CORONAVIRUS

Kretschmer wirbt in Moskau für zügiges Zulassungsverfahren für Sputnik V

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat auf seiner Moskau-Reise für eine zügige Zulassung des russischen Impfstoffs Sputnik V in der EU geworben. Kretschmer zufolge verhandelt Deutschland über 30 Millionen Impfdosen für Juni bis August.

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22. April 2021
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Städtetag-Appell: Bund und Länder müssen die Notbremse verständlich erklären

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Das Neueste im Überblick:

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21. April 2021
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SPD-Fraktion will Corona-Aufhol-Paket für Kinder und Jugendliche über zwei Milliarden Euro

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert wegen der Corona-Pandemie ein "Aufhol-Paket" für Kinder und Jugendliche in Höhe von zwei Milliarden Euro. Das sagte Vizefraktionschefin Katja Mast AFP.

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18. April 2021
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Proteste gegen Corona-Beschränkungen in zahlreichen deutschen Städten und Gemeinden

In mehreren deutschen Städten hat es am Samstag zum Teil trotz Verboten Proteste gegen die Corona-Beschränkungen gegeben. In Stuttgart schätzte die Polizei die Zahl der Teilnehmer aus der "Querdenker"-Bewegung auf etwa tausend. Die Polizei fuhr Wasserwerfer auf und setzte ein massives Polizeiaufgebot ein, um größere Versammlungen zu unterbinden.

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18. April 2021
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Bundestagsdebatte zum neuen Infektionsschutzgesetz - Opposition lehnt Entwurf fast durchweg ab

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Bundeskanzlerin Merkel verteidigte die geplante Ausgangssperre. Die Opposition äußert scharfe Kritik und lehnt den Entwurf fast durchweg ab.

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16. April 2021
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Berliner Verfassungsschutz stellt Corona-Protestbewegung unter Beobachtung - Geleaktes BKA-Papier zeichnet anderes Bild

Nach Monaten zahlreicher Protestbewegungen von Menschen, die mit den Corona-Maßnahmen der Regierung nicht einverstanden sind, werden nun Teile dieser Bewegung unter Beobachtung gestellt. Politiker sprechen von „Radikalisierung“ und „Rechtsextremismus“ unter den Teilnehmern der Proteste, was auch von den Medien aufgegriffen und verbreitet wird. Ein internes Papier des Bundeskriminalamts zeichnet aber ein ganz anderes Bild.

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16. April 2021
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Palmer kritisiert geplantes Infektionsschutzgesetz: "Nicht geeignet, um Pandemie in Griff zu bekommen”

Die Regierungskoalition drängt auf eine schnelle Verabschiedung neuer Paragrafen im Infektionsschutzgesetz zur "Stärkung der Kompetenzen des Bundes". Viele Politiker und Ministerpräsidenten sind hingegen skeptisch oder äußern offen Kritik zu den Plänen.

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16. April 2021
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Studien: Britische Mutation B.1.1.7 weder gefährlicher noch tödlicher

Jüngsten Studien aus Großbritannien zufolge ist die britische Corona-Mutation B.1.1.7 zwar ansteckender, aber weder tödlicher noch geht sie mit mehr oder schwereren Erkrankungen einher. Die dem neuen Infektionsschutzgesetz zugrunde liegende „Verbreitung besonders gefährlicher Virusmutationen“ scheint somit nicht zu existieren.

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15. April 2021
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"Die Zeit drängt”: Spahn ruft Länder zu sofortigen Maßnahmen in der Corona-Pandemie auf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat an die Länder appelliert, mit der Anwendung der Corona-Notbremse nicht mehr zu warten. Zusätzliche Maßnahmen seien jetzt dringend notwendig.

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15. April 2021
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