ZENSUR
Lehrermangel: Sachsen-Anhalt schickt Headhunter ins Ausland – für 1,2 Millionen Euro
In der vergangenen Woche ließ eine Pressemitteilung des Bildungsministeriums Sachsen-Anhalt aufhorchen. Angesichts des harten Wettbewerbs auf dem Arbeitsmarkt für Lehrer, auf dem alle Länder sowie viele Schulen in freier Trägerschaft ringen, sei es von entscheidender Bedeutung, „innovative Wege“ zu beschreiten.
„Lektionen aus der COVID-Krise“: Bericht bescheinigt autoritärer Corona-Politik katastrophale Effekte
Die auf Zwangsmaßnahmen setzende Corona-Politik vieler Staaten hat mehr Schaden als Nutzen bewirkt. Das ist die Bilanz eines Berichts über „Lektionen aus der COVID-Krise“, die ein US-Komitee präsentiert hat. Auf Einsichtsfähigkeit hofft man indessen kaum.
TikTok droht Verbot in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für Ultimatum
Das Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf angenommen, der TikTok aus den USA verbannen und dem Präsidenten weitreichende neue Befugnisse geben wird, um ausländische Unternehmen in den USA ins Visier zu nehmen.
Meteorologieprofessor: „Nicht einmal das IPCC spricht von Klima als existenzieller Bedrohung“
„Wenn man 60 Prozent des CO₂ loswerden könnte, wären wir alle tot“, erklärt Richard Lindzen, emeritierter MIT-Professor für Meteorologie, das Paradox um das lebensnotwendige Spurengas. Der Atmosphärenwissenschaftler weist jedoch auch darauf hin, dass Wissenschaft und Politik beim Thema Klima mitunter zwar von denselben Dingen, aber selten dieselbe Sprache sprechen.
Das Wahrheitsministerium ist da – der Digital Services Act
Warum der Digital Services Act (DSA) so gefährlich sein kann und was die Umsetzung bewirkt, beschreibt unser Gastautor Marc Friedrich. Gleichzeitig tritt auch der DMA in Kraft, der Digital Markets Act, der gerechtere Wettbewerbsbedingungen für kleinere Unternehmen gegenüber den Marktriesen schaffen möchte.
EU-Gesetz für Digitale Dienste in Kraft
Kritiker fürchten Zensur durch große Internetplattformen und EU-Kommission. Deutsches Gesetz zur Umsetzung wird derzeit beraten. Ein Artikel des „Multipolar Magazins“ vom 19. Februar 2024.
Pandemievertrag: WHO-Chef Tedros fürchtet nachlassendes Interesse und festgefahrene Positionen
In Genf startet eine zweiwöchige Sitzung des zwischenstaatlichen Verhandlungsgremiums INB. Die Stiftung CitizenGo initiierte eine Petition gegen den Kontrakt, die Hunderttausende unterzeichnen.
Blick hinter die Kulissen von Shen Yun und wie es den Sabotageversuchen der KP Chinas trotzt
„Praktisch jedes Theater, das wir seit der Gründung von Shen Yun besucht haben, hat entweder einen Anruf oder einen Brief von der chinesischen Botschaft oder dem chinesischen Konsulat erhalten, in dem Druck ausgeübt wurde, uns nicht auftreten zu lassen“, sagt Shen Yuns Master of Ceremonies, Jared Madsen.
Ampel setzt Digital Services Act der EU um – was Nutzern und Anbietern digitaler Dienste bevorsteht
Die Bundesnetzagentur wird künftig für die sogenannte Plattformaufsicht in Deutschland zuständig sein. Vor Weihnachten hatte die Ampel den Entwurf für eine deutsche Umsetzung des Digital Services Act (DSA) der EU beschlossen.
Nationale Zensur verletzt europäisches Recht: Deutschland muss Bußgeldverfahren gegen X stoppen
Deutschland muss seine Bußgeldverfahren gegen Social-Media-Betreiber nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz einstellen. Das hat nun auch Folgen für das geplante Verfahren gegen X. Der EuGH sieht nationale Zensurgesetze als binnenmarktwidrig an.
ChatGPT scheut „sensible China-Themen“: Xi und Tiananmen als Tabuzonen
Der erfolgreiche KI-Bot ChatGPT scheut vor potenziell heiklen Darstellungen zu China und zur Politik der regierenden kommunistischen Partei zurück. Er verweigert unter anderem Bilddarstellungen zum Tiananmen-Platz und verkürzt kritische Äußerungen zu Machthaber Xi Jinping.
Weltweiter Ausfall von X wieder behoben – Gründe noch nicht bekannt
Am Donnerstagmorgen konnten Nutzer von X auf der Plattform keine Inhalte mehr posten oder einsehen. Ein Zusammenhang mit dem Verfahren der EU nach dem Digital Services Act besteht offenbar nicht. Die Störung trat weltweit auf. Mittlerweile ist sie wieder behoben.
Digital Services Act: EU will Milliardenstrafe gegen X – Nutzer reagieren heftig
Die EU-Kommission strebt eine Milliardenstrafe gegen die Social-Media-Plattform X an. Ein formelles Verfahren wegen „Verbreitung illegaler Inhalte“ und weiterer Vorwürfe ist eröffnet. Nutzer der Plattform werfen den Europäern vor, die freie Rede beseitigen zu wollen.
WEF präsentiert Bericht zur digitalen Sicherheit – und ruft zum Kampf gegen „Desinformation“ auf
Das WEF hat jüngst den Bericht der Initiative „Cybersecurity Futures 2030“ vorgestellt. Darin wird unter anderem die Gefahr beschworen, die von „Desinformation“ ausgehe. Das Weltwirtschaftsforum fordert Regierungen und Organisationen zum Handeln auf.
Grüne in Berlin brechen Parteitag ab – Wirbel um Tränen-Foto gescheiterter Vorsitz-Kandidatin
Die Grünen in Berlin haben ihren Landesparteitag abgebrochen. Zuvor hatte eine radikale Mehrheit die gemäßigtere Landesvorsitz-Kandidatin Tanja Prinz durchfallen lassen. Diese verließ unter Tränen die Zusammenkunft.
Kehrtwende bei X: Elon Musk hebt Sperre gegen Alex Jones auf
Die Social-Media-Plattform X von Elon Musk hat das Konto von Alex Jones wiederhergestellt. Der „InfoWars“-Moderator wurde vor Jahren dauerhaft gesperrt, als die Website noch Twitter hieß.
Daniele Ganser: „Ihr könnt mir hier keine Zensur auferlegen“
Seit Jahren hält der Schweizer Historiker Dr. Daniele Ganser vor ausverkauften Sälen Vorträge. Kürzlich kam er unter dem Thema „Kann man den Medien vertrauen?“ in die Stadthalle von Falkensee (Brandenburg). Epoch Times konnte ihn vorher exklusiv interviewen.
Schluss mit lustig: Kabarettist Helmut Schleich beendet „Schleichfernsehen“
Kein „Kabarett, Parodie, Unfug“ mehr beim Bayrischen Rundfunk. Nach zwölf Jahren „Schleichfernsehen“ im BR streicht Kabarettist Helmut Schleich die Segel: „Kabarett im Fernsehen hat für mich derzeit die Wahl zwischen politischer Zuverlässigkeit und rechter Ecke."
USA: „Wanted“-Bus mit Konterfeis der Corona-Verantwortlichen
Die großen Medien ignorieren oder canceln die Rufe nach Corona-Aufarbeitung. Die mutmaßlich Verantwortlichen aus Politik und beigeordneten Institutionen waschen die Hände in Unschuld. Die Pharmakonzerne haben durch wasserdichtes Vertragswerk die Wege zu Regresszahlungen dicht gemacht. In dieser Situation ist Kreativität gefragt, um die Verfehlungen der Pandemie zu benennen und für Aufarbeitung zu sorgen. Sie entsteht oft im analogen Raum, der sich den Zensurbehörden noch nicht erschließt. Ein Kommentar.
Journalismus ohne Agenda – EPOCH TIMES liefert Fakten
Die Macht der Fakten: Wie die EPOCH TIMES ihren Lesern die Möglichkeit gibt, sich selbst eine Meinung zu bilden. Und warum Robert F. Kennedy Jr. diese als eine der wenigen vertrauenswürdigen Zeitungen bezeichnet.
„Ich soll nichts mehr sagen“: ORF nach Gespräch mit Skistar Benni Raich unter Klima-Zensurverdacht
Nach kritischen Worten über eine Klebeaktion der „Letzten Generation“ zum Alpinski-Weltcup-Auftakt in Sölden sah sich Ex-Olympiasieger Benni Raich von der Regie unterbrochen. Der ORF weist Zensurvorwürfe unterdessen von sich.
Freiheit des Internets schwindet: KI als mächtiges Werkzeug für Autokraten
Die Freiheit des Internets, einst ein Symbol grenzenloser Möglichkeiten und Information, steht vor einer neuen Herausforderung: Künstliche Intelligenz (KI). Dies ist das zentrale Ergebnis des diesjährigen „Freedom of the Net“-Reports. Die Nichtregierungsorganisation (NGO) Freedom House untersucht Jahr für Jahr die Internetfreiheit weltweit. Im aktuellen Bericht rückt erstmals KI und ihr potenzieller Nutzen für Diktaturen in den Fokus.
WHO-Chef Tedros und Gesundheitsminister Lauterbach fürchten ein Scheitern des Pandemievertrages
Weltgesundheitsgipfel mit 3.500 Teilnehmern tagte in Berlin. Der globale Pandemievertrag soll im Mai 2024 unterschrieben werden, doch vor allem ärmere Länder wollen ihre Souveränität nicht abgeben. Lauterbach und Drosten wollen „Pandemie der Desinformation“ bekämpfen.
137 Prominente für die Meinungsfreiheit – gegen den „industriellen Zensurkomplex“
137 Freiheitsfreunde aus der internationalen Wissenschafts-, Kultur- und Medienszene haben gerade die Westminster Declaration veröffentlicht. Darin rufen sie zur Verteidigung der Meinungsfreiheit und zum Kampf gegen willkürliche Zensur auf.
Nach Zensur-Alarm: Elon Musk dementiert Bericht über Rückzug von X aus der EU
Ein bekanntes Wirtschaftsmedium berichtete in der Nacht zum Donnerstag über Pläne von Elon Musk, X vollständig aus der EU zurückzuziehen. Mittlerweile hat der Tesla-Gründer die Darstellung persönlich zurückgewiesen.
EU wirft X Verbreitung „illegaler Inhalte“ vor – Elon Musk fordert Transparenz ein
Der Digitalkommissar der EU, Thierry Breton, hat dem CEO von X, Elon Musk, in einem Brief die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeworfen. Dieser forderte daraufhin eine transparente Auflistung ein. Nutzer solidarisieren sich mit Musk.
Weltweiter Infotag zum WHO-Pandemievertrag mit Kundgebung auf Hambacher Schloss
Keine Beschwerden, keine Einwände, kein Rechtsweg. Sollte der WHO-Pandemievertrag wie geplant im Mai 2024 beschlossen werden, hat dies weitreichende Konsequenzen für die Weltbevölkerung. Welche das sind, wird heute auf einem global angelegten Informationstag beleuchtet.
EU-Kommission definiert „Desinformation“– Musk wittert ein „Zensurregime“
Die für „Werte“ zuständige EU-Vizepräsidentin Věra Jourová hat den EU-Kodex gegen „Desinformation“ aus dem Jahr 2022 als „nützlich“ bezeichnet. Mit Blick auf die Wahlen im nächsten Jahr forderte sie jedoch noch größere Anstrengungen.
Effektive Zensur bei Facebook schwer machbar – das Netzwerk wurde konzipiert, um Menschen zu verbinden
Facebook ist dafür gemacht, Menschen mit ähnlichen Interessen zusammenzuführen. Das funktioniert auch bei „unerwünschten“ Meinungen, wie zum Klima oder Impfungen. Änderungen des Algorithmus zur Bekämpfung von Missinformationen können dabei die tiefverwurzelte Grundfunktionalität nicht ausbremsen.
Hunter Biden verklagt Ex-Trump-Berater wegen des berüchtigten Laptops
Hunter Biden hat den ehemaligen Trump-Berater Garrett Ziegler wegen des berüchtigten Laptops verklagt, der im Vorfeld der US-Wahl 2020 für Kontroversen gesorgt hatte.
