PANDEMIE
Italien: Lockerungen und Ende des Ausnahmezustandes – Auch Slowakei lockert
Aufgrund von sinkenden Corona-Infektionszahlen entscheiden sich nun auch Italien und die Slowakei für Lockerungen der einschränkenden Maßnahmen.
Bundesverfassungsgericht rechnet mit zahlreichen Wahlprüfungsbeschwerden
Das Bundesverfassungsgericht hat 2021 über viele Beschwerden und Anträge im Zusammenhang mit der Bundestagswahl entschieden. Nun seien voraussichtlich noch zahlreiche Wahlprüfungsbeschwerden zu entscheiden, hieß es in dem Jahresbericht.
Medizinethiker: Politik missbraucht Wissenschaft als Waffe
Die Wissenschaft sei ein ständiger Meinungsaustausch, meint der Medizinethiker Aaron Kheriaty. Jeder, der sich als den einzig wahren Deuter der Wissenschaft präsentiert, sei ein Scharlatan, der „wissenschaftlichen Autoritarismus“ betreibt, so Kheriaty weiter. Ein Interview.
Journalistin: Mit Faktenprüfern wird die Öffentlichkeit manipuliert
Laut der Journalistin Sharyl Attkisson sollen Faktenprüfer die Öffentlichkeit informieren. Doch das Gegenteil sei der Fall.
Familienministerin: Impfpflicht ab 18 dringend notwendig
Impfungen sind laut Familienministerin Anne Spiegel weiter unerlässlich. Die Impfpflicht ab 18 Jahren ist aber nur einer von mehreren Gesetzesentwürfen.
Lauterbach wirft CDU Unehrlichkeit bei Impfpflicht vor
Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.
FDP will Ende der Maßnahmen – Lauterbach warnt: “Noch nicht in sicheren Gewässern”
Die FDP pocht auf ein Ende der umfassenden Corona-Maßnahmen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bremst. Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist zwar überschritten, doch Lauterbach warnt vor zu viel Euphorie. Ist BA.2 neuer Treibstoff für die Pandemie?
Kubicki: Ministerpräsidenten verschleiern Fortsetzung der Corona-Maßnahmen
Die Corona-Einschränkungen sollen innerhalb der kommenden Wochen nach und nach gelockert werden. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sieht die neuen Beschlüsse von Bund und Länder jedoch als „Verschleierung der Fortsetzung der meisten Corona-Maßnahmen“.
„Klinik-Kahlschlag“ auf Kosten der Bevölkerung
In Niedersachsen sollen 30 bis 40 Krankenhäuser von 168 geschlossen werden. Der Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) schlägt Alarm.
Großteil der Maßnahmen soll ab 20. März entfallen – Scholz bleibt bei Impfpflicht
Bund und Länder haben sich bei den Beratungen am Mittwoch auf einen Lockerungs-Stufenplan zum 20. März und auch schon davor geeinigt.
Kubicki: „Zeit, die Maskenpflicht zu beenden“
Mit einem Facebook-Post ruft Wolfgang Kubicki zur Beendigung sämtlicher Corona-Maßnahmen auf. Er sieht dafür keine Begründung mehr und setzt auf die Mündigkeit der deutschen Bevölkerung.
Spitzen von Bund und Ländern beraten über Lockerungsplan
Bund und Länder beraten über Öffnungsschritte. In dem im Vorfeld bekannten Beschlussentwurf sollen die Corona-Beschränkungen in einem Drei-Stufen-Plan nach und nach zurückgenommen werden.
Impfpflicht ab 50: FDP-Politiker legt Gesetzentwurf vor
Ob es eine Corona-Impfpflicht im Herbst geben wird, ist offen. Nun liegt ein auf Ältere zielender Entwurf vor.
Bürger machen Druck: Deutsche Nachbarländer heben Corona-Regeln auf
Ungeimpfte in Restaurants, Kinos und Theatern - und wohl bald auch keine Maskenpflicht mehr: In mehreren Staaten rings um Deutschland wird gelockert.
Bund musste Zehntausende Dosen Corona-Impfstoff vernichten
Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.
