ZENSUR
Elon Musk: „Hitlergruß“ oder „schmutzige Tricks“?
Ein Zusammenzucken geht durch die Republik – und das gesamte Internet: Elon Musk soll in einer Rede bei den Amtseinführungsfeierlichkeiten zur Präsidentschaft von Donald Trump einen angeblichen „Hitlergruß“ gezeigt haben. Oder hatte sich der Autist Elon Musk nur einfach riesig gefreut? Hitzige Diskussionen im Netz. Was ist dran an der Geschichte?

„Das goldene Zeitalter beginnt jetzt“ – die Pläne des neuen Präsidenten Trump
Donald Trump wurde im Capitol in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Der Republikaner kündigt unter anderem das Ende der Zensur in seinem Land an. Auch soll der Panamakanal wieder unter amerikanische Kontrolle kommen – wenn es sein muss, auch mit Hilfe des Militärs.

Überraschende Kehrtwende bei Zuckerberg: Jetzt spricht der Meta-Chef über Corona-Zensur
Mark Zuckerberg hat eine überraschende Wende in der Unternehmensstrategie von Meta angekündigt: Weniger Moderation, einfachere Regeln und das Ende der Faktenchecker auf Facebook und Instagram. Während er die Biden-Regierung für Druck zur Zensur kritisiert, zeigt sich Zuckerberg optimistisch über Donald Trumps Rückkehr und dessen Unterstützung der Technologiebranche.

X-Talk eine „illegale Parteispende“? Musk zu Weidel: „Redefreiheit stoppen die Bösen“
77 Minuten dauerte das Onlinegespräch von Elon Musk mit Alice Weidel. Bereits im Vorfeld sorgte der Termin und eine Aussage des reichsten Mannes der Welt für aufsehen.

Biden richtet Arbeitsgruppe zur Überwachung des Einflusses Pekings in den USA ein
Der scheidende US-Präsident Joe Biden gründet kurz vor dem Regierungswechsel eine Taskforce, die die Überwachung des Einflusses der KPCh in den USA zum Ziel hat.

Xi Jinpings geheime Strategie: China verstärkt internationalen Kampf gegen Falun Gong
US-Abgeordnete verurteilen die neue transnationale Repressionskampagne des chinesischen Regimes gegen Falun Gong, in der Desinformationen in westlichen Medien verbreitet werden und dadurch das amerikanische Rechtssystem für ihre Ziele missbraucht wird. Die Politiker fordern Maßnahmen gegen Pekings Einmischung in die Rechte und Freiheiten von Dissidenten.

Habeck löscht „Summ-Video“ mit Grönemeyer-Melodie
Robert Habecks allererstes Image-Video nach seiner Rückkehr zu Elon Musks Social-Media-Plattform X ist schon wieder gelöscht: Der Wirtschaftsminister ließ das Filmchen vom Netz nehmen, weil er darin gegen den ausdrücklichen Willen des Komponisten einen alten Grönemeyer-Gassenhauer gesummt hatte.

Habeck: Trusted Flagger „das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“
Bei einem Auftritt bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik spricht sich Robert Habeck für mehr Regulierung in den sozialen Medien aus.

Im Zweifel gegen den Bürger: Unrechtmäßige Meinungszensur durch „Trusted Flagger“ muss freigeklagt werden
Deutschland hat den ersten „Trusted Flagger“ ernannt: eine staatlich finanzierte Meldestelle, die illegale Inhalte, „Hass und Hetze“ sowie Desinformation im Internet zur Löschung bringen soll. Vor allem Staatsrechtler schlagen Alarm, da unter anderem mit dem Trusted Flagger eine Beweislastumkehr etabliert wird. Der Bürger muss jetzt klagen, um zu beweisen, dass seine Äußerungen nicht illegal sind.

Deutschland ist Spitzengeldgeber für WHO – Diskussion über Umgang mit sozialen Medien im Pandemiefall
Beim Weltgesundheitsgipfel in Berlin hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bedeutende finanzielle Zusagen erhalten. Am zweiten Tag der Weltgesundheitsgipfel ging es auch um den Umgang mit den sozialen Medien und möglichen Maßnahmen.

„X“ sperrt kritische Accounts und zahlt Millionenstrafe
Nach mehr als einem Monat wurde die Sperre gegen die Onlineplattform X in dem südamerikanischen Land wieder aufgehoben und die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten von X genehmigt. Elon Musk hat dafür, wie vom brasilianischen Verfassungsgericht verlangt, auch von der brasilianischen Regierung unerwünschte Profile auf seiner Plattform gesperrt.

X-Sperre in Brasilien: Vermögenswerte von X und Starlink eingefroren
Ein erster Schritt zur Aufhebung der Blockade: X hat einen neuen rechtlichen Vertreter für Brasilien. Doch Richter Moares will noch mehr. Er fror Vermögenswerte von X und Musks Satellitenbetreiber Starlink ein.

Empfehlung von Faesers Bürgerrat: CORRECTIV soll bestimmen, was Fake News sind
Der Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ hat das Ergebnis seiner Beratungen an Innenministerin Nancy Faeser übergeben: Die Forderungen reichen von der Bekämpfung von Desinformationen mittels Einsatz von KI bis hin zu einer zentralen Meldestelle, bei der Bürger Fake News melden können. Der Staat soll zudem überprüfen, ob eine strafrechtliche Verfolgung wegen Falschinformation möglich ist.

Zuckerberg: „US-Regierung hat uns unter Druck gesetzt, Corona-Inhalte zu zensieren“
In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus hat Meta CEO Mark Zuckerberg eingeräumt, auf Druck der Biden Administration Inhalte unterdrückt zu haben. X-Eigentümer Elon Musk spricht von einer „Verletzung des ersten Verfassungszusatzes“.

Unterdrückung von freiem Journalismus: Der Global Disinformation Index
Warum haben es Magazine abseits des Mainstreams so schwer zu bestehen? Das englische Portal „Unherd“ ist durch Zufall auf eine auch von deutscher Regierungsseite finanzierte „Rating-Agentur“ gestoßen, die Werbeagenturen vor unliebsamen Journalen warnt und diese auf eine „dynamische Ausschlussliste“ setzt. Ein kritischer Beitrag – und die Anzeigeneinnahmen schrumpfen empfindlich. Eine Systemanalyse.

„Weder koordiniert noch abgesprochen“: EU-Kommission geht nach Zensurbrief auf Distanz zu Breton
Ein „Warnschreiben“ von EU-Wettbewerbskommissar Breton an X-Eigentümer Elon Musk am Tag seines Interviews mit Donald Trump hat für heftige Reaktionen gesorgt. Mittlerweile geht die Kommission auf Distanz. Zeitpunkt und Wortlaut des Schreibens seien nicht mit anderen Mitgliedern abgesprochen.

Chinas größte zivile Ungehorsamsbewegung die „den meisten nicht bekannt“ ist: Larry Liu
Eine Graswurzelbewegung von Chinesen hat ihr Leben aufs Spiel gesetzt, um die Zensur- und Indoktrinierungsmaschinerie des Regimes zu durchbrechen.

Überwachung ausgeweitet: Chinas neuer digitaler Ausweis
Peking hat ein digitales Zertifikat eingeführt, das persönliche Informationen enthält, darunter die biometrischen Daten und die ID-Nummer einer Person.

Warum blockt Facebook einen Epoch-Times-Artikel über das „Compact“-Verbot?
Einem Epoch-Times-Leser war es nicht gelungen, einen Artikel via Facebook zu teilen. Die Hintergründe sind unklar. Steckt Zensur dahinter?

Elon Musk: „Alle Plattformen haben Angebot der EU akzeptiert – außer X“
Hat die EU den großen Social-Media-Konzernen aus den USA ein „Angebot, das sie nicht ausschlagen können“, unterbreitet? Dies behauptet X-Eigentümer Elon Musk. Alle anderen hätten eine Anpassung an die Zensurregeln aus Brüssel gegen Verzicht auf Bußgeld akzeptiert – X nicht.

Aktivisten erinnern an Opfer des Tiananmen-Massakers und das „brutale“ Erbe der KPC
Menschenrechtsaktivisten halten die Erinnerung an das Tiananmen-Massaker von 1989 in Peking wach und trotzen damit der Zensur des chinesischen Regimes.

Nach Rassismus-Eklat auf Sylt: München verbietet „L’amour toujours“ auf Oktoberfest
Nach dem Rassismus-Eklat auf Sylt haben Veranstalter größerer Events angekündigt, „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino aus der Musikliste zu verbannen. Der DJ-Verband und Claudia Roth äußerten sich kritisch. Unterdessen kehrt der 2001 erschienene Titel in die Verkaufscharts zurück.

Klimaforscher: Politische Agenda von Fachzeitschriften untergräbt Vertrauen in Wissenschaft
Wissenschaftler greifen zur Selbstzensur, um überhaupt in angesehenen Fachzeitschriften veröffentlichen zu können. Das erklärt Patrick T. Brown, selbst Autor von Fachbeiträgen, unter anderem für „Nature“, und spricht aus Erfahrung. Die politische Agenda der Verlage untergrabe jedoch das Vertrauen in die Wissenschaft.

Note Sechs für Nationalhymne-Fans – Riesaer Oberschüler entschuldigen sich
Im sächsischen Riesa hat eine Musiklehrerin Schülern die vorläufige Note Sechs erteilt, weil sie die Nationalhymne singen wollten. Der Schulleiter stellt sich vor seine Kollegin. Die betroffenen Schüler haben sich bereits entschuldigt.

Aktuelle Cyberangriffe der KP Chinas auf Epoch Times
Die Epoch Times ist erneut Ziel von Cyberangriffen aus China. Warum fürchtet die Kommunistische Partei Chinas diese Zeitung?

„Hatedemics“: EU plant Einsatz von KI im Kampf gegen Verschwörungstheorien im Netz
Das auf zwei Jahre angelegte Projekt „Hatedemics“ beteiligt ein Konsortium von 13 Unternehmen.

Disney geht gegen Klage des gefeuerten „Mandalorian“-Stars Gina Carano vor
Gina Carano hat mit kontroversen Aussagen zur Corona-Pandemie oder dem Woke-Trend Disney verärgert. Nachdem sie ihre Rolle in „The Mandalorian“ verloren hatte, zog die Schauspielerin vor Gericht. Dies will der Konzern jetzt vereiteln.

„Prinzipien wichtiger als Profit“: X will Anordnung des brasilianischen Obersten Gerichtshofs aufheben
Brasiliens Oberster Gerichtshof hat eine Reihe von X-Konten widerrechtlich sperren lassen. Das behaupten die „Twitter Files Brasil“. Der Eigentümer von X Corp., Elon Musk, kündigte an, alle Beschränkungen der von dieser Anordnung betroffenen Konten aufzuheben.

Zensierte Jeans: Nordkoreas TV und eine Gartensendung
Kürzlich zeigte ein nordkoreanischer Fernsehsender eine britische Gartensendung. Eigentlich ein harmloses Thema. Doch ein Problem gab es: Die Jeans des Gärtners. Warum hat der Sender die Hose unkenntlich gemacht?
