wird. „Europas Stagnation ist bereits ein schleichender Tod. Stillstand bedeutet Abstieg“, sagte Pisani-Ferry dem Wirtschaftsmagazin Capital.

Wochenrückblick (Teil1): Schlechtes Krisenmanagement beim BIP – „Verteilen von Geld schafft keinen Wohlstand“
Die deutsche Wirtschaft geht auf Distanz zu Peking, ein ungesundes Fitnessstudio und eine Chinchilla-große Kuh. Ein unvollständiger Rückblick auf Meldungen der Woche in Kurznachrichten, Teil 1.

Strategischer Schwenk in Argentinien: Milei verlegt Fokus auch bei Sicherheit von China zu den USA
Nicht nur in der Wirtschaft, auch in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit verlagert Argentiniens Präsident Milei die Prioritäten. Hatten seine Vorgänger der Expansion der KP Chinas oft freie Hand gelassen, setzt er auf eine deutliche Hinwendung zu den USA.

Enthüllt: So jagt Chinas Geheimpolizei Dissidenten weltweit
Zum ersten Mal spricht ein ehemaliger Agent öffentlich über seine Missionen.

Offenbar Einigung zu chinesischen Komponenten in 5G-Netz
Das 5G-Netz soll das Internet in Deutschland auf Trab bringen; und damit viele Lebensbereiche digitaler machen. Welche Rolle soll dabei Technik aus China spielen?

Ökonom: Pekings Anti-Dumping-Untersuchung wird der EU „begrenzt“ schaden
Die Handelsspannungen zwischen China und dem Westen nehmen weiter zu. Peking erwägt Strafzölle auf Kunststoffimporte. Ein Ökonom hält die Auswirkungen für den Westen für begrenzt.

Professor für Geopolitik: Wir sind Zeugen eines Staatsstreichs in Neukaledonien
Neukaledonien versinkt im Chaos. Doch nicht nur die Separatisten erhoffen sich politische Vorteile aus den Krawallen, auch ausländische Akteure. Denn die Inselgruppe ist seit mehreren Jahrzehnten ein „Objekt der Begierde“. Bastien Vandendyck, Professor für Geopolitik, im Interview.

China: KP.2 COVID-19-Variante mutiert
Entgegen den Versuchen des kommunistischen Regimes, COVID-19-Erkrankungen zu vertuschen, berichten viele chinesische Bürger unabhängig voneinander immer wieder von schweren COVID-19-Erkrankungen und plötzlichen Todesfällen. Epoch Times sprach dazu mit Menschen aus unterschiedlichen Regionen Chinas.

Klaus Schwab tritt als Vorsitzender des WEF zurück – Norweger Brende soll Leitung übernehmen
Nach mehr als einem halben Jahrhundert wird der Gründer des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab, seine Leitungstätigkeit bei der Institution abgeben. Der Norweger Børge Brende wird voraussichtlich seinen Posten übernehmen. Das WEF steht vor einer Strukturreform.

Bauteile aus Zwangsarbeit in China verwendet: BMW und VW droht Ungemach in den USA
Die deutschen Autobauer BMW und VW sowie der britische Konzern Jaguar Land Rover (JLR) sollen Compliance-Verpflichtungen im Zusammenhang mit US-Gesetzen gegen Zwangsarbeit in China verletzt haben. So haben sie Bauteile verwendet, die aus der Uiguren-Provinz Xinjiang stammen.

Tödlicher Helikopterabsturz im Iran: Unfall oder Sabotage?
Der tödliche Absturz von Irans Präsident Raisi in einem Regierungshubschrauber wird bislang als Unfall gehandelt. Chinas Regime deutet jedoch bereits Verschwörungserzählungen an. Kurzfristig rechnet niemand mit gravierenden Veränderungen im Machtgefüge in Teheran.

Raisis Vermächtnis: Über 500 tote Demonstranten, Terror gegen Israel und schwache Wirtschaft
Mit dem Tod von Präsident Raisi drohen dem Regime im Iran neue Machtkämpfe. Vizepräsident Mokhber hat nun die Aufgabe, binnen 50 Tagen Neuwahlen vorzubereiten. Aber auch die Debatte um die perspektivische Nachfolge des Obersten Führers Chamenei ist längst eröffnet.

Neuer Präsident Taiwans im Amt: China reagiert mit Sanktionen gegen US-Rüstungskonzerne
Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit Längerem sehr angespannt. Dies liegt auch an der Unterstützung der USA für Taiwan. Dort gibt es nun einen neuen Präsidenten – und China reagiert.

Wachstum: Deutschland bleibt Schlusslicht in Europa – es fehlt die Kaufkraft
EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni rechnet für 2025 mit einer leichten Erholung des Wachstums in Europa. Deutschland wird unter allen Mitgliedstaaten jedoch Schlusslicht bleiben. Außerdem befürchtet er, dass Haushaltskürzungen die Aufwärtsentwicklung bremsen könnten.

Entschlossen gegen Peking: Neuer taiwanischer Präsident Lai tritt sein Amt an
Vier Monate nach der Wahl in Taiwan tritt Lai Ching-te am 20. Mai sein Amt an. Das könnte zu einem stärkeren Konfrontationskurs gegenüber der KP China in Peking führen.
