CHINA
Russlands Ministerpräsident Mischustin in China eingetroffen
China hat die russische Invasion in die Ukraine bisher nicht verurteilt. Die beiden Länder haben in den vergangenen Jahren ihre wirtschaftliche Kooperation und diplomatischen Kontakte ausgebaut. Bei einem Besuch in China wird der russische Ministerpräsident Michail Mischustin die Beziehungen weiter vertiefen.

Neues EU-Transparenzregister soll Einflussnahme autoritärer Regime offenlegen
Die tschechische EU-Kommissarin für Werte und Transparenz will ein Gesetz einführen, das Lobbyvertreter, NGOs und Medien zur Offenlegung finanzieller Mittel aus Drittstaaten verpflichtet.

Wie nah ist ein Taiwan-Krieg? Experte sieht drei Bedingungen
Hightech-Republik, Demokratie und Chinas Nachbar: Noch scheint die globale Brisanz der Taiwan-Frage bei den Menschen im Westen nicht angekommen zu sein. Dabei könnte ein Überfall Chinas auf Taiwan weltweit ungeahnte Folgen mit sich bringen. Eine Analyse.

Biden warnt China vor Militäreinsatz gegen Taiwan
Der Blick des US-Präsidenten richtet sich in Hiroshima nicht nur auf die Ukraine - sondern auch nach Taiwan. Es werde eine Antwort geben, insofern sich der Status quo einseitig verändere, kündigt er an.

G7-Staaten warnen Peking vor „Militarisierung“ – Taiwan beschwört „Frieden und Stabilität“
Die G7-Staaten haben China „konstruktive und stabile Beziehungen“ angeboten, diese aber gleichzeitig an eine Reihe von Forderungen geknüpft. Die Staats- und Regierungschefs der Gruppe großer Industriestaaten (G7) warnten Peking am Samstag in ihrer Gipfelerklärung vor „Militarisierungsaktivitäten“ in der asiatisch-pazifischen Region.

Gemeinsame Erklärung geplant: G7-Staaten erhöhen Druck auf China
Mehr Rivale, weniger Partner oder Wettbewerber: Im Umgang mit der aufstrebenden Großmacht China verfolgen die G7-Staaten einen neuen Kurs. Auf die frühere Naivität soll ein neuer Realismus folgen.

G7 besorgt über Chinas wachsendes Atomwaffenarsenal
Die G7-Staaten haben sich besorgt über Chinas schnell wachsendes Arsenal an Atomwaffen gezeigt. Dies sei eine Gefahr „für die globale und regionale Sicherheit“.

China im Fokus: G7-Gipfel will Druck auf Peking erhöhen
China steht in Hiroshima so sehr im Fokus wie nie zuvor bei einem G7-Gipfel, aber auch der Ukraine-Krieg ist weiter Thema. Darüber sprechen die G7-Regierungschefs in Japan.

Wuhan: Corona-Whistleblower nach drei Jahren Haft freigelassen – nun ist er obdachlos
Der Bürgerjournalist Fang Bin wurde nach drei Jahren Haft in China freigelassen. Jahrelang war über seinen Verbleib nichts bekannt. Seine Berichte aus dem abgeriegelten Wuhan wurden ihm zum Verhängnis.

Geheimtreffen der globalen Eliten beginnt – Wer nimmt daran teil?
Das 69. Bilderberg-Treffen, eine geheimnisvolle Zusammenkunft globaler Makler der Macht, hat in Lissabon, Portugal, begonnen. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie transnationale Bedrohungen, Künstliche Intelligenz und Amerikas Führungsrolle in der Weltpolitik.

Berliner CDU nach Großspende in Bedrängnis, G7-Gipfel und Gegen-Gipfel, neue Sanktionen gegen Russland
FDP und Union bremsen geplantes Heizungsgesetz, Einbürgerungen werden künftig deutlich leichter sein, Bestseller-Autorin Leon kritisiert die neue Ära der Zensur, neue mysteriöse Radioblitze identifiziert. Ein unvollständiger Überblick des Tages in Kurzmeldungen – zum Lesen, Hören und Abonnieren: Der Epoch Times Morning Briefing Podcast. Von Montag bis Freitag ab 07:30 Uhr.

Papua-Neuguinea wird Sicherheitspakt mit USA schließen
Der Pazifikstaat Papua-Neuguinea will US-Streitkräften Zugang zu den Häfen und Flughäfen gewähren. Es geht um Verteidigung und Überwachung der See.

Erster US-Bundesstaat verbietet TikTok ab 2024
TikTok steht in den USA unter massivem politischen Druck – und wird nun zum ersten Mal in einem Bundesstaat verboten. Das Sicherheitsrisiko sei zu hoch.

Explosive Forderungen: EU setzt auf Südkorea für direkte Waffenlieferungen an Ukraine
In die Reise von Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Ratspräsident Michel zum EU-Südkorea-Gipfeltreffen werden hohe Erwartungen gelegt. Laut einem Korea-Strategen hat Südkorea die Kapazität, kurzfristig Munition zu liefern.

EU vermasselt starkes Signal an Peking: Keine Allianz zustande gekommen
Beim EU-Indopazifik-Treffen in Stockholm kam es zu keiner Allianz gegen das nach globaler Macht greifende China. Viele Außenminister der EU-Staaten fehlten bei dem inoffiziellen Treffen.

Coronavirus aus der Natur? Durchgesickerter Pentagon-Bericht demontiert Fauci-Studie
Die Debatte um den Ursprung der Corona-Pandemie ist noch im Gange. Pentagon-Forscher hegten bereits im Jahr 2020 Zweifel an der Theorie eines natürlichen Ursprungs. Und doch verbreitete sich das Narrativ – warum?

Sekundärsanktionen im Ukraine-Krieg: China droht mit „entschlossenen Maßnahmen“
Bei den neuen EU-Sanktionsplänen geht es vor allem um den Kampf gegen die Unterwanderung der Russlandsanktionen und Dual-Use-Geschäfte. Vor allem China könnte davon betroffen sein. Eine Analyse.

In Deutschland alles „fest im Blick“: Chinas Polizeinetzwerk beschäftigt Innenministerium
Die Tentakel der Kommunistischen Partei Chinas greifen weltweit nach ihren Gegnern. Auch in Deutschland soll es illegale Polizeistationen des Regimes geben. Das Innenministerium bleibt gelassen: Man habe alles im Blick.

Mögliches Ende der Dollar-Dominanz: „Der Dollar wird nicht in Würde altern“
Seit 1944 ist der US-Dollar die globale Leitwährung auf der Welt. Nun steht diese seit einiger Zeit unter Druck. Niemals vorher waren die Dollar-Gegner stärker. Der Versuch Chinas sich durchzusetzen ist nie aussichtsreicher gewesen. Es geht um mehr als nur den Dollar als Weltreservewährung – es geht um die Weltordnung der Zukunft.

Massachusetts: Mann wegen Spionage für China festgenommen
Im US-Bundesstaat Massachusetts nimmt die US-Polizei einen 63-jährigen Chinesen fest. Die Behörden werfen ihm Spionageaktivitäten für China vor.

Kiels umstrittene Partnerschaft mit Qingdao: Was hat Peking diesmal vor?
Mit Kiel verbinden die meisten die "Kieler Woche". Dass in der Stadt Militär-U-Boote gebaut werden, daran denkt man erst im zweiten Schritt.

Macron: Elektroprämie nur für europäische Autos – Kampfansage an China
Frankreichs Präsident Macron will die Förderung von E-Autos reformieren. Er schlägt vor, nur noch für in der EU produzierte Autos die Elektroprämie zu bezahlen.

Wagenknecht skizziert „Vision für Deutschland“: Wirtschaft und Infrastruktur als Schwerpunkte
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat einen umfangreichen Beitrag in der „Weltwoche“ verfasst. Darin skizziert sie ihre „Vision für Deutschland“.

Österreich: Aus für TikTok auf Diensthandys – Kanäle von Ministern bleiben
Innenminister Karner hat am Mittwoch das Aus für TikTok auf Diensthandys der Bundesregierung in Österreich verkündet. Kanäle der Minister bleiben jedoch erhalten.

Medikamentenmangel: Brandenburg erlaubt Einfuhr nicht zugelassener Antibiotikasäfte für Kinder
Aufgrund der Notlage in der Arzneimittelversorgung können in Brandenburg ab sofort nicht zugelassene Antibiotikasäfte für Kinder über Apotheken erworben werden.


Korruptionsvorwürfe verdichten sich: Familie Biden erhielt 10 Millionen US-Dollar aus China und von ausländischen Firmen
Eine Reihe von Bank- und anderen Aufzeichnungen zeigen Präsident Joe Biden und fast ein Dutzend Mitglieder seiner Familie als Nutznießer eines komplexen Geldwäschesystems. Ausländische Unternehmen haben mehrere Millionen US-Dollar in das System eingezahlt. Das berichtet der Aufsichtsausschuss vom US-Kongress am 10. Mai auf einer Pressekonferenz.

Roboterarmeen und KI-Befehlsstruktur: China geht rasant voran mit tödlicher Forschung
„Wer über diese Art von Technologie verfügt, kann selbst der schwächsten oder durchschnittlichen konventionellen Militärmacht zu einem Vorsprung auf dem Schlachtfeld verhelfen.“ Das sagt Sam Kessler, Analyst und geopolitischer Berater aus den USA. Peking ist dabei, nach dieser Technik zu forschen.

Überraschungsbesuch: Baerbock trifft Chinas Außenminister in Berlin
Bei einem überraschenden Treffen in Berlin kamen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und Chinas Außenminister Qin Gang zusammen. Es ging um Probleme der aktuellen Zeit, vor allem den Ukraine-Krieg. Doch auch andere sensible Fragen wurden angesprochen.

Apple-Zulieferer Foxconn kauft riesiges Grundstück in Indien
iPhones made in India gibt es schon seit 2017, doch Apple möchte sich den Markt weiter erschließen. Der Apple-Zulieferer Foxconn hat sich dazu ein großes Gelände gesichert.
