Abwrackprämie gefordert: „Effizienter als E-Fuels und notwendig für Klimaziele“
Das International Council on Clean Transportation (ICCT) schlägt eine Abwrackprämie für alte Verbrennermodelle vor. Damit könnten bis 2030 erhebliche Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor kostengünstig eingespart werden. Gelten soll sie aber nur für mindestens 15 Jahre alte Pkw.
AfD-Fraktion folgt BSW und CDU mit eigenem Antrag für Corona-Untersuchungsausschuss
Nachdem BSW und Teile der CDU im Thüringer Landtag bereits Anfang Oktober einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik beantragt hatten, zieht die AfD nun mit einem eigenen Antrag zum selben Thema nach. Nun soll die Landtagsverwaltung die Papiere koordinieren.
Cyberattacke: Berliner Kliniken seit Tagen nur eingeschränkt einsatzfähig - was wäre mit E-Akte?
Die zentralen Server der Johannesstift Diakonie, die am 13. Oktober durch einen kriminellen Überfall verschlüsselt wurden, sind weiterhin für den Zugriff gesperrt. Der Fall wirft Fragen zur Sicherheit sensibler Patientendaten auf.
IWF warnt: Staatsverschuldung weltweit außer Kontrolle - USA unter Negativbeispielen
Der IWF warnt: Die weltweite Staatsverschuldung könnte bis zum Ende des Jahrzehnts 100 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts erreichen. In seinem jüngsten „Fiscal Monitor“ setzt es vor allem Kritik an den USA. Verborgene Schulden und steigende Ausgaben gefährdeten die finanzpolitische Stabilität.
Richter stoppt Handzählungsanordnung kurz vor US-Wahlen in Georgia
Ein Richter in Georgia hat am ersten Tag des Early Votings eine Anordnung der Obersten Wahlbehörde gestoppt, die eine verpflichtende Handzählung der Stimmen vorsah. Die Entscheidung kam zu kurzfristig vor den US-Wahlen, so die Begründung. Der endgültige Entscheid über die Anordnung steht noch aus.
Mehr Impfangebote in Apotheken - Ärzteverbände protestieren
Die Ampelregierung will das Angebotsspektrum erweitern und überträgt das Thema Impfen vom umstrittenen Apothekenreformgesetz in das Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit. Mehr Tests in Apotheken und Altersheime sind ebenfalls geplant.
Wie weit sind die humanoiden Optimus-Roboter von Elon Musk?
Alles unter (menschlicher) Kontrolle: Bei Teslas Vorstellung von autonomen Fahrzeugen schenkten Roboter Drinks ein und plauderten mit Besuchern. Anders als zuerst gedacht, waren sie aber nicht autonom unterwegs, sondern per Fernbedienung gesteuert.
Chancen auf Polarlichter in Deutschland stehen weiter gut
Wenn der Himmel mitten in der Nacht farbenfroh leuchtet, dann sind es Polarlichter. Derzeit ist das Farbspektakel gelegentlich auch in Deutschland zu sehen. Wo und wann die Chancen am besten sind und wie sie fotografiert werden, erfahren Sie hier.
Asyl wird zum Hauptthema in Brüssel: Scholz schweigt - Polen fordert Neuausrichtung
Bundeskanzler Olaf Scholz ließ in seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat den Themenkomplex Asyl und Migration weitgehend unberührt. Im Vorfeld des anstehenden Brüsseler Gipfels hat nun auch Polen seine Positionen verschärft.
Streit um Remigrationsaussage: Thüringer AfD-Chef verlangt Unterlassungserklärung von BSW-Chefin
Der thüringische AfD-Landeschef Björn Höcke hat von Sahra Wagenknecht eine Unterlassungserklärung eingefordert. Anders als von der BSW-Chefin behauptet, habe er keineswegs vor, 20 bis 30 Millionen Menschen abzuschieben.
Gut durchatmen: 5 Lebensmittel, die Asthmaanfälle im Herbst bekämpfen
Heizungsluft, Ambrosia- und andere Unkrautpollen – die Auslöser für Asthma erhöhen sich im Herbst. Doch einige Lebensmittel können helfen, das Immunsystem zu stärken und die Symptome zu lindern.
Spionageverdacht in Köln: Chinesischer Verein soll enge Verbindungen zur „Einheitsfront“ Pekings aufweisen
In Köln ist ein Verein in die Schlagzeilen geraten. Er firmiert als Unternehmerverband, soll jedoch enge Verbindungen zur „Einheitsfront“ des kommunistischen Regimes in China haben. Diese „Zauberwaffe“ soll die chinesische Diaspora weltweit steuern und Peking-freundliche Interessen durchsetzen.
Weltbank-Präsident warnt vor massiver Migrationswelle: 800 Millionen Menschen könnten betroffen sein
Der Präsident der Weltbank, Ajay Banga, warnte auf der Hamburg Sustainability Conference vor einer möglichen massiven Migrationsbewegung aus dem Globalen Süden. Bis zu 800 Millionen junge Menschen könnten sich in den kommenden Jahren auf die Suche nach Arbeit begeben.
Organspende schon bei Herz-Kreislauf-Stillstand: SPD, Grüne und AfD gegen FDP-Vorschlag
Der Vorschlag der FDP-Bundestagsfraktion, Organentnahmen schon bei Herz-Kreislauf-Tod durchführen zu können, ist bei den Fraktionen von SPD, Grünen und AfD auf wenig Verständnis gestoßen. Für die Linke geht das Papier am Grundproblem vorbei. Die CDU sieht allerdings einen willkommenen Anlass für eine „Orientierungsdebatte“.
Insolvenz für LG Nord Gerüstbau: Krise der Baubranche fordert nächstes Opfer
Die Krise in der Baubranche fordert ihr nächstes Opfer: Der Gerüstbauer LG Nord aus Bremerhaven musste die Insolvenz erklären. Am 1. Oktober wurde das Verfahren eröffnet. Grund ist offenbar ein Zahlungsausfall bei einem Großprojekt – die Rede ist vom Überseequartier in Hamburg.
Merz nimmt Scholz bei Waffenlieferungen nach Israel in die Pflicht
Die Grünen-Minister Habeck und Baerbock blockierten im Bundessicherheitsrat seit März Waffenlieferungen an Israel. Sie forderten eine schriftliche Zusicherung, dass deutsche Waffen nicht für einen Völkermord verwendet werden. Der FDP-Vize fordert, Israel wie einen NATO-Partner Deutschlands zu behandeln.
Für „grüne Technologie“: Habeck überreicht Milliarden-Subventionen, um Branche in Deutschland zu halten
„Energieintensive Unternehmen produzieren in Zukunft in Deutschland klimaneutral – das ist die Botschaft des heutigen Tages“, erklärt der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei der heutigen Vergabe an Subventionsmitteln. Empfänger sind mehrere energieintensive Unternehmen, die in Deutschland produzieren. Epoch Times wollte vom Wirtschaftsminister auf der Pressekonferenz dazu mehr wissen.
Zur „Entlastung für die arbeitende Mitte“: SPD will Vermögensteuer zurückbringen
Ein Jahr vor der Bundestagswahl holt die SPD ein längst abgeschafftes Instrument wieder hervor: die Vermögensteuer. Damit will sie die „arbeitende Mitte“ entlasten und die Spitzenverdiener stärker belasten. Der Vorstoß stößt sowohl innerhalb der Ampel als auch bei Experten auf Widerstand.
Islamisten rufen zu weiteren Anschlägen nach dem Vorbild Solingens auf
Ein Staatsschützer warnt vor einer Welle von Nachwuchsterroristen. Ziel sollen vor allem Veranstaltungen von Schwulen und Lesben sein. Verfassungsschutzpräsident Haldenwang sieht eine Rückkehr des islamistischen Terrors in Europa.
Aromatisch, gesund und vielseitig: Die Renaissance der Quitte
Sie verströmt einen betörenden Duft und symbolisert Liebe und Glück. Roh ist die Quitte ungenießbar, verarbeitet entfaltet sie allerdings ein wunderbares Aroma und ist vielseitig verwendbar. Zudem ist sie eine Frucht mit großem gesundheitlichem Wert.
Mehr als jeder Sechste klagt über Nebenwirkungen nach den Corona-Impfungen
An einer repräsentativen Forsa-Umfrage beteiligten sich rund 1.000 Menschen. Knapp drei Viertel gaben an, keine Probleme gehabt zu haben. Zehn Prozent blieben ungeimpft. Zudem halten 40 Prozent der Befragten eine Corona-Aufarbeitung für erforderlich.
Zukunftsforscher: Erster Weltraumkrieg „steht bevor“ - Sorge vor russischen Atomwaffen im All
Für den Weltraum interessiert sich kaum jemand, obwohl jeder täglich mehrfach mit ihm in Berührung kommt: Satelliten ermöglichen Kommunikation und Navigation, sie liefern Bilder und exakte Zeitsignale. Vor Kurzem hat der Iran in Russland zwei Satelliten starten lassen. Längst wird Krieg auch vom Weltraum aus geführt. Ein Einblick.
„Gemeinwohlgefährdung“ - das beinhaltet der Gesetzentwurf der Regierung
Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung reagiert auf eine Zunahme von Angriffen gegen Polizei- und Rettungskräfte. Auf dem Wege sollen auch Politiker, Ehrenamtliche und NGOs vor „in keinem inneren Zusammenhang mit dem strafbaren Verhalten“ stehenden Folgen von Straftaten geschützt werden.
Routine-Anpassung der Sozialversicherungsgrenzen könnte an Lindners Widerstand scheitern
Bundesfinanzminister Christian Lindner will sein Ja zu erhöhten Beitragsbemessungsgrenzen für die gesetzlichen Sozialversicherungen offenbar weiter davon abhängig machen, dass die Grünen seinen Plänen zur Abschaffung der kalten Progression zustimmen. Eine Einigung scheint kurzfristig geplatzt zu sein.
Vorwürfe gegen Lauterbach: Eli Lilly „durch ein maßgeschneidertes Gesetz nach Alzey geholt“
Hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit einem maßgeschneiderten Gesetz den Bau eines Eli-Lilly-Werks in Alzey begünstigt? Neue Enthüllungen zu vertraulichen Rabatten und einem möglichen Einfluss von Lobbyisten erhärten die Vorwürfe.
Blogger Tim Kellner erhält Hausbesuch der Polizei samt Gefährderansprache
Der Blogger Tim Kellner hatte auf seinem Telegram-Kanal eine öffentlich einsehbare Liste mit Namen von Bundestagsabgeordneten geteilt, die sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD einsetzen. Dies veranlasste die Bielefelder Polizei zu einem Hausbesuch bei Kellner. Die Behörde spricht von einer präventiven Maßnahme „im Vorfeld einer strafbaren Handlung“.
„Zwei-plus-Vier-Vertrag“ infrage gestellt? Pistorius wird neues Hauptquartier für NATO in Rostock einweihen
Russland gehört zu den Ostsee-Anrainerstaaten. Das Binnengewässer ist auch für mehrere NATO-Staaten, inklusive Deutschland, aufgrund der dort verlegten kritischen Infrastruktur ein wichtiger Ort. Nun soll ein Hauptquartier für die NATO von Rostock aus den Ostseeraum schützen. Doch dies könnte Vereinbarungen aus dem „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ infrage stellen.
Polen vor temporärem Ausstieg aus EU-Asylsystem - Brüssel fordert Erklärung von Tusk
Am Dienstag soll das Kabinett von Premierminister Tusk in Warschau einen temporären Ausstieg aus dem Asylsystem der EU beschließen. Nach den Niederlanden und Ungarn wäre Polen der dritte Mitgliedstaat mit solchen Ambitionen. Vertraglich vorgesehen ist ein solcher Schritt nicht.
Hamburger Muslime fordern Schutz für Palästina - und ein Kalifat in Asien
Zwei Pro-Palästina-Kundgebungen in Hamburg sind am Samstag ohne größere Zwischenfälle über die Bühne gegangen. Statt wie noch im Frühjahr ein Kalifat als Lösung für Deutschland zu fordern, machte sich der Verein „Muslim Interaktiv“ dieses Mal für ein Kalifat in Asien stark.
Deutschland ist Spitzengeldgeber für WHO - Diskussion über Umgang mit sozialen Medien im Pandemiefall
Beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bedeutende finanzielle Zusagen erhalten. Am zweiten Tag der Weltgesundheitsgipfel ging es auch um den Umgang mit den sozialen Medien und möglichen Maßnahmen.
