PANDEMIE
Bundestag befasst sich mit "Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie”
Oppositionspolitiker forderten die Kanzlerin in den vergangenen Tagen wiederholt auf, dem Parlament ihre Corona-Politik zu erklären. In der Regierungsbefragung steht Bundeskanzlerin Merkel heute ab 13 Uhr eine Stunde lang den Abgeordneten des Bundestags Rede und Antwort.

Wuhan will alle elf Millionen Einwohner auf Corona testen
Angesichts neu gemeldeter Corona-Fälle in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan haben die dortigen Behörden die Testung der gesamten Bevölkerung angeordnet. Die Stadtbezirke haben zehn Tage Zeit, um die Testung der elf Millionen Einwohner in die Wege zu leiten.

US-Senat droht China mit Sanktionen wegen Corona-Pandemie
Nach zahlreichen Versuchen der chinesischen Kommunisten die Ursprünge des Corona-Virus zu verschleiern, fordert der US-Senat in einem Gesetzentwurf China mit Sanktionen zu belegen, falls es nicht zur Aufklärung beiträgt.

Deutschland und Estland wollen neue UN-Resolution für eine weltweite Waffenruhe einbringen
Deutschland will gemeinsam mit Estland im UN-Sicherheitsrat offenbar einen neuen Resolutionsentwurf für eine weltweite Waffenruhe aufgrund der Corona-Pandemie vorlegen.

Pekings KP bereitet Krankenhäuser der Stadt mit Bestattungsbüros auf möglichen Großeinsatz vor
Pekings Krankenhäuser werden gerade von der Kommunistischen Partei auf einen möglicherweise kommenden Großeinsatz vorbereitet. Dazu wird eine direkte Verbindung zwischen Klinik und Krematorium aufgebaut.

Thüringen und Sachsen erlauben Versammlungen ohne Teilnehmerbeschränkung
Sachsen und Thüringen erlauben wieder Versammlungen ohne eine Begrenzung der Teilnehmerzahl. In Thüringen fällt diese Beschränkung für Demonstrationen ab Mittwoch, in Sachsen ab Freitag, wie die zuständigen Landesministerien am Dienstag in Erfurt und Dresden mitteilten. Sachsen zieht zudem weitere Lockerungen vor und will unter anderem ab Freitag Hotels und Konzerthäuser öffnen und ab Juni auch das Messegeschäft wieder erlauben.

Corona-Pandemie im Newsticker: In Bremen dürfen ab Montag Restaurants und Kneipen öffnen
Die FDP besteht auf einer politischen Aufarbeitung der staatlichen Corona-Strategie und bringt dafür erstmals auch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ins Spiel. Die Entwicklungen zur Corona-Pandemie im Newsticker.

RKI: Reproduktionszahl R ist "unscharfe Kennziffer” für Einschätzung und Maßnahmen in der Corona-Krise
In der deutschen Berichterstattung über die Corona-Krise nimmt die Reproduktionszahl – kurz R – viel Raum ein. Das RKI selbst weist indes schon seit Wochen immer wieder darauf hin, die Bedeutung des Wertes und vor allem geringe zwischenzeitliche Schwankungen nicht überzubewerten.

EU-Kommission will Corona-Grenzkontrollen "schrittweise” aufheben lassen
Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten auffordern, die in der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen nach und nach wieder aufzuheben. Dazu sollen Leitlinien vorgestellt werden.

Niedersachsen: Gericht kippt pauschale Quarantänepflicht nach Auslandsreise
Erfolg für den Besitzer einer Ferienimmobilie in Schweden: Er muss bei der Rückkehr nach Niedersachsen nicht in Quarantäne. Richter setzen den fraglichen Paragrafen der Corona-Verordnung außer Kraft.

Kalifornien: Häftlinge wollen sich absichtlich mit Corona infizieren
Kalifornische Häftlinge versuchen sich absichtlich mit COVID zu infizieren. Sie hoffen auf vorzeitige Entlassung.

Wirtschaftsverbände fordern beispiellose Hilfen für europäische Wirtschaft
Die Reaktion der EU müsse „das bisher bekannte Maß sprengen“, verlangen Deutschland, Frankreich und Italien. Die Krise sei ein "gewaltiger, unerwarteter und tragischer Schlag für das öffentliche Leben, die Gesundheit, das soziale Wohlergehen und die Konjunktur".

Twitter kennzeichnet und löscht Fake-News zu SARS-CoV-2
Twitter will künftig angebliche Fake-News mit Warnhinweisen versehen. "Irreführende" und "umstrittene" Botschaften würden gekennzeichnet, erklärte das Unternehmen.

Bundeszentrale für politische Bildung will verstärkt gegen Corona-Fake-News vorgehen
Die Bundeszentrale für politische Bildung will verstärkt gegen Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie vorgehen. Sie befürchtete eine zunehmende Radikalisierung in der Gesellschaft durch Falschinformationen.

BND: Chinas Machthaber Xi hat persönlich Verzögerung der Pandemie-Warnung bei der WHO erwirkt
Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll über Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Vertuschung der Corona-Epidemie durch das KP-Regime in China verfügen. Der „Spiegel“ berichtet, dass Machthaber Xi Jinping persönlich bei WHO-Chef Adhanom interveniert habe.

BDI: "Wachsende Steuereinnahmen sind erstmal vorbei… und das dicke Ende kommt erst noch”
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) geht von 100 Milliarden weniger Steuereinnahmen aus in 2020. Gleichzeitig warnt er vor Steuererhöhungen: "Steuererhöhungen sind Gift für den bevorstehenden Wiederaufbau."

Fleischbranche wehrt sich gegen Kritik: Wir konnten die Produktion nicht stoppen wie die Autoindustrie
Die deutsche Fleischindustrie wehrt sich gegen die Kritik an der Ausbreitung des Coronavirus unter ihren Mitarbeitern. Als wesentliche Infrastruktur habe die Fleischindustrie die Produktion nicht einfach stoppen können, heißt es vom Branchenverband.
