Schwache Wirtschaft, starker DAX: Woher kommt das Allzeithoch an der deutschen Börse?
Obwohl sich die deutsche Wirtschaft in einem besorgniserregenden Zustand befindet, hat sich der Leitindex DAX auf dem höchsten Niveau aller Zeiten stabilisiert. Dass Börsen und Realwirtschaft auseinanderdriften, ist nicht neu. Die Frage ist, ob sich die Schere wieder schließt und wann.
SPD-Fraktion treibt Reform der Schuldenbremse voran - Bundesbank gibt Rückenwind
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Steuerungsgruppe eingesetzt, die eine Reform der Schuldenbremse ausarbeiten soll. Fraktionschef Mützenich will zumindest keine Sozialausgaben für die Aufrüstung einsparen. Die Bundesbank hält eine „stabilitätswahrende“ Reform für denkbar.
Michael Ballweg über seine Haft und den „Schmerz der Entwurzelung“
Die russische Gefängnisverwaltung meldete am 16. Februar 2024 den Tod des Dissidenten Nawalny. Ist ein Vergleich mit Deutschen Verhältnissen überhaupt möglich? Epoch Times spricht mit Michael Ballweg, der über neun Monate in Stammheim inhaftiert war und sich als politischen Gefangenen begreift.
EZB-Direktor über „nicht-grüne“ Bank-Mitarbeiter: „Ich will diese Leute nicht mehr“
Ein hoher Mitarbeiter der Europäischen Zentralbank irritierte mit der Aussage, dass Mitarbeiter mit nicht-grüner Gesinnung unerwünscht sind. EZB-Präsidentin Christine Lagarde hält zu ihm.
Vorbild: Corona-Impfstoffe - Habeck will Abnahmegarantien für die Rüstungsindustrie
Die Hochrüstung der Ukraine, Deutschlands und der EU bleibt höchste Priorität für die führenden politischen Kräfte in Berlin und Brüssel. Minister Habeck will auf nationaler Ebene die Union mit ins Boot holen – und die Rüstungsindustrie durch „Abnahmegarantien“ stützen.
„Der Mittelstand steht vor existenziellen Problemen“ - Brandbrief an die Länderchefs
Industrie und Mittelstand stöhnen über die abgestürzte Konjunktur, die Landwirte protestieren. 18 Mittelstandsverbände haben nun per Brandbrief an die Länderchefs appelliert, ihre Blockade zum „Wachstumschancengesetz“ aufzugeben. Auch die DIHK schlägt Alarm.
Um Unternehmen zu entlasten: Mehrwertsteuer hoch auf 21 Prozent?
Die letzte Erhöhung der Mehrwertsteuer erfolgte 2006 durch die Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel. Damals stieg sie von 16 auf 19 Prozent. Nun schlagen Ökonomen eine weitere Steigerung auf 21 Prozent vor – um die Senkung der Unternehmenssteuern zu finanzieren.
Farben des Urins und ihre gesundheitliche Bedeutung
Der morgendliche Urin kann verraten, worauf die meisten Hightech-Labors abzielen: die frühzeitige Erkennung möglicher ernsthafter Erkrankungen, von Infektionen bis hin zu Organproblemen.
General Kujat: „Nur ein Verhandlungsfrieden kann die Ukraine retten“
NATO-General a. D. Harald Kujat sprach im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz mit Epoch Times über den Krieg in der Ukraine, über das umstrittene Putin-Interview und über wehrfähige Ukrainer, die nicht in den Krieg ziehen wollen.
„Kann Habeck bis drei zählen?“ Schmähplakate gegen Grüne enden in Hausdurchsuchung
Wegen Beleidigung zeigten Politiker der Grünen den bayerischen Unternehmer Michael Much an. Dieser hatte auf Plakaten ranghohe Vertreter der Ampelpartei geschmäht. Umgehend stand eine Hausdurchsuchung an – und ein Strafbefehl über 6.000 Euro.
Pandemievertrag: WHO-Chef Tedros fürchtet nachlassendes Interesse und festgefahrene Positionen
In Genf startet eine zweiwöchige Sitzung des zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums INB. Die Stiftung CitizenGo initiierte eine Petition gegen den Kontrakt, die Hunderttausende unterzeichnen.
EU: Von der Leyen vor zweiter Amtszeit - hat Scholz sie als NATO-Chefin verhindert?
Ursula von der Leyen steht vor einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an. Mit einer Ankündigung wird heute im CDU-Parteivorstand gerechnet. Aus der CSU gibt es kritische Töne. Dort heißt es, sie solle sich mehr auf Wettbewerbsfähigkeit statt auf den Green Deal fokussieren.
Julian Assange: Auslieferungsdrama geht wahrscheinlich in die letzte Runde
Das Tauziehen um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers geht weiter. Während sich die Bundesregierung öffentlich zurückhält, nimmt die Unterstützung für den Whistleblower weltweit weiter zu.
FDP-Aussteiger Holger Zastrow: Die Liberalen haben ihre Glaubwürdigkeit verloren
Wohin steuert die FDP? Ein sächsischer Spitzenpolitiker hat den Liberalen nach drei Jahrzehnten den Rücken gekehrt. Er sieht eine Repräsentationslücke in der Mitte der Gesellschaft. Um erfolgreich Politik zu machen, müsse man nicht die Ränder bemühen.
Bauernproteste: Mehrere hundert Fahrzeuge in NRW - Blockade vor NDR-Funkhaus in Hamburg
Am Wochenende fanden in NRW und Hamburg Bauernproteste statt, an denen sich unter anderem auch Spediteure und Handwerker beteiligten. Mehrere hundert Personen nahmen teil, zu nennenswerten Zwischenfällen kam es nicht.
Grundsteuer: Kostenexplosion in Moritzburg - Bodenrichtwert wird zur Kostenfalle
Im sächsischen Moritzburg bekämpft ein Grundstückseigentümer die grundsteuerliche Neubewertung seiner Liegenschaft. Auf der Grundlage des nunmehr dafür ausschlaggebenden Bodenrichtwerts soll er künftig bis zu 2.500 Euro Grundsteuer im Jahr bezahlen. Bis dato waren es lediglich 40.
Polizeivertreter sagen „unter Aufsicht“ im Corona-Untersuchungsausschuss aus
Im Corona-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags wurden am 16. Februar die Leiter der Polizeidirektionen befragt. Während sich die Aussagen zur Einsatztaktik oft deckten, gab es zur Wahrnehmung von maßnahmenkritischen Demos auch auffallende Unterschiede.
Schlappe für ESG: BlackRock und JPMorgan Chase treten aus „Climate Action 100+“ aus
Offenbar den Bogen überspannt hat das von der UNO und dem WEF propagierte Projekt „Climate Action 100+“, das ein weltweites Modellprojekt für die ESG-Bewegung darstellen sollte. Mit BlackRock, JPMorgan Chase und State Street haben gleich drei Schwergewichte ihren Austritt erklärt.
Grüne gegen Gesetzesänderung zu Bezahlkarte für Flüchtlinge - FDP stellt Ampel-Aus in Aussicht
Die Grünen als Verteidiger eines Rechts auf Bargeld? Teile der Partei sollen die Bezahlkarte für Flüchtlinge als diskriminierend empfinden. Nun sperrt sich die Fraktion auf formalen Gründen gegen eine bundesweite Gesetzesänderung. Die FDP sieht sich provoziert.
Wirtschaft im freien Fall - was in Deutschland jetzt geschehen muss
In der kommenden Woche stellt Minister Habeck den Jahreswirtschaftsbericht vor. Die Wachstumsprognose ist düster, die Stimmung in der Wirtschaft am Boden. Fünf Experten haben die dringlichsten Baustellen zusammengefasst.
Die Mücke am Fenster - von Karl Mayer
Aus der Reihe Epoch Times Poesie – Karl Friedrich Hartmann Mayer gehörte zur schwäbischen Dichterschule. Schwaben blieb er zeitlebens auch als Wohnort treu. Politisch trat er für die Freidenker ein und wurde 1831 für den Wahlkreis Weinsberg in den Landtag gewählt. Sein Werk beschränkt sich weitgehend auf das Genre der Naturlyrik.
Bonsai: Windgepeitschte Miniaturen der Natur
Was wünscht sich ein Bonsaikünstler? Oft will er einen Baum, so schnell wie möglich, so alt wie möglich erscheinen lassen – ihm einen Charakter verleihen. Wie geht das?
WerteUnion als Partei gegründet: Das steht im Parteiprogramm
Neben der formellen Gründung als Partei steht heute auch die Verabschiedung des Parteiprogramms der WerteUnion an. Hier die wichtigsten Inhalte daraus.
Kurz kritisiert europäische Arroganz: „Moralische Überlegenheit kann kein Erfolgsrezept sein“
Der frühere österreichische Kanzler Sebastian Kurz hat erstmals seit längerer Zeit wieder ein Interview gegeben. In diesem sprach er unter anderem über den Ukraine-Krieg, über Donald Trump und über seine Sicht auf den politischen Rechtsruck in Europa.
355-Millionen-Dollar-Strafe für Trump: Ex-Präsident kündigt Berufung an
Ein Richter verbot Trump außerdem, drei Jahre lang in New York geschäftlich tätig zu sein. Seine Anwältin kündigte an, gegen das Urteil Berufung einzulegen.
„Solange es dauert“: Deutschland bleibt einer der größten Geldgeber der Ukraine
Zusätzliche 1,1 Milliarden Euro hat Bundeskanzler Scholz der Ukraine an Unterstützung zugesagt – der größte Teil davon ist für militärische Aufrüstung bestimmt. Von bislang 250 Milliarden Euro, die der Westen seit 2022 an Kiew bezahlte, dienten nur knapp 16 Milliarden Euro humanitären Zwecken.
Von der Studienstiftung ausgeladen, als „Orbáns Handlanger“ beschimpft - Prof. Patzelt äußert sich
Der bekannte Politikwissenschaftler Prof. Patzelt setzt sich gegen eine mediale Diffamierungskampagne zur Wehr. Im Interview mit Epoch Times erklärt er, warum.
Spanien: Zahl der Flüchtlinge aus Westafrika versiebenfacht - Mauretanien als Ausgangspunkt
Vor etwas mehr als einer Woche billigten die Vertreter der EU-Staaten den im Dezember 2023 angekündigten Migrationspakt. Frontex-Chef Leijtens warnt vor zu hohen Erwartungen. Wie die aktuelle Situation in Spanien zeigt, lasse sich irreguläre Migration nicht vollständig verhindern.
6.000 neue Mitgliedsanträge in Rekordzeit - wie es jetzt mit der WerteUnion weitergeht
Die Bonner MS Godesia wird Ort für die formelle Parteigründung der WerteUnion sein. Dabei wurde Bonn als Gründungsort bewusst gewählt.
Deutschlands Versprechen an die Ukraine - was das Sicherheitsabkommen bringt
Am Tag der Eröffnung der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundeskanzler Scholz ein bilaterales militärisches Unterstützungsabkommen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geschlossen. Frankreich will am Abend das Gleiche tun. Danach reist Selenskyj nach München.
