XI JINPING
Keine Glückwünsche für Biden durch Pekings Staatschef – Was steckt dahinter?
Das KP-Regime Chinas hält sich bis jetzt mit Glückwünschen zur US-Wahl zurück, während die chinesischen staatlichen Medien Biden optimistisch sehen. Warum ist das so?
Xi Jinping bereitet Soldaten auf den Krieg vor: „Weder Leiden noch Tod fürchten“
In China besuchte Xi Jinping einen Militärstützpunkt. Er forderte die Soldaten auf, sich auf die Vorbereitung eines Krieges zu konzentrieren. Indes investiert auch Taiwan in das Militär.
Gegen „aggressiven Atheismus“ der KPC: Pompeo ruft Vatikan zu Solidarität mit Katholiken in China auf
US-Außenminister Mike Pompeo hat einen Gastbeitrag für das katholische Magazin „First Things“ verfasst. Darin fordert er den Vatikan auf, sich gegenüber dem totalitären KP-Regime in China entschiedener für die verfolgten Gläubigen einzusetzen.
Pekings widerspenstiger “Prinz”: 18 Jahre Haft wegen “Korruption” für prominenten Regimekritiker
Ein chinesischer Wirtschaftsführer und Prinzling der KPC wurde wegen "Korruption" zu 18 Jahren Haft verurteilt. Der Sohn eines 2007 verstorbenen hochrangigen KP-Funktionärs galt als Kritiker von Parteichef Xi Jinping. Zuletzt beanstandete er dessen Umgang mit der Corona-Pandemie.
Thalia verkauft Propagandabücher der KP Chinas
Neuerdings gibt es chinesische Bücher bei Thalia zu kaufen – die Auswahl ist allerdings sehr einseitig. Verkauft wird nur, was die Kommunistische Partei Chinas zulässt. Es geht dabei um die Präsenz der KP auf dem Buchmarkt in Deutschland. Damit erntet Thalia Kritik und Unmut von Kunden und Politikern.
EU drängt China zu Marktzugang und Menschenrechten
Bundeskanzlerin Merkel und Spitzenvertreter der EU haben am Montag Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping geführt. Die Gespräche begannen per Video-Schalte. Themen waren die Corona-Pandemie, der Klimawandel sowie Wirtschafts- und Handelsfragen, aber auch die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und die Lage in Hongkong wurde angesprochen.
EU fordert von China unabhänige Untersuchung von Lage der Uiguren
Die EU hat China dazu aufgefordert, eine unabhängige Beobachtermission zur Lage der Uiguren in der nordwestchinesischen Region Xinjiang zu ermöglichen.
14. September: Video-Gipfel von Merkel und EU-Spitzen mit Chinas Präsident Xi
Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Spitzenvertreter beraten am 14. September per Video mit Chinas Präsident Xi Jinping. Die Themen sind voraussichtlich der Klimawandel, wirtschaftliche und Handelsfragen sowie die Corona-Pandemie. Ab 16 Uhr übertragen wir per Livestream.
Vor Spitzenkonferenz fordern EU-Firmen von China Zugeständnisse für Investition
Schon seit sechs Jahren verhandeln Brüssel und Peking über faireren Wettbewerb. Die Spannungen zwischen China und den USA bringen neue Bewegung in die Gespräche. Doch ist ein Durchbruch realistisch?
Durchgesickerte Regierungsdokumente belegen: Chinesische Beamte verweigern Befehle von Xi Jinping
Xi Jinpings Anti-Korruptionskampagne begann kurz nach seinem Amtseintritt 2012. Viele korrupte KP-Beamte wurden seitdem festgenommen oder entmachtet – doch seine Politik geht nicht in jeder Region auf, wie interne Regierungsdokumente belegen.
Der Schatten der Partei: Chinas Armutsbekämpfung dringt nicht bis zur faulen Wurzel vor
Der chinesische Führer Xi Jinping will die Armut im Land bekämpfen. Dabei gehen lokale Beamte skrupellos gegen die Bevölkerung vor, um ihre Quoten zu erreichen – ansonsten droht ihnen Bestrafung. Der größte Gegner der Armutsbekämpfung scheint deshalb die Kommunistische Partei selbst zu sein.
Polizeichef von Shanghai entlassen – Beginn einer innerparteilichen Säuberungskampagne
Seit dem letzten Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas im Jahre 2017 wurde kein hochrangiger KP-Politiker mehr entlassen. Nun trifft die Säuberungskampagne von Xi Jinping den Polizeichef in Shanghai. Experten vermuten, dass der Grund die Loyalität zum ehemaligen Parteichef Jiang Zemin und seinen Anhängern sein könnte.
