CORONA
Corona-Soforthilfen: Bislang 3,3 Milliarden Euro zurückgezahlt
Ein Viertel der Corona-Soforthilfen wurden mittlerweile an den Staat zurückgezahlt. Sie gehen nun in den Bundeshaushalt ein.
Gericht weist Klage gegen Impfstoffhersteller ab
Eine Frau erleidet eine beidseitige Lungenembolie und macht ihre zweite Corona-Impfung dafür verantwortlich. Das Gericht entscheidet: Biontech muss kein Schmerzensgeld zahlen.
Polizeivertreter sagen „unter Aufsicht“ im Corona-Untersuchungsausschuss aus
Im Corona-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags wurden am 16. Februar die Leiter der Polizeidirektionen befragt. Während sich die Aussagen zur Einsatztaktik oft deckten, gab es zur Wahrnehmung von maßnahmenkritischen Demos auch auffallende Unterschiede.
Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein
Italien war von Corona besonders betroffen und gehörte zu den ersten Ländern Europas, in denen sich das Virus ausbreitete. Nun soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss das damalige Regierungshandeln überprüfen.
„Umstritten“: Wer die ,falsche‘ Meinung hat, soll schweigen
Der Autor Marcus Klöckner hat ein Buch geschrieben, in dem die Schicksale von prominenten Kritikern der Corona-Politik beschrieben werden. Im Detail analysiert er einen Fernsehauftritt der Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot beim Talk mit Markus Lanz.
Einigung auf neue Schuldenregeln: EU will zurück zu Maastricht – aber nicht sofort
Am Samstag haben die Unterhändler von Rat und Europäischem Parlament eine Einigung über die künftigen Schuldenregeln erzielt. Nach Jahren teils exzessiver Verschuldung will man zu den Maastricht-Standards zurückfinden. Allerdings sollen die Mitgliedstaaten dafür viel Zeit bekommen.
Fast so viele Deutschland-Touristen wie vor Corona
Die Touristen sind nach der Pandemie zurück in den deutschen Städten und Ferienorten. Doch eine Gruppe übernachtet seltener.
Überraschende Zeugenaussagen bei Soldatenprozess in Hildesheim
Morgen, am 9. Februar 2024, findet der Prozess um eine impfverweigernde Soldatin seine Fortsetzung. Hier zusammengefasst der vorherige Verhandlungstag am 30. Januar 2024.
HDE-Chef: „In diesem Jahr schließen 5.000 Geschäfte“ – Innenstädte vor dauerhafter Verödung
Noch im Verlauf dieses Jahres erwartet HDE-Chef Alexander von Preen, dass deutschlandweit etwa 5.000 Geschäfte dauerhaft aus den Innenstädten verschwinden. Der Verbandschef macht Corona und daran anschließende Krisen dafür verantwortlich.
FDP will „Rente mit 63“ abschaffen – bei Sonderregelung für Schwerarbeiter
Im Gespräch mit dem RBB hat FDP-Haushaltssprecher Otto Fricke ein Ende der „Rente mit 63“ ins Spiel gebracht. Ursprünglich sollte diese der Entlastung besonders schwer arbeitender Menschen dienen. Für diese wollen die Liberalen Ausnahmeregelungen schaffen.
WerteUnion: Maaßen plant Rückkehr zu CDU-Wurzeln – doch es bleiben Herausforderungen
Mit der WerteUnion als Partei will Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen dort anknüpfen, wo CDU und CSU in der Merkel-Ära nach seiner Überzeugung aufgehört haben. Man sieht sich als legitimer Erbe von Adenauer, Strauß und Kohl an.
Verunreinigte mRNA-Impfstoffe? Lungenarzt: Sorgen der Menschen lassen sich nicht entkräften
Nun hat sich auch der WDR mit den Verunreinigungen der mRNA-Corona-Impfstoffe befasst. Es geht um teilweise hochgradige Verunreinigung mit DNA. Lungenfacharzt und Impfexperte Dr. Thomas Voshaar plädiert dafür, die Impfstoffe „rigeros“ neu zu bewerten. BioNTech hat auf die Anfrage des Senders nicht reagiert.
„Krankheit X“ – neue Dokumente sollen Laborursprung des Coronavirus beweisen
Eine US-Forschungsgruppe veröffentlichte vergangene Woche etwa 1.400 Seiten Material. Demnach begannen amerikanische Wissenschaftler ein Jahr vor dem Ausbruch der Pandemie mit Experimenten an Coronaviren in China.
Nach Hakenkreuz-Tweets: Freispruch für Satiriker C.J. Hopkins
Erst war der Saal für die Zuhörerschaft zu klein, dann wollte sich die Richterin bei den Auftaktbildern nicht zeigen. Schließlich wurde die Öffentlichkeit für stürmischen Beifall ermahnt. Eine nicht ganz alltägliche Verhandlung am Berliner Amtsgericht Tiergarten – Epoch Times war vor Ort.
Bundesverdienstkreuz für Cichutek und Wieler – Präsident Steinmeier voll des Lobes
Prof. Klaus Cichutek und Prof. Lothar Wieler, zwei der prominentesten Verfechter der Corona-Maßnahmen, sind am 18. Januar mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt worden. Während seiner Laudatio lässt Präsident Steinmeier keinen Zweifel an der Richtigkeit ihrer Entscheidungen.
Vom Amtsarzt zum EU-Politiker? Dr. Pürner tritt für Wagenknecht-Partei an
Der frühere Gesundheitsamtsleiter Dr. Friedrich Pürner will für das Bündnis Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament einziehen. Dort will er für eine Aufarbeitung der Verfehlungen eintreten, die während der Corona-Zeit geschehen waren.
„Ein bisschen wie in der Corona-Zeit“: Beeinflussen die aktuellen Bürgerproteste Ihr Einkaufsverhalten?
Bauern, das Transportgewerbe, Spediteure und Lkw-Fahrer führen Proteste durch oder befinden sich im Streik. Manche Läden verzeichneten leere Regale, einige Bundesländer heben Sonntagsfahrverbote für Lkw auf. Wie ist die Situation bei Ihnen?
AG Infektionsschutz: „Die Gesundheitsministerin wurde anscheinend nicht informiert“ – was war passiert?
Am 12.01.2024 fand der 10. Corona-Untersuchungsausschuss im Brandenburgischen Landtag statt.
„Impfung macht frei“: Corona-Maßnahmenkritiker wegen Volksverhetzung verurteilt
Ein Lehrer wurde in Berlin aufgrund zweier kritischer Videos zu den Corona-Maßnahmen wegen Volksverhetzung verurteilt. Mit dem Urteilsspruch sieht Rüdiger Borrmann die Meinungsfreiheit als „gestorben“ an.
Ehemaliger Berufsschullehrer wegen Volksverhetzung in zwei Fällen verurteilt
Der Berliner Lehrer Rüdiger Borrmann wurde am 4.1. wegen des Tatvorwurfs der Volksverhetzung verurteilt.
Lockdown verzögert Sprachentwicklung von Kindern
Geschlossene Spielplätze, Kitas und Schulen, maximal zwei Freunde, Maskenpflicht. Die Corona-Maßnahmen haben Kinder stark getroffen, wie stark zeigt eine Studie aus Spanien, die der „Generation Corona“ eine deutlich schlechtere Sprachentwicklung bescheinigt.
„Fox News“-Moderator verlässt New York – täglich verlassen knapp 1.000 Bürger „Blue States“
„Fox News“-Moderator Sean Hannity hat in seiner Radioshow angekündigt, New York verlassen und nach Florida ziehen zu wollen. Er nannte als primären Grund dafür das politische Klima. Täglich verlassen in den USA knapp 1.000 Menschen „Blue States“ und ziehen in republikanisch regierte.
RKI: Grippewelle in Deutschland hat im Dezember begonnen
Die Häufigkeit von Patientenproben mit Influenzaviren markiert den Beginn der Grippewelle. Das war laut RKI im vergangenen Monat der Fall. Andauern könnte die Welle mehrere Monate.
Atemwegsviren: Mehr als jeder Zehnte ist krank
Wer kurz vor Weihnachten krankheitsbedingt das Bett hütet, kann sich wenigstens mit dem Gedanken trösten: Es ergeht gerade sehr vielen Menschen so. Besonders bei Kindern und jungen Erwachsenen steigen die Zahlen.
Virus tötet Tausende Katzen auf Zypern
Ein bei Katzen vorkommendes Coronavirus ist auf Zypern gefährlich mutiert. Streuner werden von dort oft in andere europäische Länder gebracht – verbreiten sie nun die neue Seuche?
Speisekarten-Angst: Wenn die Auswahl überfordert – 40 Prozent der jungen Menschen betroffen
Drei von zehn Amerikanern leiden unter der sogenannten Speisekarten-Angst. In Großbritannien sind es sogar zwei Drittel. Vor allem jüngere Menschen sind betroffen. Viele sollen deshalb Restaurants fernbleiben.
Kaum Einsparpotenziale im größten Bundesministerium: Gesetze schützen einen Großteil der Ausgaben
Das größte Ressort der Regierung kommt bei der Haushaltsdebatte fast ungeschoren davon. Lediglich der Bürgergeldbonus fällt dem Rotstift zum Opfer. Jobcenter-Mitarbeiter nennt Arbeitsplatzpläne für Migranten „absurd“.
Masken-Affäre: Mehr als vier Jahre Haft für Politikertochter Tandler
Andrea Tandler verdiente mit Corona-Maskengeschäften spektakuläre Summen. Erst einmal hat sie davon aber nichts; sie muss in Haft.
Erneut im Corona-Warnmodus: Lauterbach fordert Isolation und Impfungen
Panikmodus und Warnungen ziehen sich wie ein roter Faden durch die Tweets und Äußerungen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Aktuell warnt er wieder vor Corona und fordert zu Isolation zur Weihnachtszeit und Impfungen auf. Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, findet das angesichts der aktuellen Corona-Situation überzogen. Ein Kommentar.
Kein Recht auf mehr Urlaubstage wegen Corona-Quarantäne
Der Europäische Gerichtshof stellt klar, dass Arbeitnehmer, die während ihres Urlaubs in Quarantäne müssen, keinen Anspruch auf zusätzliche Urlaubstage haben. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland.
