Abgehörtes Telefonat: Verfassungsschutz nimmt ehemaligen Chef ins Visier
Hans-Georg Maaßen (CDU), der ehemalige Chef des Bundesverfassungsschutzes, ist laut Medienberichten ins Visier seiner ehemaligen Behörde geraten. Hintergrund könnten Verbindungen im Zusammenhang mit dem „Reichsbürgerputsch“ sein. Maaßen selbst zeigt sich empört über den Eingriff in seine Privatsphäre.
Pilotprojekt in drei Bundesländern: Asylbewerber bekommen aufgeladene Kreditkarten
Drei Bundesländer suchen über Ausschreibungen Dienstleister für bargeldlose Auszahlung von Taschengeld für Asylbewerber. In einem Pilotprojekt will man die Funktionalität und den Umgang der Empfänger damit testen. Ganz neu ist das jedoch nicht, ebenso wie der Aspekt des Datenschutzes.
„Die Partei hat immer recht“ – Das langsame Sterben einer Rechthaberin
Machtkämpfe, Richtungsstreit, Querelen und persönliche Animositäten. Was sich aus den Trümmern der DDR hinüber in den Bundestag rettete und zur Keimzelle einer neuen bundesrepublikanischen Linken wurde, könnte bald das Zeitliche segnen.
Nancy Faesers Pläne „gegen den Aufbau einer Parallelgesellschaft“
Die Diskussion um eine Beschleunigung von Abschiebungen von Ausländern ohne Bleibeperspektive wurde von der Bundesinnenministerin erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Hier erfahren Sie die wesentlichen Punkte des Diskussionspapiers und wie darüber berichtet wird.
Buch-Zensur 2023: „Das Staatsverbrechen“ auf Buchmesse gecancelt
„Welt“-Journalist Hendryk M. Broder gründete 2004 das Portal Achse des Guten. In den Jahren ist eine Sachbuch-Edition hinzugekommen. Die beiden Neuerscheinungen wurden jetzt für die Frankfurter Buchmesse im Herbst gecancelt.
Vorsitzender der Polizeigewerkschaft zur Migrationspolitik: „Faeser macht Merkel-Politik“
Der Migrationsdruck wächst, die Zuwanderungszahlen übertreffen jene von 2015, aber Deutschland erscheint auch 2023 unvorbereitet. Epoch Times sprach darüber mit Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Demokratie vs. Klimarettung: Wie viel Freiheit sind wir bereit zu opfern? – Eine analytische Spurensuche durch zwei Jahrzehnte
Ende der 2000er-Jahre rechnete der „Bayerische Rundfunk“ mit der Idee einer Klimaapokalypse ab. Ein Experte sprach gar von einem drohenden „Demokratieverzicht“ und einer „klimapolitischen Weltdiktatur.“ Heute prägen die Grünen den Kurs der Ampel-Regierung. Eine analytische Spurensuche durch zwei Jahrzehnte.
Zwischen Versprechen und Realität: Das steckt hinter dem CDU-Migrationskurs
CDU-Politiker wie Thorsten Frei müssen frei davon sein, ein andauerndes Scheitern ihrer Vorschläge zur Begrenzung der anhaltenden Massenzuwanderung als Enttäuschungen zu empfinden oder sie haben einen Erfolg von vornherein nicht eingeplant. Eine Analyse.
Das Attentat vom 20. Juli 1944
Diese Männer des 20. Juli 1944 waren keine Sophie Scholl und kein Johann Georg Elser. Sie waren anfangs sogar oftmals Profiteure oder Mitgestalter des mörderischen Regimes. Aber am Ende handelten sie.
Odyssee nach Impfschaden: „Ich möchte endlich ernst genommen werden“
Nach der Booster-Impfung ging es der 17-Jährigen immer schlechter. Ihre geliebte Ausbildung zur Kinderpflegerin ruht seitdem. Sie muss immer wieder im Rollstuhl sitzen. Einfachste Dinge werden auch nach eineinhalb Jahren zu unüberwindbaren Barrieren.
Berliner Queer-Beauftragter zeigt Julian Reichelt wegen Volksverhetzung an
Berlin hat seit ein paar Tagen einen neuen Queer-Beauftragten, der schon nach wenigen Tagen Schlagzeilen macht, weil er den Journalisten Julian Reichelt (Nius) wegen eines Kommentars auf Twitter beim Landeskriminalamt angezeigt hat.
Ein Vater klagt an: „Meine Tochter sitzt seit dem Booster im Rollstuhl“
Was macht ein Vater, dessen heute 18-jährige Tochter sich nach der dritten mRNA-Injektion vor eineinhalb Jahren auf Krücken bewegen oder im Rollstuhl sitzen muss? Die Ärzte sagen, es sei psychosomatisch. Aber damit gibt sich die junge Frau und ihre Familie nicht mehr zufrieden.
Selbstmord mit 41: Schauspielerin erträgt chronische Schmerzen nach mRNA-Booster nicht mehr
Die mRNA-Boosterspritze, die sie vor über einem Jahr erhalten hatte, zerstörte ihre Gesundheit, ihren Körper und ihr Leben. Die Schauspielerin Kat Pave sah keine andere Möglichkeit mehr, als ihr Leben durch Suizid in einer Schweizer Freitodbegleitung zu beenden.
Von Bundesregierung finanziert: Studie bescheinigt Ostdeutschland starke Demokratiedefizite
Die AfD verzeichnet in Umfragen aktuell Höchstwerte in den neuen Bundesländern, erstmals werden ein Landrats- und Bürgermeisteramt gewonnen. Eine Studie will jetzt belegen, dass die Ostdeutschen Demokratiedefizite haben und viele latent rechtsextrem sind. Wer steckt hinter der Studie, wer finanziert sie? Ein Kommentar.
Mächtiger tunesischer Menschenschmuggler: „Nicht einmal der Prophet höchstpersönlich könnte die Schlepperei verhindern”
Ist eine neue große Massenzuwanderung über die Mittelmeer-Route noch zu vermeiden? Kriminelle bauen gerade die neue Tunesien-Route kontinuierlich aus. Jeder scheint dabei seinen Schnitt zu machen. Ein italienischer Reporter sprach mit einem der Bosse.
Robert Koch-Institut: Hitze-Dashboard für die Sommermonate
Das RKI bringt jetzt analog zu den Corona-Dashboards während der Pandemie ein Dashboard im Zusammenhang mit der Mortalitätsrate bei hohen Außentemperaturen. Parallel verkündet Minister Lauterbach einen „Nationalen Hitzeplan“.
EpochTV-Dokumentation „Der Schattenstaat“: Gleichermaßen Alarmsignal wie Hoffnungsschimmer
Für Elon Musk ist die ESG-Bewegung die Inkarnation des Teufels. Eine große Epoch Times Dokumentation beleuchtet die schwer greifbare Initiative, welche die Grenzen zwischen Unternehmen und Regierungen zunehmend verschwimmen lässt. Das Kürzel steht für „environmental, social and governance“.
Prof. Wiesendanger: Die Ursache dieser Pandemie ist jetzt klar – Gain-of-Function-Forschung endgültig stoppen
Neueste US-Geheimdienstinformationen, veröffentlicht von US-Medien, sollen keinen Zweifel mehr zulassen: Corona stammt aus dem Labor. Patient Zero sei ein Labormitarbeiter namens Ben Hu. Die Informationen werden zusätzlich noch von Zeugenaussagen bestätigt.
WerteUnion fordert Parteiausschluss bei Unterstützung der Grünen oder der Antifa
CDU-Parteichef Friedrich Merz will Parteiausschlussverfahren bei Zusammenarbeit mit der AfD. Die WerteUnion fordert jetzt ebenfalls solche Verfahren bei Zusammenarbeit mit den Grünen und der Antifa. Wird die CDU/CSU langsam vereinsamen?
Hausdurchsuchung wegen Beleidigung von Ministerin Baerbock: „Müde und mit zerzausten Haaren“
Bei einem ehemaligen Kandidaten der bayerischen AfD-Landesliste für den Bundestag wird eine Hausdurchsuchung durchgeführt und seine internetfähigen Geräte beschlagnahmt. Grund ist die Teilung eines despektierlichen Postings über Annalena Baerbock, welcher sie im Zusammenhang mit Prostitution in Davos darstellt.
Grönemeyer unterschreibt Offenen Brief von Antifa: Widerstand gegen EU-Asylrechtsreform
Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus dem Antifa-Umfeld konnten Herbert Grönemeyer, Klaas Heufer-Umlauf und andere für einen offenen Brief an die Bundesregierung gewinnen. Hintergrund ist Kritik an der angestrebten Reform des EU-Asylrechts. Eine Analyse.
Im Auftrag der Bundesregierung: Einhundert NGOs sammeln Ortskräfte in Afghanistan
Der Bundesnachrichtendienst sucht in den sozialen Medien Afghanistans bereits nach Schleusern Richtung Deutschland. Das Zauberwort lautet hier „Ortskräfte“ (کارکنان محلی). Deutsche Nichtregierungsorganisationen (NGOs) schreiben die Passagierlisten für ein Aufnahmeprogramm.
Kommunen warten vergeblich auf Unterstützung – Olaf Scholz kommt mit leeren Händen zum Städtetag
Der Deutsche Städtetag in Köln war vorgewarnt vom Migrationsgipfel. Als Olaf Scholz ging war klar: Die Städte und Kommunen müssen es selbst stemmen.
Die letzte Generation Christen – Vor allem junge Kirchenmitglieder wollen austreten
Das renommierte Meinungsforschungsinstitut INSA hat weit über zweitausend Deutsche und Österreicher befragt, wie sie zur Institution Kirche stehen. Die Deutsche Presse-Agentur weigert sich, die Ergebnisse mitzuteilen.
Pro & Contra: Karlspreis für Wlodymyr Selinskyj
Darf man die Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten überhaupt kritisieren? Der Journalist Matthias Matussek findet ja. Rechtsanwalt Ralf Höcker sieht in der Verleihung ein Bekenntnis zu unseren westlichen Werten.
Patrick Graichen muss gehen – Bauernopfer oder Kopf der Hydra?
Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen tritt nach Medieninformationen zurück. Er stand wegen der „Trauzeugen-Affäre“ massiv in der Kritik.
Strafanzeige gegen STIKO und RKI wird nicht weiterverfolgt
Strafrelevante Sachverhalte namentlich gegen Ex-RKI-Chef Wieler und Ex-Minister Spahn und andere wurden von einem Berliner Oberstaatsanwalt nicht anerkannt. Experte Dr. Gunter Frank ist empört: „Die Justiz ist im Falle von Corona am Ende.“
Mashallah und Yallah – Arabische Begriffe erobern die Sprache der deutschen Jugend
Immer häufiger übernehmen deutsche Jugendliche Begriffe, die sie bei ihren arabischstämmigen Altersgenossen oder im Gangsta-Rap aufschnappen. Eine Spurensuche.
Ein deutscher Schicksalstag: Der 8. Mai 1945
Ein schwieriges Datum für die einen, ein Jubeltag für andere. Und für alle gilt: Der 8. Mai markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs und des Nationalsozialismus. Ein Kommentar.
Regierungsberater stellt Konzept zur Wohnungsumverteilung in Deutschland vor
Prof. Steffen Sebastian schlägt eine Reihe von Maßnahmen vor, wie man ältere Menschen aus ihren Wohnungen bekommt, wenn diese auf zu vielen Quadratmetern wohnen.
