Wie nah ist ein Taiwan-Krieg? Experte sieht drei Bedingungen
Hightech-Republik, Demokratie und Chinas Nachbar: Noch scheint die globale Brisanz der Taiwan-Frage bei den Menschen im Westen nicht angekommen zu sein. Dabei könnte ein Überfall Chinas auf Taiwan weltweit ungeahnte Folgen mit sich bringen. Eine Analyse.
Wuhan: Corona-Whistleblower nach drei Jahren Haft freigelassen – nun ist er obdachlos
Der Bürgerjournalist Fang Bin wurde nach drei Jahren Haft in China freigelassen. Jahrelang war über seinen Verbleib nichts bekannt. Seine Berichte aus dem abgeriegelten Wuhan wurden ihm zum Verhängnis.
EU vermasselt starkes Signal an Peking: Keine Allianz zustande gekommen
Beim EU-Indopazifik-Treffen in Stockholm kam es zu keiner Allianz gegen das nach globaler Macht greifende China. Viele Außenminister der EU-Staaten fehlten bei dem inoffiziellen Treffen.
Sekundärsanktionen im Ukraine-Krieg: China droht mit „entschlossenen Maßnahmen“
Bei den neuen EU-Sanktionsplänen geht es vor allem um den Kampf gegen die Unterwanderung der Russlandsanktionen und Dual-Use-Geschäfte. Vor allem China könnte davon betroffen sein. Eine Analyse.
In Deutschland alles „fest im Blick“: Chinas Polizeinetzwerk beschäftigt Innenministerium
Die Tentakel der Kommunistischen Partei Chinas greifen weltweit nach ihren Gegnern. Auch in Deutschland soll es illegale Polizeistationen des Regimes geben. Das Innenministerium bleibt gelassen: Man habe alles im Blick.
„Letzte Generation“ in Wien: Klimakleber blockieren seit Wochen Straßen und Brücken
Die „Letzte Generation“ klebt seit zwei Wochen auch auf den Wiener Straßen. Kürzlich ereignete sich ein Todesfall, der heiß diskutiert wird. Die Rufe nach höheren Strafen für die „Klimaaktivisten“ werden lauter – eine solche wurde in London verhängt.
Bald auch in Deutschland Männer in der Frauenumkleide „normal“?
Heftige Diskussionen und Befürchtungen begleiten das neue „Selbstbestimmungsgesetz“ der Ampel – angeheizt auch durch Meldungen aus dem US-Frauenschwimmen.
„Wir sind alle tief betroffen“: Tödliche Schüsse im Mercedes-Werk – Unklares Motiv
Zwei Menschen sterben in einer Produktionshalle für die Mercedes-S-Klasse in Sindelfingen – erschossen von einem Arbeitskollegen. Die Polizei ermittelt.
Clan-Mann in Berlin: Frühe Haftentlassung, Türkeiflug und dann?
Acht Jahre Haft lautete das Urteil von 2021. Die Freilassung erfolgte bereits im Februar 2023. Der Mann aus Berlin flog in die Türkei – juristisch lief alles nach Gesetz. Wie ist der Stand der Dinge?
Roboterarmeen und KI-Befehlsstruktur: China geht rasant voran mit tödlicher Forschung
„Wer über diese Art von Technologie verfügt, kann selbst der schwächsten oder durchschnittlichen konventionellen Militärmacht zu einem Vorsprung auf dem Schlachtfeld verhelfen.“ Das sagt Sam Kessler, Analyst und geopolitischer Berater aus den USA. Peking ist dabei, nach dieser Technik zu forschen.
Festnahme in Hannover: 22-Jähriger stellt sich nach lebensgefährlicher Messerattacke
Fünf Tage nach einer Messerattacke am Bahngleis in Wunstorf stellt sich der Täter der Polizei. Mehrfach hatte der Mann auf sein Opfer eingestochen.
Überraschungsbesuch: Baerbock trifft Chinas Außenminister in Berlin
Bei einem überraschenden Treffen in Berlin kamen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Chinas Außenminister Qin Gang zusammen. Es ging um Probleme der aktuellen Zeit, vor allem den Ukraine-Krieg. Doch auch andere sensible Fragen wurden angesprochen.
Neue Freundschaft nach langem Streit: Japans Premier zu Gast in Seoul
Am Ende eines langen Streits zwischen Japan und Südkorea steht eine neue Freundschaft. Gemeinsam will man sich der „gegenwärtigen ernsten internationalen Lage“ und der nordkoreanischen Bedrohung stellen.
Aufenthalt in China wird gefährlicher: Peking erweitert Anti-Spionage-Gesetz
Nationale Sicherheit, Staatsgeheimnisse und Spionage – im schlimmsten Fall drohen lebenslange Haft in einem chinesischen Gefängnis oder die Todesstrafe. Eine Neuauflage des Anti-Spionage-Gesetzes bringt gefährliche Klippen mit sich. Ausländer und ausländische Unternehmen in China sind auch betroffen. Eine Analyse.
Taiwans Präsidentschaftswahl: Bedeutung für die globale Politik und Beziehung zu China
Im Januar 2024 wählt Taiwan seinen Präsidenten, das Parlament – und wohl auch den zukünftigen China-Kurs der Hightech-Republik. Taiwans demokratisches Wahlsystem ähnelt dem in Deutschland – sehr zum Unmut des kommunistischen Nachbarn.
Messerattacke Berlin: Mädchen außer Lebensgefahr, Täter Berhan S. soll in Psychiatrie
Zwei Mädchen im Alter von 7 und 8 werden auf dem Pausenhof von einem Mann schwer verletzt. Die Tatwaffe: ein Küchenmesser. Anschließend lässt sich der Täter widerstandslos festnehmen.
Tucker-Carlson-Video geht viral: Forderung von wichtigen Themen statt „Blabla“
Der über Amerika hinaus bekannte „Fox News“-Moderator und Kommentator Tucker Carlson verließ kürzlich unerwartet den Nachrichtensender. Jetzt veröffentlichte er einen Kommentar auf Twitter. Das Video wurde in der ersten Stunde fünf Millionen Mal aufgerufen.
Schadensbegrenzung: Xi telefoniert mit Selenskyj nach Eklat um Botschafter Lu
Lange hatte Ukraine-Präsident Selenskyj auf ein Telefonat mit Chinas Obersten Führer Xi Jinping gewartet. Nun hat es stattgefunden. Warum gerade jetzt? Zufall? Experten glauben, es geht um Schadensbegrenzung.
Blockade-Chaos in Berlin: Letzte Generation deutet Notfall zur Verschwörung um
Berlin erlebte am Montag 33 absichtlich herbeigeführte Straßenblockaden. 660 Polizeibeamte waren im Einsatz wegen 255 Klimaprotestler. CDU-Generalsekretär Czaja sprach von Straftätern mit Verachtung gegen unsere Gesellschaft.
25. April: Erinnerungen an die stillen Proteste vor Zhongnanhai
Sensible Tage sind für das chinesische kommunistische Regime eine Zeit der höchsten Wachsamkeit. Meist sind es Tage mit historischem Zusammenhang – beispielsweise Jahrestage der Unterdrückung. So auch am 25. April vorm zentralen Regierungssitz Zhongnanhai – und das schon seit über 20 Jahren.
Bürgerentscheid in Greifswald: Direkte Demokratie gegen Containerdorf-Politik
Die Bürger von Greifswald sollen per Bürgerentscheid klären, ob städtische Grundstücke für Containerdörfer an den Landkreis verpacktet werden dürfen. Greifswalds Oberbürgermeister Fassbinder kündigte bereits an, dass es auch noch andere Möglichkeiten gebe. Die Stimmung ist aufgeheizt.
Geschichtsverdrehung: China vergleicht Taiwan-Frage mit deutscher Wiedervereinigung
China hofft auf deutsche Unterstützung für eine Wiedervereinigung mit Taiwan. Chinesischer Außenminister zieht eine kuriose Karte: die deutsche Einheit 1989. Taiwans Bedingung: Zuerst muss die Kommunistische Partei weg.
„Es geht um unser aller Sicherheit“: „Schockierende“ China-Reise für Baerbock
Nach ihrer China-Reise sprach Annalena Baerbock vor dem Deutschen Bundestag über ihre Eindrücke. Sie nannte die Reise als zum Teil „mehr als schockierend“.
Pekings Ambition: Neuer Minister Shi soll mit Übermacht globale „Einheitsfront“ aufbauen
Chinas Staatschef und kommunistischer Parteichef Xi Jinping hat globale Ambitionen. Minister Shi soll ihm dabei helfen.
FBI verhaftet Chinas Agenten: Verletzung der US-Souveränität durch Betrieb geheimer Polizeistation
Die Verhaftung eines Agenten-Duos der kommunistischen Regierung Chinas in New York macht Schlagzeilen. Die beiden Männer sollen eine geheime Polizeistation für Peking betrieben und chinesische Dissidenten auf US-Boden verfolgt haben.
„Tear down the wall“: Mauerbrecher-Bewegung will Internetzensur für Chinesen durchbrechen
Chinas kommunistische Regierung isoliert das Volk im Internet vom Rest der Welt durch eine „Große Firewall“. Doch viele Chinesen haben genug davon. Eine Bewegung zum Einreißen dieser Mauer hat begonnen. Ihr Kürzel: „BanGFW“.
Peking feiert Erfolg mit Macrons Besuch – Baerbock sollte Schaden begrenzen
Die Reise des französischen Präsidenten nach China zu Xi Jinping endete mit einigen Aussagen von Macron, die für viele wohl enttäuschend waren. Umso mehr Erwartungen lagen daher auf dem Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock dieser Tage in China.
Baerbock in China: Harte Themen angesprochen, aber nichts erreicht
Um China zu echten Zugeständnissen zu bringen, erfordert es mehr als nur deutliche Worte. Doch immerhin: Annalena Baerbock sprach deutlicher als manche deutsche Amtsperson vor ihr. Eine Analyse.
Merkel soll Großkreuz bekommen – „eine Farce“, findet Julian Reichelt
Das „Großkreuz in besonderer Ausführung“ ist die höchste Auszeichnung für Bundesbürger überhaupt. Angela Merkel soll es erhalten. Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt findet: „Dieser Orden an Angela Merkel ist eine Farce.“
Spaltungsaktivismus: Fridays for Future kritisiert Letzte Generation
Mittel und Wege sind bei den in Deutschland aktiven Klimagruppen durchaus unterschiedlich. Nun kritisiert Fridays for Future die Letzte Generation für „gesellschaftsspaltende Aktionen“.
