CHINA
25. April: Erinnerungen an die stillen Proteste vor Zhongnanhai
Sensible Tage sind für das chinesische kommunistische Regime eine Zeit der höchsten Wachsamkeit. Meist sind es Tage mit historischem Zusammenhang – beispielsweise Jahrestage der Unterdrückung. So auch am 25. April vorm zentralen Regierungssitz Zhongnanhai – und das schon seit über 20 Jahren.
Weltweite Militärausgaben erneut auf Höchststand: So rivalisieren die großen Strategen
Die weltweiten Militärausgaben erreichten letztes Jahr einen neuen Höchststand von 2,24 Billionen US-Dollar. Europa verzeichnete den stärksten Anstieg der Rüstungsausgaben seit 30 Jahren.
Australien rüstet auf – Größte Militärreform seit Jahrzehnten
Die bisherige militärische Strategie „erfüllt nicht mehr ihren Zweck“, so der australische Verteidigungsminister. Deswegen will „Down Under“ sein Militär reformieren. Es dient mehr der Verteidigung vor einem großen möglichen Feind.
Eklat: Chinas Botschafter spricht baltischen Staaten Souveränität ab
Empörung auf diplomatischen Parkett: Der chinesische Botschafter in Frankreich sprach Estland, Lettland und Litauen ihre Souveränität ab. Nicht nur das französische Außenministerium ist „bestürzt“.
Studie: Chinas Bedeutung für deutsche Exporte könnte sinken
Die Koalition streitet über den künftigen Kurs in der China-Politik. Viele deutsche Firmen sind stark engagiert auf dem chinesischen Markt. Davon profitiert der Standort Deutschland. Aber wie stark?
Datenschützer contra ChatGPT: Verbot des OpenAI-Bots auch in Deutschland möglich
Datenschutzbehörden mehrerer Bundesländer haben ein Verwaltungsverfahren gegen OpenAI initiiert. Im äußersten Fall droht ein deutsches Verbot von ChatGPT.
BMW-Marke Mini in China in Skandal um Eiscreme verwickelt
Die zu BMW gehörende Marke Mini ist in China durch einen Skandal nicht etwa um Autos, sondern um Eiscreme in Erklärungsnot geraten.
Schutz von Mobilfunk und Energie: 5G-Komponenten aus China in Überprüfung
Das öffentliche Mobilfunknetz soll auf chinesische Technik überprüft werden. Eine Kontrolle des Energiesektors kommt erst im zweiten Halbjahr. Auch hier könnte kritische Technik im Einsatz sein.
„Es geht um unser aller Sicherheit“: „Schockierende“ China-Reise für Baerbock
Nach ihrer China-Reise sprach Annalena Baerbock vor dem Deutschen Bundestag über ihre Eindrücke. Sie nannte die Reise als zum Teil „mehr als schockierend“.
März: Deutsche Exporte in Drittstaaten zurückgegangen
Die deutschen Exporte schrumpfen. Vor allem nach China liefert Deutschland weniger. Aber es gibt auch einen Exportzuwachs mit einem großen Handelspartner.
Pekings Ambition: Neuer Minister Shi soll mit Übermacht globale „Einheitsfront“ aufbauen
Chinas Staatschef und kommunistischer Parteichef Xi Jinping hat globale Ambitionen. Minister Shi soll ihm dabei helfen.
Chinas geheime Polizeistationen: US-Justizministerium holt zum Gegenschlag aus
Das US-Justizministerium holt zum Gegenschlag gegen das illegale Netzwerk aus. Am Montag verhaftete das FBI zwei Chinesen und klagte mehr als 40 weitere an.
BMW, Mercedes und Volkswagen setzen auf chinesischen Markt
Der Volkswagen-Konzern hat eine Milliardeninvestition in ein E-Auto-Werk in China angekündigt. Auch BMW und Mercedes kündigten an, sich stark auf den chinesischen Markt auszurichten.
FBI verhaftet Chinas Agenten: Verletzung der US-Souveränität durch Betrieb geheimer Polizeistation
Die Verhaftung eines Agenten-Duos der kommunistischen Regierung Chinas in New York macht Schlagzeilen. Die beiden Männer sollen eine geheime Polizeistation für Peking betrieben und chinesische Dissidenten auf US-Boden verfolgt haben.
Bidens 10-Schritte-Plan für globales Chaos
„Warum unsere Feinde uns nicht fürchten?“ Altphilologe und Militärhistoriker Victor Davis Hanson analysiert die geopolitische Lage nach Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden. Ein Kommentar.
Ampelkoalition erwägt schärfere Kontrollen für chinesische IT-Technik
Deutsche kritische Infrastrukturen sollen besser gegen Bedrohungen aus autoritär regierten Staaten wie China geschützt werden. Die Ampelkoalition erwägt zusätzliche Kompetenzen für das Bundesamt für Sicherheit.
Ampelpolitiker fordern mehr Sicherheit für kritische Infrastruktur
Kritische Infrastruktur wie die IT-Technik soll besser vor Ländern wie China geschützt werden.
Brasiliens Präsident zu Besuch in Peking: Anti-West-Block setzt sich in Marsch
Jahrzehntelang war Brasilien außenpolitisch neutral, doch nun wendet sich Lula Peking zu. Zusammen mit Chinas Staatschef will er die Welt neu ordnen. Zwei Experten warnten gegenüber Epoch Times vor den Sicherheitsgefahren.
Fokus China: G7 warnen vor gewaltsamer Änderung der Weltordnung
Ukraine, Taiwan und noch etliche andere Krisenherde: Inmitten geopolitischer Verwerfungen üben die G7-Demokratien den Schulterschluss. Ihre Außenminister senden ein Signal an Peking und Moskau.
US-Kriegsschiff durchquert nach chinesischem Manöver Straße von Taiwan
Das US-Kriegsschiff „USS Milius“ soll die Straße von Taiwan durchquert haben. Die Durchfahrt demonstriere den Einsatz der USA für „eine freie und offene Asien-Pazifik-Region“.
G7-Beratungen: Beschleunigter Ausstieg aus fossilen Brennstoffen
Die Außenminister der G7-Staaten beraten über die Ukraine und China. Gleichzeitig beraten in Japan auch die G7-Umweltminister. Erstes Ergebnis: sie verpflichteten sich zu einem beschleunigten Ausstieg aus fossilen Brennstoffen.
Chinas Verteidigungsminister zu viertägigem Besuch in Russland erwartet
Inmitten der Diskussionen um die Haltung Pekings zum Ukraine-Konflikt will Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu am Sonntag nach Russland reisen. Der Besuch auf Einladung des Kremls soll vier Tage dauern.
Streit in Ampelkoalition um künftige China-Strategie
Die Außenministerin ist noch in Asien, zuhause entbrennt im Regierungsbündnis eine kontroverse Debatte. Wie soll es Deutschland künftig mit China halten?
Peking feiert Erfolg mit Macrons Besuch – Baerbock sollte Schaden begrenzen
Die Reise des französischen Präsidenten nach China zu Xi Jinping endete mit einigen Aussagen von Macron, die für viele wohl enttäuschend waren. Umso mehr Erwartungen lagen daher auf dem Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock dieser Tage in China.
Brasiliens Präsident fordert Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat von den USA ein Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine gefordert. Die Vereinigten Staaten müssten "aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden", sagte Lula in Peking.
Baerbock in China: Harte Themen angesprochen, aber nichts erreicht
Um China zu echten Zugeständnissen zu bringen, erfordert es mehr als nur deutliche Worte. Doch immerhin: Annalena Baerbock sprach deutlicher als manche deutsche Amtsperson vor ihr. Eine Analyse.
Nach Macrons Aussage: Taiwan fordert Deutschland zu klarer Positionierung auf
Der taiwanische Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich in der Taiwan-Frage vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu distanzieren.
Baerbock in China: Gespräche über Russland und Taiwan
Es ist der wohl heikelste Teil des Besuches von Außenministerin Baerbock in Peking: Bei politischen Gesprächen im kommunistischen China dürfte es auch um Menschenrechte gehen – und um globale Konflikte.
BSI sieht Hamburger Hafen als „kritische Infrastruktur“ – Kippt der China-Deal?
Außenministerin Baerbock ist gerade in China. Wird es bei den Gesprächen auch um den Hamburger Hafen gehen? Mit der Einordnung des Hafens als „kritische Infrastruktur“ steht möglicherweise ein erneutes Prüfverfahren vor der Tür.
UNO strebt weitreichende neue Machtbefugnisse für globale Notfälle an
Trotz scharfer Kritik und Korruptionsvorwürfen will die UNO weltweit das Krisen-Mangement leiten. Die Mitgliedsländer sollen noch dieses Jahr darüber entscheiden. Der Klimawandel könnte künftig auch das UNO-Programm aktivieren.
